Borgentreichs Stadtspitze will beim Haushalt lieber gestalten als abwarten

Borgentreich. Aus seiner Sicht solide, nennt Kämmerer Christof Derenthal den städtischen Entwurf für das Haushaltsjahr 2021 in Borgentreich. Derenthal und Bürgermeister Nicolas Aisch stellten das Zahlenwerk am Dienstagabend in der Ratssitzung den Fraktionen in der Bördeblickhalle in Rösebeck vor. &bdquo;Wir wollen uns in diesen Zeiten nicht zurückziehen und schlicht abwarten", sagt Aisch. Man könne gestalten oder verwalten, nennt Aisch die Alternativen. Die Stadtverwaltung habe sich klar für die erstere entschieden. &bdquo;Gestalten ist der deutlich bessere Weg", sagt Aisch. Auch wenn der vorgelegte Haushaltsplanentwurf &bdquo;im Zeichen der Corona-Pandemie" stehe. &bdquo;Mit den Auswirkungen werden wir noch in den folgenden Jahren zu kämpfen", hielt Aisch vor den Ratsmitgliedern fest. Ohne die &bdquo;virtuelle" Buchung zur Vermeidung von Fehlbedarfen, ein bilanztechnischer Kunstkniff, den die Landesregierung den Kommunen in NRW vorgibt, würde sich das Minus im Ergebnisplan auf etwas mehr als 1,2 Millionen Euro belaufen. Ein Mammutprojekt Die geplanten Investitionen seien &bdquo;personell, finanziell und zeitlich herausfordernd", schickte Kämmerer Derenthal vorweg. Allein im Stadthaushalt liegen für die rund 8.700 Einwohner zählende Gemeinde die Gelder mit einem Volumen in Höhe von rund 8,2 Millionen Euro auf Rekordniveau. Allerdings waren einige Maßnahmen, die bereits für das Vorjahr angestoßen worden waren, &bdquo;im vergangenen Jahr nicht aufgenommen worden", sagt Derenthal und führt als Beispiel den Neubau einer Multifunktionshalle in der Kernstadt an. &bdquo;Ein Mammutprojekt", sagt Aisch. Verbunden mit einem Eigenanteil von rund drei Millionen Euro. Die Stadtverwaltung erwartet für das Vorhaben, das die sanierungsbedürftige Zweifach-Sporthalle im Schulzentrum ersetzen soll, eine Summe in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm des Landes. Ein Bauprojekt &bdquo;mit vielen Chancen", sagte Aisch. &bdquo;Für das Schulzentrum, für Vereine, für die Kultur und eine unfassbare Wertschätzung und Motivation für das Ehrenamt." Finanzierung Im vergangenen Jahr waren keine Investitions- und Kassenkredite benötigt worden. Im neuen Haushaltsjahr planen Bürgermeister und Kämmerer mit einer Aufnahme von rund 2,5 Millionen Euro. &bdquo;Wenn alle Investitionen zum Tragen kommen", schränkt Derenthal ein. Aus eigener Kraft sei die Finanzierung der Investitionen nicht zu stemmen. Doch da die Fördertöpfe von Bund und Land, die derzeit die Konjunktur beleben sollen, sprießen, &bdquo;wollen wir sie nutzen, um die Stadt zukunftsfähig zu halten", sagt Derenthal. Zudem seien aktuell die Zinsen günstig, da erscheine eine Darlehensaufnahme vertretbar und gerechtfertigt. Steuern und Gebühren Gebühren und Steuern werden werden nicht erhöht. Dennoch müsse in Zukunft über eine Anpassung der Grundsteuer A und B diskutiert werden, sagt Aisch. Die Ansätze im Haushalt liegen seit Jahren unter den fiktiven Hebesätzen des Landes. Das führt zu Nachteilen bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen, da das Land die kommunalen Einnahmen auf der Grundlage der fiktiven Sätze dagegen hält und real in Abzug bringt. Damit verliert die Stadt rund 66.000 Euro auf der Einnahmenseite. Schulden Prognostisch ziehen die geplanten Investitionen &bdquo;eine nicht unerhebliche Neuverschuldung mit sich", erklärte Derenthal den Ratsmitgliedern, weil die geplante Darlehensneuaufnahme auch in den Folgejahren die Kredittilgung überschreite. Die Schulden der Stadt betragen zu Ende des Jahres insgesamt rund 19 Millionen Euro. Davon entfallen allein auf den Abwasserbereich 9,6 Millionen und 5,6 Millionen Euro auf den Bereich der Stadtwerke, ging Derenthal ins Detail. Aufgewendet werden Gelder unter anderem für ein Konzept der Abwasserbeseitigung und für die Infrastruktur der Wasserversorgung. Investitionen Der Etatentwurf setze &bdquo;nach dem gebrauchten Jahr", so Derenthal, positive Signale: Das Investitionsvolumen im Stadthaushalt 2021 sei &bdquo;für Politik und Verwaltung wieder sehr ambitioniert", bilanzierte der Kämmerer. &bdquo;Kinder sind unsere Zukunft", betonte der neue Bürgermeister der Orgelstadt ebenso wie sein Vorgänger. Die Investitionen im Schulbereich werden sich &bdquo;geplant auf insgesamt rund zwei Millionen Euro belaufen", ließ Aisch wissen. Dabei folge der Umbau der Grundschule in Jahrgangshäuser, für den 1,2 Millionen Euro eingestellt wurden, einem modernen Konzept, das die Schule über Jahrzehnte hinaus stärke. &bdquo;Die Aussicht auf eine hervorragende Bildung und eine gute schulische Infrastruktur sind Aushängeschilder einer Stadt", hielt Bürgermeister Aisch fest. Fördermittel In die Bereitstellung und Verwaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen werden insgesamt rund 1,5 Millionen Euro investiert. Dazu zählen sowohl Einzelprojekte des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IKEK), die denkmalgerechte Sanierung der Fassade des &bdquo;Steinernen Hauses" (176.000 Euro) und die Gestaltung von Dorfmittelpunkten in Bühne und Borgholz. Brandschutz und Medienausstattung im Orgelmuseum werden rund 185.000 Euro kosten. Für Verkehrs- und Wirtschaftswege plant die Stadt mit 2,6 Millionen Euro. Ein Rastplatz im Borgentreicher Liebestal wurde mit 60.000 Euro veranschlagt. Ein Großteil der Vorhaben wird seitens des Landes oder Dritter finanziell unterstützt. &bdquo;Sie werden auch nur realisiert, wenn entsprechende Bewilligungsbescheide vorliegen", betonten sowohl Aisch als auch Derenthal. Für 2021 erhofft sich die Stadt anteilige Fördermittel und Zuwendungen in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro.

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