Stichwahl in Bünde: Zahlreiche Bürger haben ihre Briefwahlunterlagen noch nicht bekommen

Bünde. &bdquo;Wir haben am 14. September per Brief gewählt und wollten zur Stichwahl ebenfalls vorzeitig wählen, weil wir am Donnerstag in den Urlaub fahren. Die Unterlagen sind aber noch nicht da“, berichtet Ulla Hymmen, die ihrem Ärger in der Redaktion Luft macht. Sie ist eine von zahlreichen Bünderinnen und Bündern, die sich langsam Sorgen machen, dass sie ihre Stimmen für die Stichwahl am Sonntag nicht mehr rechtzeitig abgeben können. Auch Martin Dustmann aus Bünde hat in der Redaktion Folgendes zu berichten: &bdquo;Die Briefwahlunterlagen sind offenbar noch nicht versandt, und meine Nachfrage beim Amt wurde abgetan“, erzählt er. Im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend brachte Matthias Ciesler dieses Thema auf. Er sei von zahlreichen Menschen angesprochen worden und habe eine starke Irritation wahrgenommen. &bdquo;Deshalb möchte ich jetzt gerne wissen, wie der Status quo bezüglich der Briefwahlunterlagen für die Stichwahl ist“, so Ciesler. &bdquo;Wir sind relativ spät dran“, bestätigte Daniel Müller, Erster Beigeordneter und Wahlleiter der Stadt. Am letzten Freitag und Montag seien die Unterlagen aber zur Post gegangen. Das Problem: &bdquo;Die Post braucht zwei bis drei Werktage – da kann es knapp werden.“ Lesen Sie auch: CDU und SPD schicken ihre Bürgermeisterkandidaten in Bünde in die Stichwahl Bei triftigen Gründen gibt es im Wahlamt neue Unterlagen Wer bis spätestens Donnerstag, 25. September, seine Wahlunterlagen noch nicht im Briefkasten habe, könne aber ins Wahlamt der Stadt kommen und bekomme dann vor Ort neue Unterlagen ausgehändigt. Voraussetzung sei aber, dass ein triftiger Grund vorliege, dass man bis Sonntag nicht selbst dafür Sorge tragen könne, dass die Wahlunterlagen im Rathaus ankommen. So zum Beispiel bei Ulla Hymmen: &bdquo;Wer am Donnerstag in den Urlaub fährt und bis dahin keine Wahlunterlagen erhalten hat, bekommt neue von uns“, so Müller. &bdquo;Ansonsten können wir nur an die Geduld der Bünderinnen und Bünder appellieren. Wir hätten das Verfahren nicht beschleunigen können. Die Zeit ist eben recht knapp.“ Die Stadt werde auch in den Sozialen Medien noch einmal genau erklären, wie die Menschen, die noch keine Post bekommen haben, sich verhalten sollten. Das Ganze sei vor allem für die Menschen eine Herausforderung, die sich zum Beispiel in Pflegeheimen befänden, betonte Matthias Ciesler. &bdquo;Und ihnen ist oftmals nicht klar, dass ihre Stimmen keine Gültigkeit haben könnten, wenn der Postweg zu lange dauert und sie zu spät hier ankommen.“ Das ergänzte Jörn Döring (UWG) im Ausschuss: &bdquo;Das sind ja auch eher die Zielgruppen, die wir nicht mit Sozialen Medien erreichen. Also insgesamt die älteren Zielgruppen.“ Lesen Sie auch: So wählen Sie bei der Stichwahl in Bünde Was bis Sonntag, 15 Uhr, im Rathausbriefkasten ist, wird gezählt Scheinbar sei die zeitlich knappe Zustellung der Briefwahlunterlagen ja kein Bünder Problem, so Döring weiter. &bdquo;Ich frage mich aber, was mit den Stimmen passiert, die dann vielleicht einfach erst am Montag, also zu spät, hier im Rathaus eingehen. Bei rund 8.000 verschickten Briefwahlunterlagen könnte das ein nicht unwesentlicher Anteil sein.“ Ob aus Bünde Personal oder auch Ehrenamtler und Ehrenamtlerinnen eingesetzt werden könnten, um die Demokratie sicherzustellen, regte Döring an und fragte: &bdquo;Welche Ressourcen können wir mobilisieren?“ Er sehe in der Verwaltung nicht die Manpower, um die Unterlagen herumzufahren, sagte Müller dazu. &bdquo;Grundsätzlich obliegt es auch den Wählerinnen und Wählern, dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlunterlagen pünktlich hier bei uns ankommen – und wie gesagt: Für Menschen, die zum Beispiel in den Urlaub fahren, haben wir die Ausnahmeregelung.“ Grundsätzlich gelte: Alles, was bis Sonntag, 15 Uhr, im Rathaus-Briefkasten ankomme, könne mitgezählt werden. Es spreche – gerade mit Blick auf ältere Menschen, die nicht mehr so mobil seien – auch nichts dagegen, dass Nachbarn oder Bekannte Umschläge einsammelten und am Rathaus einwerfen, so Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger. &bdquo;Ich weiß, dass es hier in Bünde schon an vielen Stellen ehrenamtliche Helfer gibt, die unterstützen.“ Martin Schuster (CDU) wollte im Ausschuss noch wissen, ob ein Risiko bestehe, dass die Wahl nachher angefochten werden könne, wenn die Frist zum Wählen zu kurz sei. Mehr zum Thema: Alle Wahlergebnisse zur Kommunalwahl aus Bünde im Überblick Wahlamt will ab Donnerstag rausfahren Sie sehe da keine Probleme, sagte Henriette König, zuständige Dezernatsleiterin aus dem Rathaus. &bdquo;Die Stadt Bünde hat an sich so zügig wie möglich gearbeitet. Das Problem sind die Postlaufzeiten – und das nicht nur in Bünde.“ Um aber sicherzustellen, dass so viele Menschen wie möglich ihre Stimmen rechtzeitig abgeben können, werde das Wahlamt spätestens ab Donnerstag rausfahren und beginnen, die Wahlunterlagen persönlich zuzustellen, so Daniel Müller. Bei Fragen rund um die Stichwahl und die Briefwahlunterlagen steht das Wahlamt zur Verfügung unter Tel. 05223 161 313 oder per E-Mail wahlamt@buende.de. 📱News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford

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