Schrecksekunde im Stadtrat SHS

Schloß Holte-Stukenbrock. Es war alles so fein vorbereitet. Alle hatten miteinander geredet, alle waren sich einig. Und dann das: eine Nein-Stimme, die nicht hätte sein dürfen. Die Legislaturperiode des neuen Stadtrates beginnt mit einer Panne. Mit glücklichem Ausgang. Es geht um die Wahl der drei ehrenamtlichen Bürgermeister. Die CDU hat zwar die absolute Mehrheit bei der Kommunalwahl knapp verloren, hätte aber bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates mit der Stimme des hauptamtlichen Bürgermeisters, Hubert Erichlandwehr, ihre Vorstellungen mit einer Stimme Mehrheit durchdrücken können. Das macht den Plan zu nichte Stattdessen hatte sie im Vorfeld das Gespräch mit den anderen im Rat vertretenen Parteien gesucht, und man hatte sich auf eine gemeinsame Liste geeinigt. Hans Knoke (CDU) sollte erster ehrenamtlicher Bürgermeister sein, Philipp Ashton von den Grünen, die die zweitstärkste Fraktion stellen, zweiter Bürgermeister werden und Bärbel Kammertöns (CDU) dritte ehrenamtliche Bürgermeisterin bleiben. Ergebnis der geheimen Abstimmung: 30 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und eben eine Nein-Stimme. Letztere macht den Plan zunichte. In Kommentierungen zur Gemeindeordnung ist nachzulesen, dass ein gemeinsamer Wahlvorschlag einstimmig beschlossen werden muss. Die Enthaltungen fallen nicht ins Gewicht. Was nun? Was nun? Es wird spontan ein zweiter Wahlvorschlag gemacht mit Britta Rusch (CSB) als einziger Kandidatin, der aber nur dem Zweck dient, noch einmal geheim auch über Liste 1 abstimmen zu können. Das Ergebnis: Vier Stimmen für Britta Rusch (die CSB hat drei Sitze im Rat), ein Ratsmitglied hatte seinen Stimmzettel ungültig gemacht, 28 Stimmen für Liste 1. Danach werden in einem Divisorverfahren die Ämter der ehrenamtlichen Bürgermeister vergeben. Und es kommt, wie ursprünglich geplant: Knoke, Ashton, Kammertöns sind jetzt die Repräsentanten. Dieser Umweg hat Zeit gekostet, und die ist in Corona-Zeiten knapp. Länger als 90 Minuten soll eine Sitzung nicht dauern, und jetzt muss Hubert Erichlandwehr flott werden. "Ich werde mich mit ganzer Kraft für das Wohl der Stadt einsetzen" Er hatte zuvor seinen fünften Amtseid abgelegt und sich in seiner neuerlichen Antrittsrede eben wegen des Corona-Zeitdrucks kurz gefasst, von Dank, Demut, Vertrauen, Stolz und Verpflichtung gesprochen. &bdquo;Ich werde mich mit ganzer Kraft für das Wohl der Stadt einsetzen." Wie bereits berichtet, wurden schon im Vorfeld die Ausschussvorsitze so verteilt: Heike Boeckhaus (Grüne) übernimmt den Vorsitz des Ausschusses für Umwelt, Klima und Infrastruktur, ihr Fraktionskollege Matthias Altemeier den Demographie-, Integrations- und Sozialausschuss. Olaf Pretel von der FDP leitet den Ausschuss für Marketing, Kultur und Sport. Die CDU stellt Vorsitzende mit Maik Dück (Familie und Bildung), Volker Schimmel (Wirtschaft, Stadt- und Quartiersentwicklung), Stefan Burckardt (Ordnung), Klaus Dirks (Wahlausschuss) und Michael Brechmann (Rechnungsprüfung). Bürgermeister spricht noch ein wenig schneller als sonst All das geht einstimmig und flott über die Bühne, wobei der Bürgermeister noch ein wenig schneller spricht als sonst, weil ja wegen der 90-Minuten-Corona-Regel alles zackig gehen muss. Auch die Besetzung der Fachausschüsse ist unumstritten. Für Wirtschaft, Stadt- und Quartiersentwicklung zum Beispiel sind jetzt zuständig Michael Brechmann, Wolfgang Gerbig, Lars Pankoke, Volker Schimmel, Astrid Zellermann, Frank Dieckmann und Marcel Hassenewert (alle CDU), Udo Richter, Reinhard Tölke, Bruno Reinke (alle Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Talbon (CSB), Martin Kalkreuter (SPD) sowie Thorsten Baumgart und Horst Geller (beide FDP).

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