Führt der Altstadt-Test in die Irre?: Die Sperrung der Klasingstraße wird vom Verwaltungsgericht rechtlich als zweifelhaft eingestuft. Das verschärft die Debatte um die Verkehrspolitik in Bielefeld - © Foto: Andreas Zobe/NW
Führt der Altstadt-Test in die Irre?: Die Sperrung der Klasingstraße wird vom Verwaltungsgericht rechtlich als zweifelhaft eingestuft. Das verschärft die Debatte um die Verkehrspolitik in Bielefeld | © Foto: Andreas Zobe/NW
NW Plus Logo Bielefeld

Altstadt-Test rechtswidrig? Stadt legt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein

Das Verwaltungsgericht hatte Teile des Altstadt-Versuchs als rechtswidrig eingestuft - das lässt die Stadt nun prüfen.

Joachim Uthmann

Bielefeld. Der Streit um die Sperrpfosten in der Klasingstraße beim Altstadt-Verkehrsversuch spitzt sich zu. Die Stadt räumt ein, dass das Verwaltungsgericht (VG) Minden den Eingriff als „rechtswidrig" einstuft. Trotzdem hält sie an ihrer Position fest, dass sie die Strecke im Test sperren darf – und legt beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster Beschwerde ein, wie sie mitteilte. Die Rechtslage sei so widersprüchlich, dass sie einer Klärung bedürfe. Die CDU forderte unterdessen Rot-Grün-Rot auf, „die planlose Verkehrspolitik zu stoppen"...

Jetzt weiterlesen?

Schnupper-Abo

1 € / 1. Monat
danach 9,90 € monatlich
  • Ohne Laufzeit - monatlich kündbar
Besondere Konditionen für Zeitungsabonnenten
unsere Empfehlung

Herbst-Angebot

9,90 € 5 € / Monat
  • Mit diesem Gutschein zwölf Monate sparen:
  • HBA 2021

2-Jahres-Abo

237,60 € 169 € / 2 Jahre
  • Einmalig für 24 Monate

Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen in unsere journalistische Arbeit.

Aktuelle Nachrichten, exklusive Berichte und Interviews aus Ostwestfalen-Lippe, Deutschland und der Welt von mehr als 140 Journalisten für Sie recherchiert.

Mehr zum Thema

Newsletter abonnieren

NW Newsletter - die wichtigsten News

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

© Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG