Das Loch im Löhner Haushalt wird immer größer

Löhne. Dieser Absturz ist bitter. Wäre die Stadt Löhne ein Fußballklub und würde in der Bundesliga spielen, dann wäre das Team in wenigen Jahren von einem Spitzenplatz der Tabelle in die Abstiegszone gerutscht. Noch im Jahr 2022 jubelten Bürgermeister Bernd Poggemöller und Kämmerin Andrea Linnemann über ein Allzeithoch bei den Gewerbesteuereinnahmen. In diesem Jahr ist der Einbruch massiv. Die Auswirkungen auf den Haushalt sind gravierend. Allerdings präsentiert die Kämmerin auch eine Zahl beim Pressegespräch über die aktuelle Haushaltssituation, die etwas Hoffnung macht. Aus dem goldenen Gewerbesteuerjahr 2022 stammt diese Rekordzahl: 33 Millionen Euro nahm die Stadt ein. Das waren 12 Millionen Euro mehr, als die Kämmerin eingeplant hatte. &bdquo;Damals haben wir erheblich vom Durchstarten der Wirtschaft nach der Coronapandemie profitiert“, sagt Linnemann. Besonders gute Jahre hatten die Küchenmöbelhersteller schon während der Pandemie. Statt in den Urlaub zu fahren, gönnten sich viele Verbraucher eine neue Küche. Nicht nur in der Möbelbranche herrscht mittlerweile Katerstimmung. &bdquo;Es gib nicht den einen Bereich, wo die Gewerbesteuern einbrechen“, sagt Bernd Poggemöller. Die Folgen der schwachen wirtschaftlichen Entwicklung schlagen sich massiv im Haushalt nieder. Mit 32 Millionen Euro hat die Kämmerin geplant. Statt dieser Summe könnten es am Jahresende nur 25,7 Millionen Euro sein. Das steht im aktuellen Controlling-Bericht zur Haushaltslage. Schon vorher war es schlimm &bdquo;Die Situation war schon vor diesen Zahlen schlimm genug“, sagt die Kämmerin. Mit einem Defizit von 13,2 Millionen Euro wurde der Haushalt für 2024 beschlossen. Durch den Einbruch bei den Gewerbesteuern könnte sich das Defizit auf 20,8 Millionen Euro erhöhen. Ein weiteres Problem kommt dazu: Durch die Jahre mit den hohen Steuereinnahmen fallen in diesem Jahr die Schlüsselzuweisungen des Landes sehr gering aus. Nur 4,8 Millionen Euro gibt es. Die Folge des noch größeren Haushaltslochs ist die Verlängerung der Haushaltssperre. &bdquo;Nach dem Haushalt ist vor der Haushaltssperre“, sagt Linnemann mit Blick auf den gerade von den Aufsichtsbehörden genehmigen Haushalt. Eine Haushaltssperre sorgt dafür, dass viele Projekte zunächst nicht umgesetzt werden, die eigentlich eingeplant waren. Im laufenden Haushaltsplan wurde bei den laufenden Kosten so bereits 1 Million Euro weniger angesetzt. Dazu kommt, dass Investitionen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro auf Eis gelegt werden. Diese waren im laufenden Haushalt 2024 noch vorgesehen. Planungen verzögern sich Allerdings sind die Auswirkungen weniger drastisch, als es auf den ersten Blick scheint. &bdquo;In vielen Fällen steht schon jetzt fest, dass Projekte in diesem Jahr nicht mehr zum Tragen kommen“, sagt Bernd Poggemöller. Für den Ausbau des Scheidkamps stehen zum Beispiel 500.000 Euro im Haushalt. Diese Summe wird aber noch nicht gebraucht. Die bereits vorhandenen Mittel reichen aus. Das gilt auch für den Ausbau der Gohfelder Straße. Dafür waren 525.000 Euro vorgesehen. 600.000 Euro waren für die Machbarkeitsstudie des Löhner Bäderkonzepts geplant. Das Konzept wäre in diesem Jahr ohnehin nicht mehr erstellt worden. &bdquo;Verschiebungen sind nicht ungewöhnlich. Mal verzögern sich die Planungen oder es fehlen mal wieder die Handwerker“, sagt Linnemann. Zu einer Entlastung der angespannten Situation kommt es 2025. &bdquo;Wir haben Schlüsselzuweisungen in Höhe von 21,1 Millionen Euro zu erwarten. So viele hatten wir noch nie. Das sind 13,8 Millionen Euro mehr als wir erwartet haben“, sagt die Kämmerin. Bei dieser hohen Summe gilt der Spruch: Wie gewonnen so zerronnen. &bdquo;Durch den Ausgleich des höreren Haushaltsdefizits 2024 und den geringerenen Gerwerbesteuern, die wir auch 2025 erwarten, ist das Geld weg“, sagt sie. Dann stehe man an dem gleichen Punkt wie Anfang 2024 und das bei steigenden Ausgaben. Löhne stürzt ab Der Bürgermeister behält trotz der schlechten Zahlen seinen Optimismus. &bdquo;Ich hoffe, wir haben das Tal bei den Gewerbesteuern erreicht. Dann hätten wir 2025/26 die Chance auf ordentliche Schlüsselzuweisungen bei steigenden Steuereinnahmen.“ Ratlos sind Kämmerin und Bürgermeister mit Blick auf die anderen Kommunen im Kreis Herford. &bdquo;Löhne stürzt ab, in Herford sind die Gewerbesteuereinnahmen stark gestiegen und die anderen Städte dümpeln auf etwa gleichbleibendem Niveau vor sich hin“, sagt Linnemann.

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