Nach Knöllchen-Frust: So reagiert die Stadt Herford

Herford. Nachdem die Stadt in der Hardenbergstraße teure Knöllchen verteilt hatte, ruderte sie kurz darauf zurück. Anwohner müssten dieses Mal nicht zahlen. Doch darf man auf dem Schotterstreifen nun parken oder nicht? Und was ist mit dem Dokument von 1974, das den Seitenstreifen eindeutig als Parkraum kennzeichnet? Kurzer Rückblick: Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts hatte am 2. Juli Knöllchen verteilt und heftete ein Schreiben unter die Scheibenwischer, in dem mitgeteilt wurde, dass die Halter in Kürze wegen des Bußgelds kontaktiert würden. Er informierte die Anwohner auf deren Nachfrage, dass 55 Euro zu zahlen seien. Die Anlieger waren direkt stinksauer. Schließlich parken sie hier seit 50 Jahren und mehr. &bdquo;Schon mein Vater hat an genau dieser Stelle seinen Wagen abgestellt. Nie gab es Probleme“, sagte Ernst-August Tilker (69) der Neuen Westfälischen. Auch die Frau von Jobst Schermeiers hatte eines der teuren Knöllchen erhalten. Das wollte er nicht hinnehmen. Schon gar nicht, weil seine Mutter noch ein altes Schreiben der Stadt Herford vom 4. Juli 1994 besitzt. Mehr zum Thema: Stadt Herford verteilt Knöllchen - Anwohner: &bdquo;Wir parken hier seit 50 Jahren“ Hat das Schreiben der Stadt von 1974 seine Gültigkeit verloren? Darin heißt es, dass die Familie als Anwohner für &bdquo;Straßenbauliche Maßnahmen“ in Verbindung mit dem NRW-Kommunalabgabengesetz &bdquo;zu einem Beitrag für die Erstbefestigung von Gehwegflächen und die Anlegung von Parkstreifen in der Hardenbergstraße (nördlicher Straßenabschnitt) herangezogen“ werde. Kostenpunkt damals: 1620,23 DM. Hat sich seit dem alten Schreiben denn plötzlich die Parkordnung in der Hardenbergstraße verändert? Oder warum wurden die Tickets verteilt? Der Bescheid über die Heranziehung zu Beiträgen aus dem Jahr 1974 jedenfalls ist im Rathaus bekannt. Auf Nachfrage erklärt Christian Forner vom Büro des Bürgermeisters: &bdquo;Die Verkehrsregelung in der Hardenbergstraße hat sich nicht verändert. Allerdings haben die Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern über zugeparkte Grundstückseinfahrten zugenommen. Daher hat der Außendienst auch dort verstärkt kontrolliert.“ Da die Verwaltung in diesem Bereich Handlungsbedarf sehe, würden die Verwarnungen in diesem Fall ausnahmsweise aufgehoben. Zudem werde geprüft, ob das Parken auf den Seitenstreifen künftig mit entsprechender Beschilderung zugelassen werden soll. Nach dem Schreiben, das einst alle Anwohner bekommen hatten und die Schermeiers direkt griffbereit hatten, gilt der Schotterstreifen allerdings als Parkplatz. Anwohner Christian Tilker meint: &bdquo;Da die Stadt seitdem nichts anderes schriftlich hat verlauten lassen, handelt es sich hierbei in meinen Augen um zugelassene Parkflächen.“ Wann Parken auf Seitenstreifen gestattet ist Zudem: Im Bereich der Straße weisen bisher keine Schilder auf ein Parkverbot hin. Das heißt aber nicht, so die Kommune, dass das Parken damit automatisch gestattet ist. Forner hatte auf eine erste NW-Anfrage gesagt: &bdquo;Das Parken auf dem Gehweg/Seitenstreifen ist nur dann gestattet, wenn es ausdrücklich erlaubt ist mit einem entsprechenden Zusatzschild.“ Anwohner Jobst Schermeier meint, dass es ein gutes Signal sei, dass die Anwohner nun keine 55 Euro zahlen sollen. &bdquo;Ich habe auch Verständnis, dass hier kontrolliert wird, wenn Einfahrten zugeparkt werden. Was das nun allerdings für die Zukunft für die Anwohner bedeutet, die den Schotterstreifen nutzen, ist nicht ganz klar“, meint er. Denn das alte Dokument sei doch wohl eindeutig. Ähnlichen Park-Frust wie in der Hardenbergstraße gab es vor einiger Zeit im Viehtriftenweg. Dort parkten Fahrzeuge ebenfalls auf den Seitenstreifen, ohne dass das Parken durch eine explizite Beschilderung erlaubt war. &bdquo;Nach einer Bürgeranregung hat der Verkehrsausschuss beschlossen, das Parken auf den Seitenstreifen wieder zuzulassen - unter anderem wegen der nahe gelegenen Kita und des Schulwegs zur Grundschule Falkstraße“, fasst Forner zusammen. Die Verwaltung habe daraufhin die entsprechende Beschilderung angeordnet. Kurz: Man kehrte hier zur altbewährten Parkordnung zurück. Zum Hintergrund: Anwohner verärgert: Geänderte Park-Regelung in Herford sorgt für Aufruhr Anwohner zufrieden über zurückgenommenes Knöllchen Allerdings sei im Verkehrsausschuss auch betont worden, dass es sich bei diesen Fällen immer um Einzelfallentscheidungen handele, so Forner. Die Anliegerinnen und Anlieger der Hardenbergstraße müssten zum jetzigen Zeitpunkt keinen eigenen Antrag an den Verkehrsausschuss stellen. Die Verwaltung habe den Fall bereits aufgegriffen und werde dazu das Gespräch mit den Anwohnern suchen. &bdquo;Ich finde es gut, dass wir zu dieser Sache ins Gespräch kommen. Hätte die Stadt die Knöllchen nicht zurückgenommen, hätte ich Einspruch eingelegt. Und das Schreiben von 1974 vermutlich wohl gleich dazugelegt“, meint Jobst Schermeier. 📱News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford

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