"Da ist etwas schiefgelaufen": LGS baut ohne Genehmigung

Höxter. Es geht um eine Baustelle. Aber es geht zugleich um viel mehr: Der Streit zwischen dem Schützenverein von 1833 und der Stadt Höxter hat eine lange Vorgeschichte. Jetzt geht die Auseinandersetzung in eine neue Runde. Wieder schießen die Schützen dabei scharf auf die Verwaltung: Immerhin geht es darum, dass die Schützen der Stadt vorwerfen, auf dem Gelände der LGS ohne Baugenehmigung gebaut zu haben. Ein Vorwurf, der offenbar nicht falsch ist. &bdquo;Im Bereich der Landesgartenschau 2023, unmittelbar angrenzend an den Schützenverein wurden Fundamente für Gebäude der LGS wie der Blumenhalle, Gastronomie und Infocenter bereits gebaut, obwohl keine Baugenehmigung vorliegt“, schreibt der Verein in einer Erklärung an die Presse. Angehängt hat der Verein an die Pressemitteilung ein Schreiben des Kreises Höxter. Der Kreis bestätigt darin, dass die Arbeiten an den Fundamenten ohne gültige Genehmigung erfolgt sind: &bdquo;Das Prüfverfahren des Bauantrages ist noch nicht vollständig abgeschlossen und somit auch noch keine Baugenehmigung erteilt worden. Sie erheben demnach zurecht de Vorwurf, dass ein Bauen ohne Baugenehmigung erfolgt ist und somit ein Tatbestand vorliegt, der ein Ordnungswidrigkeitsverfahren rechtfertigt“, heißt es vom Kreis. Ein solches Verfahren sei durch die Bauaufsichtsbehörde der Stadt Höxter gegen die Landesgartenschau Höxter GmbH eingeleitet worden. Der Kreis bestätigt auf Nachfrage der &bdquo;Neuen Westfälischen“ den Sachverhalt. Niemandem ist Schaden entstanden Bürgermeister Daniel Hartmann räumt auf Nachfrage ein, dass der Stadt ein Fehler passiert ist, &bdquo;da ist etwas schiefgelaufen“. Allerdings handele es sich dabei um einen rein formalen Fehler, niemandem sei dadurch ein Schaden entstanden. &bdquo;Klar, so etwas darf eigentlich nicht passieren – aber jeder Bauherr kennt das, wo gearbeitet wird, passieren mal Fehler.“ Allerdings hätten alle Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung vorgelegen, mittlerweile sei diese auch schon erteilt worden. Dass es überhaupt zu dem Fehler kommen konnte, führt der Bürgermeister auf ein Missverständnis auf der Baustelle zurück. Auf der Baustelle werden sämtliche Bereiche archäologisch untersucht und erst danach für die Arbeiten freigegeben. Und die Nachricht zur Freigabe der baulichen Umsetzung durch die archäologische Baubegleitungen sei auf der Baustelle so verstanden worden, dass die Löcher verfüllt werden könnten. Dabei ging es eigentlich nur um die denkmalrechtliche Freigabe. Hartmann: &bdquo;So etwas sollte natürlich nicht passieren.“ Der Bürgermeister betont, dass die Stadt sich dem Bußgeldverfahren stellen und ein mögliches Bußgeld zahlen werde. "Merkwürdiger Umstand" Als &bdquo;merkwürdig“ bezeichnen die Vereinsmitglieder den Umstand, dass &bdquo;in diesem Fall“ die Chefin der Gartenschau Bauanträge stellen könne und sich diese zugleich als &bdquo;Chefin der Genehmigungsbehörde“, sozusagen selbst genehmigen könne. Dabei ist es nicht das erste Mal, dass der Schützenverein Vorwürfe gegen Claudia Koch erhebt. Schon einmal hatte der Vorstand angekündigt, Strafanzeige gegen Koch erstatten zu wollen. Bürgermeister Daniel Hartmann verwahrt sich gegen die Vorwürfe gegen seine Baudezernentin und stellt klar, dass der Co-Geschäftsführer der LGS, Jan Sommer, für den Bereich Bauen zuständig sei. Claudia Koch hingegen sei für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Marketing zuständig. Hartmann sieht durch die Art des Umgangs des Schützenvereins mit Stadt und der Landesgartenschaugesellschaft auch die &bdquo;vielen ehrenamtlichen Helfer in Misskredit gebracht“. &bdquo;All das über die Öffentlichkeit auszutragen, kann ich gar nicht gutheißen“, sagt Hartmann. Der Hintergrund Hintergrund des Streits der Verwaltung mit dem Verein ist eine geplante Erweiterung des Schießstandes des Vereins. Immer wieder machten sich Vereinsvorstand und Verwaltung gegenseitig Vorwürfe. Ein Ende ist – wohl – nicht in Sicht.

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