Zoff bei den Grünen - Rückgabe der Mandate nach Austritten gefordert

Rheda-Wiedenbrück. Auf ein "richtig gutes Wahlergebnis", zusammen mit Sonja von Zons erzielt, blickt die bündnisgrüne Fraktion. Sie spricht vom gemeinsamen Erfolg hoch motivierter Grüner, bei dem sich Bürgermeisterkandidatin und Wahlkreiskandidaten wechselseitig stark gemacht hätten. Doch die jetzt eingetretene Situation "hat alle sehr betroffen gemacht". Das ist der Fraktionsaustritt von Stefan Breddermann und von Zons und ihre Gründung der "Offenen Liste Rheda-Wiedenbrück". Für die Bündnisgrünen heißt das: "Ihr Mandat im Rat verliert seine politische Legitimität". Gewählt seien beide nicht direkt, sondern über die Reserveliste als Mitglieder im Kandidatenteam der Bündnisgrünen. "Obwohl die von ihnen nun angenommenen Ratsmandate rechtlich personengebunden sind, wäre es ehrlicher und anständiger, ihre Listenmandate an die Partei zurückzugeben, die sie vertrauensvoll als Kandidaten aufgestellt hat", meint die Fraktion. Interesse an "politisch besonderen Posten" Deren noch acht Mitglieder tagten Mittwochabend. Sie meinen, dass "politische Beweggründe und persönliche Interessen" in der Partei im offenen Gespräch stets hätten zusammengeführt werden können und müssen - gemeinsam, um konstruktive Lösungen bemüht, unter Einhaltung demokratischer Regeln. Von dieser Bereitschaft zum parteiinternen Dialog hätten sich von Zons und Breddermann schon beim ersten Sondierungsgespräch verabschiedet. Jeder in der Fraktion könne Interesse an "politisch besonderen Posten" bekunden: Fraktionsvorsitz, Vize, Ausschussvorsitz oder stellvertretender Bürgermeister. Von Zons habe ihr Interesse nach der Wahl deutlich angemeldet. Die Fraktion war einig, darüber am 21. Oktober "in einem ordnungsgemäßen und demokratischen Wahlverfahren abzustimmen". Weil die 47-Jährige nach Sondierungsgesprächen mit anderen Fraktionen "ihre Ansprüche auf die Übernahme von führenden Funktionen in Fraktion oder Rat nicht ausreichend berücksichtigt sah, verließ sie nach einem Wutausbruch mit der Androhung öffentlicher Konsequenzen die Fraktionssitzung am 7. Oktober." Der Bitte um ein Gespräch sei von Zons nicht nachgekommen, auch nicht dem Vorschlag des grünen Kreisverbandes, "ein Schlichtungsgespräch mit einem neutralen Mediator zu führen". Sie trat als Sprecherin des Ortsverbandes zurück. "Ein hilflos wirkender Versuch" Ihre Begründungen nennt die Fraktion "schon auf den ersten Blick fadenscheinig". Von Zons habe vom strukturellen Problem gewusst, dass es den Bündnisgrünen trotz aller Bemühungen nicht gelungen sei, mehr Frauen und Nachwuchs für vordere Listenplätze zu gewinnen. Zudem werde das Rotationsprinzip aus den Gründerjahren der Grünen auf keiner Ebene der Partei mehr angewendet. Das von der Realität überholte Prinzip aus der Versenkung zu holen und der Fraktion daraus einen Vorwurf zu machen, "wirkt höchst unglaubwürdig". Die Argumente der 47-Jährigen seien "ein hilflos wirkender Versuch, ihre rein persönlichen Interessen politisch zu begründen". Auch das Vertrauen der Fraktion zu ihr "ist erheblich beschädigt". Inakzeptabel sei, wenn vor einer demokratischen Entscheidung der Fraktion die feste Zusage für die Übernahme eines Amtes oder einer Funktion erwartet werde. "Wenn individuelle Erwartungshaltungen hochgeschraubt und zu emotionalen und kommunikativen Verwicklungen und Fehleinschätzungen führen, wenn die Befindlichkeiten des eigenen Egos wichtiger werden als die Erfüllung des Wählerauftrages, dann ist das keine Basis für eine produktive Zusammenarbeit." "Persönliche Interessen nicht in den Vordergrund stellen" Ob es auch bei Fraktionsmitgliedern um das eigene Ego gehen könnte? Das verneint Hans-Hermann Heller-Jordan, Sprecher des Ortsverbandes. "Persönliche Interessen darf man nicht in den Vordergrund stellen." Er selbst hätte nicht das Anliegen gehabt, stellvertretender Bürgermeister werden zu wollen. Das steht nun auch nicht mehr zur Debatte. Durch die Verkleinerung der bündnisgrünen Fraktion fällt auch der Posten des dritten stellvertretenden Bürgermeisters an die CDU, informiert Volker Brüggenjürgen, bisheriger und wohl künftiger Fraktionsvorsitzender. Den Zugriff auf den Vorsitz im neu einzurichtenden Umweltausschuss streben die Bündnisgrünen weiter an. "Da sehen wir Peter Rentrup als Vorsitzenden." Gewählt würde der in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 9. November.

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