Neubau ICE-Trasse: Bei Termin in Herford sollen mögliche Strecken vorgestellt werden

Kreis Herford/Bad Salzuflen. Wie geht es mit der möglichen ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover weiter? Fakt ist: Die konkreteren Trassenalternativen sollen im &bdquo;Herbst oder Winter“, so der aktuelle Tenor der Deutschen Bahn AG, vorgestellt werden. Wie die Strecke genau verlaufen könnte, darauf könnte es jedoch bereits am 22. November Fingerzeige geben. An diesem Mittwoch lädt die DB AG ab 17 Uhr im Marta Herford, Goebenstraße, zu einem &bdquo;Info-Markt“ ein. Das Motto des Abends: &bdquo;Das Bahnprojekt Hannover-Bielefeld informiert über den Stand der Planungen.“ Schwerpunkte sind laut den Veranstaltern zwei Fragen: Wie gehen Fachleute bei der Trassensuche vor und welche Trinkwasser- und Heilquellenschutzgebiete sind zu beachten? Insbesondere die zweite Frage könnte für Herfords lippische Nachbarkommune Bad Salzuflen von größerer Bedeutung sein, führt doch eine von einem Gutachterbüro vor rund drei Jahren erarbeitete Modelltrasse mit einem 2,7 Kilometer langen Tunnel durch den Obernberg. Und dieser gehört zum Heilquellenschutzgebiet, das sich bis nach Bad Oeynhausen erstreckt. Mehrere Alternativen werden vorgestellt Wie ein Sprecher der Deutschen Bahn auf Anfrage sagte, wird es einen &bdquo;Info-Markt“ auch noch in Bad Salzuflen geben. Terminiert ist er auf der Homepage des &bdquo;Bahnprojektes Hannover-Bielefeld“ allerdings noch nicht. Doch zurück zu den konkreteren Trassen: Laut Angaben des Bahnsprechers werden mehrere Alternativen vorgestellt. Diese allerdings nicht auf einer scharfen Linie, heißt es weiter. Derweil kritisiert die Bürgerinitiative &bdquo;Widuland“ in einer Pressemitteilung, dass die DB ohne gesetzlichen Auftrag für die ICE-Trasse Hannover-Bielefeld plane. Die Initiative habe im Frühjahr Akteneinsicht zum Planungsauftrag der DB für die ICE-Neubaustrecke Hannover-Bielefeld beantragt. Daraufhin erhielt sie vom Eisenbahnbundesamt (EBA) eine Kopie des Planungsauftrages. &bdquo;Persönliche Daten sind geschwärzt, wodurch weder der Auftraggeber noch der Auftragnehmer ersichtlich sind“, heißt es weiter von &bdquo;Widuland“. &bdquo;DB Netz AG prüft jedoch nur noch Varianten der Neubautrasse" Im Planungsauftrag sei festgehalten, dass neben der Aus- und Neubautrasse mit 230 km/h auch die Neubautrasse mit 300 km/h und einer Fahrzeit von 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld untersucht werden solle. &bdquo;Widuland“ dazu: &bdquo;Die DB Netz AG prüft jedoch nur noch Varianten der Neubautrasse mit der Begründung, dass nur diese die 31-minütige Fahrzeit ermöglichen würden, um den Deutschlandtakt einzuhalten.“ Es gebe jedoch nicht &bdquo;den“ Deutschlandtakt, sondern nur &bdquo;einen“, wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehalten. Dazu ist laut Angaben von &bdquo;Widuland“ im immer noch gültigen Bundesverkehrswegeplan nur die Aus- und Neubautrasse mit 230 km/h und einer Fahrzeitreduzierung von möglichst acht Minuten festgeschrieben – bei nur noch 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover würde sich die Fahrtzeit gegenüber dem Status quo jedoch um mehr als eine Viertelstunde reduzieren. Die Schlussfolgerung von &bdquo;Widuland“: &bdquo;Die DB Netz AG plant daher an dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz vorbei. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums sagt auf Anfrage der Redaktion dazu: Mit dem dritten Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) vom 23. Dezember 2016 habe der Bundestag das Vorhaben &bdquo;Ausbau-/Neubaustrecke Hannover-Bielefeld“ mit vordringlichem Bedarf in den Bedarfsplan für die Bundesschienenwege aufgenommen und damit die gesetzliche Grundlage geschaffen. Bundestag begrüße Präzisierung des Bedarfsplans &bdquo;Zudem hat der Bundestag am 20. Oktober mit dem Beschluss des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes den Deutschlandtakt als Gesamtkonzept für die Schiene bestätigt und dem dafür erforderlichen Aus- und Neubauvorhaben explizit zugestimmt“, so der Sprecher des Ministeriums. In seiner damit zusammenhängenden Entschließung begrüße der Bundestag ausdrücklich die deutschlandtaktbezogene Präzisierung des Bedarfsplans durch die Anpassung des BSWAG und bestätige, dass die Umsetzung des Deutschlandtakts mit den dahinterliegenden Taktverkehren unter anderem passende Reisezeiten zwischen den Städten erfordere und dass die Fahrzeit somit ein maßgebendes Kriterium für die Planung sei. Jens Köster, Vorsitzender von &bdquo;Widuland“, reagiert auf dieses Statement aus Berlin mit Unverständnis: &bdquo;Das Verkehrsministerium bezieht sich wieder auf das Bundeswegeschienenausbaugesetz als Auftrag und gesetzliche Grundlage der Neubautrasse für bis zu 300 km/h. Im Gesetz steht die aber nicht. Auch das neue, jetzt vom Bundestag beschlossene Genehmigungsbeschleunigungsgesetz für Großprojekte wird nur aus dem Zusammenhang heraus zitiert.“ Köster weiter: &bdquo;Wir bleiben dabei: Die Bahn plant bisher ohne jegliche Berücksichtigung einer vorgeschriebenen Ausbauvariante und nur an einer Neubautrasse.“

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