Abschiebepraxis im Kreis Höxter erklärt: Die Zahlen, Daten und Hintergründe

Kreis Höxter. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor rund einem Jahr angekündigt, &bdquo;endlich in großem Stil abschieben“ zu wollen: Wer kein Recht habe, zu bleiben, müsse gehen. Wie sieht es im Kreis Höxter eigentlich generell mit den Abschiebungen aus - und wie hat sich die Zahl entwickelt? Die &bdquo;Neue Westfälische“ wertet die Daten aus - und spricht mit den Verantwortlichen über die Hintergründe. 131 Abschiebungsversuche gab es im Kreis Höxter im Jahr 2019. Von diesen 131 Abschiebungsversuchen waren damals 54 gescheitert, 77 Menschen, die als ausreisepflichtig galten, wurden tatsächlich abgeschoben. Seitdem ist die Zahl sowohl der versuchten als auch der durchgeführten Abschiebungen gesunken. Rita Farin, Leiterin der Abteilung Sicherheit und Ordnung, erläutert auf Nachfrage der &bdquo;Neuen Westfälischen“, dass die Gründe für eine gescheiterte Abschiebung vielfältig sind. &bdquo;An dem gesamten Prozess sind mehrere Stellen beteiligt, die flexibel und kurzfristig auf sich stetig ändernde Umstände reagieren müssen. Abschiebungen scheitern auch häufig an den situativen Umständen.“ Lesen Sie auch: Wieso scheiterte die Abschiebung des mutmaßlichen Solinger Attentäters aus OWL? Gründe für ein Scheitern von Abschiebungen im Kreis Höxter Beispielsweise komme es vor, dass die betroffene Person trotz Wohnsitzauflage dauerhaft nicht mehr in ihrer Unterkunft anzutreffen sei. Auch aktiver oder passiver Widerstand oder schwerwiegende gesundheitliche Gründe könnten demnach dazu führen, dass eine Abschiebung nicht durchgeführt werden könne. .responsive23-VlVlXsZHYSdPfgXu-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-VlVlXsZHYSdPfgXu-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-VlVlXsZHYSdPfgXu-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in { padding-top: 142.86%; } } Dass im Jahr 2019 die Zahl der Abschiebungen so hoch war, ist laut Farin eine Folge &bdquo;der großen Anzahl von Geflüchteten aus den Jahren 2015 und 2016“. In den Jahren 2020 bis 2022 seien Abschiebungen &bdquo;aufgrund der geltenden Corona-Bedingungen erschwert“ worden. Ab 2023 &bdquo;entfaltet das befristete Chancenaufenthaltsrecht hier eine einschränkende Wirkung auf die Zahl der durchgeführten Abschiebungen“, so die Fachfrau. Das steckt hinter dem Chancen-Aufenthaltsrecht Seit dem 31. Dezember 2022 ist das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft. Wer im Besitz einer Duldung ist, kann das sogenannte &bdquo;Chancen-Aufenthaltsrecht“ beantragen. Es soll die Praxis der Kettenduldungen beenden. Geflüchtete sollen mit seiner Hilfe unter bestimmten Voraussetzungen ein dauerhaftes Bleiberecht erlangen. .responsive23-WeVWSIiQhAqGqiiR-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in-heimatland { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-WeVWSIiQhAqGqiiR-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in-heimatland { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-WeVWSIiQhAqGqiiR-bar-grouped-vertical-hx-abschiebungen-in-heimatland { padding-top: 142.86%; } } Konkret ist es im Jahr 2023 zu 22 Abschiebungen gekommen - acht davon sind gescheitert, 14 wurden vollzogen, wie das im Behördendeutsch heißt. Das ist eine vollzogene mehr, als im Jahr 2022, 13 Menschen wurden damals abgeschoben, acht Abschiebungen waren gescheitert. Lesen Sie auch: In OWL werden jährlich Hunderte Personen abgeschoben – viele Versuche scheitern Aus diesen Gründen wird abgeschoben Was sind die Gründe dafür, dass Behörden zum Mittel der Abschiebung greifen? &bdquo;Wer als Drittstaatsangehöriger keine Aufenthaltserlaubnis hat, muss das Land verlassen“, erläutert Farin. In einigen Fällen könne es damit auch zu einer Abschiebung kommen. &bdquo;Diese setzt eine bestehende Ausreiseverpflichtung nach Ablauf einer eingeräumten Ausreisefrist durch.“ Eine Abschiebung bleibt aus, wenn ein Duldungsgrund besteht. Lesen Sie auch: Manche in Nieheim untergebrachte Geflüchtete verschwinden einfach Die Zahl der Ausreisepflichtigen, die eine Duldung besitzen, ist von 2020 (476 Personen) auf 2021 (461 Personen) gesunken, 2022 reduzierte sie sich auf 422 Personen, 2023 ging sie erneut zurück (302 Personen). Die Behörden haben klare Auflagen dafür, wann eine Abschiebung überhaupt angeordnet werden darf. Diese Voraussetzungen gelten für die Abschiebung Farin: &bdquo;Voraussetzung für die Anordnung einer Abschiebung ist immer die Feststellung der Ausreisepflicht.“ Diese könne sich nach Ablehnung eines Asylantrags ergeben, oder wenn eine Person keine Aufenthaltserlaubnis (mehr) besitzt. &bdquo;Die Feststellung der Ausreiseverpflichtung wird per Ordnungsverfügung von der jeweils zuständigen Behörde erlassen“, sagt sie. Lesen Sie auch: Integrierte Familien statt Straftäter: Experte beklagt Abschiebepraxis in NRW Im Regelfall werde der betroffenen Person zunächst eine Frist zur freiwilligen Ausreise gegeben. Lässt sie diese verstreichen, werde die Abschiebungsandrohung vollziehbar. Im Jahr 2020 reisten 15 Personen aus dem Kreis Höxter freiwillig aus, 2021 waren es sechs. 2022 waren es drei Personen, 2023 ist die Zahl auf 29 Personen angestiegen. Abschiebungen erfolgten in der Regel per Flugzeug ins Heimatland der Personen. &bdquo;In wenigen Ausnahmefällen können bei sogenannten ’Dublin-Fällen’ im Sinne der Wirtschaftlichkeit Überstellungen auf dem Landweg erfolgen“, sagt Farin. Beim Kreis Höxter sind laut Farin zwei Mitarbeiter mit dem Thema Abschiebungen betraut.

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