Weil seine Einfahrt blockiert wird: Anwohner aus Enger fordert Parkverbot

Enger-Westerenger. Hin und zurück; wieder hin, wieder zurück. Und das siebenmal. Frank Skalecki rangiert sein Auto aus der Carport-Ausfahrt heraus. Und das dauert. Er hat den Grund dafür ausgemacht: "Wenn gegenüber meiner Ausfahrt ein Auto parkt, dann komme ich kaum raus.Und dort parkt sehr oft jemand." Der Winkel zum einfachen Herausfahren sei zu spitz. Und die dann verbleibende Straßenbreite von gut vier Metern, die ihm dann zum Ausparken bleibe, sei zu schmal. Er fordert: Gegenüber seiner Ausfahrt am Rilkeweg 7 in Westerenger soll ein Parkverbot ausgesprochen werden. "Oder einfach die Fläche gegenüber meiner Ausfahrt weiß gestrichelt. Damit dort keiner mehr parkt." Kunden der Tagesmutter parken Ausfahrt zu Die Autos, die dort stehen und ihm die kommode Ein- und Ausfahrt verwehrten, gehörten aber nicht den Nachbarn. Das betont er. Das seien "andere Leute, die hier zu Besuch sind." Der 57-Jährige sagt: "Diese Situation ist für mich als Bewohner nicht hinnehmbar, denn es kostet mich Mühe, Zeit und es stellt eine erhebliche Nervenbelastung dar, immer wieder von Haus zu Haus zu gehen und die Fahrer der abgestellten Fahrzeuge zu suchen." Dem Kreis Herford habe er geschrieben: "Ich habe viele Jahre versucht, eine einvernehmliche Lösung mit den Verkehrsteilnehmern zu finden; manche sind unbelehrbar." Und: "Ich habe ebenfalls festgestellt, dass in der Nachbarschaft eine Kinderbetreuung (Tagesmutter) stattfindet und auch hier alle Kunden an dieser Stelle ihr Fahrzeug abstellen. Wenn jemand ein Gewerbe betreibt, dann bitte auch mit Parkplätzen." Mit der Tagesmutter habe er die Parksituation aber noch nicht thematisiert: "Ich will keinen Ärger in der Nachbarschaft." Schraffierung der Fläche kommt nicht infrage Am 5. September nun haben sich Uwe Nolte vom Straßenverkehrsamt, Gerd Althofff, Ordnungsamtsleiter der Stadt Enger und Bezirkspolizist Achim Busse die Situation vor Ort angesehen. Ohne den Klageführer. "Wir machen uns manchmal auch gern ein Bild vor Ort, ohne dass die Betroffenen dabei sind", sagt Nolte. Er hat Frank Skalecki jetzt sehr detailliert schriftlich erläutert, warum eine Schraffierung der Fläche nicht infrage komme. Gemäß Straßenverkehrsordnung würden Verkehrszeichen oder Markierungen nur dort angebracht oder aufgestellt, "wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend geboten" sei. Das entspreche dem Grundsatz, so wenig Verkehrszeichen wie möglich anzuordnen. Verkehrszeichen nur bei Gefahr in Verzug Gegenüber dem Gebäude Rilkeweg 7 seien die Umstände so zwingend nicht. Nolte: "Zwingend geboten" sei ein Verkehrszeichen nur, wenn " es zur Gefahrenabwehr unbedingt erforderlich" sei. Nolte favorisiert zudem das Befolgen von Grundregeln im Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung: "Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird." Und "schmal", im gesetzlichen Sinne, also schmaler als 5,50 Meter Breite, sei die Straße auch nicht. "Auch angesichts der Konstruktion des auf dem Grundstück Rilkeweg 7 befindlichen Carports ist dem jeweiligen Nutzer ein zweimaliges Vor- und Zurücksetzen des Kraftfahrzeuges zur Ein- /Ausfahrt durchaus zumutbar." Mit einem zweimaligen Vor- und Zurücksetzen sei es bei ihm nicht getan, erklärt Frank Skalecki. Sein Citroen sei 4,97 Meter lang. "Das Problem ist selbst zu lösen" Gerd Althoff, Ordnungsamtsleiter der Stadt, war bei der Ortsbesichtigung ebenfalls dabei. Seine Analyse: "In diesem Fall ist es sicherlich so, dass man auch den einen Pfeiler des Carports einen Meter weiter nach innen bauen kann. Dann ist der Winkel nicht mehr so spitz und das Ausparken wird einfacher. Dieses Problem ist also selbst zu lösen, ohne dass die Stadt eingreift." Auch Uwe Nolte schreibt in seiner Zusammenfassung, Skalecki müsse "alle ihn im Einzelfall möglichen und zumutbaren Abhilfemaßnahmen - insbesondere auf dem eigenen Grundstück - treffen, um seinen Bedürfnissen gerecht zu werden." Frank Skalecki sieht das anders: "Die Eigentümergemeinschaft des Hauses wird auf keinen Fall zustimmen, den Pfeiler zu versetzen." Das erste Knöllchen ist verteilt Gerd Althoff ist kein Freund von Sperrflächen. Er wendet sich an diejenigen, die gegenüber der Ausfahrt parken. "Da sollte sich bitte jeder einmal vorstellen, welche Probleme er selbst hätte, wenn er herausfahren will, und dort ein anderes Auto steht. Da appelliere ich an die Vernunft der anderen. Und außerdem ist es auch dort möglich, ein wenig weiter vorne oder hinten zu parken." Und dann erklärte er noch, dass seine Kollegin, die in Enger für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig sei, ihre Aktivitäten auch auf die Außenbezirke ausweiten werde. "Nicht immer und ständig, aber sporadisch." Wenn sie am Rilkeweg sei, werde sie natürlich verstärkt auf die Situation vor dem Haus Nummer 7 achten. Und genau das sei auch schon passiert. Nach Auskunft von Frank Skalecki hat jüngst ein Autofahrer ein Knöllchen über 10 Euro bekommen, der gegenüber seiner Ausfahrt geparkt hatte.

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