Futuristisch: Überm Bielefelder Jahnplatz schweben bald Mini-Ufos

Bielefeld. Warmweißes Licht aus Leuchten an Seilen, hellere Haltestellen und beigefarbenes Pflaster – erstmals zeigt die Stadt in Animationen, wie der neue Jahnplatz nach den aktualisierten Plänen aussehen soll. Der Rat wird am 18. Juni das 15-Millionen-Euro Projekt endgültig auf den Weg bringen. Doch der Streit geht weiter. Bezirksvertreter in Mitte wunderten sich am Donnerstag, dass sie die Pläne nicht zu sehen bekamen. Entsprechend heftig war teils die Kritik. Und die Rechtswidrigkeit der Ratsbeschlüsse legt weiter einen Schatten aufs Projekt. Denn die Bezirksregierung Detmold hält das Vorgehen des Rates mit der Paprika-Mehrheit für nicht rechtens, wie sie auf Einspruch der CDU feststellte. Der Rat hätte dem Stadtentwicklungsausschuss nicht die Kompetenz wieder entreißen dürfen. Dies hatten SPD, Grüne, Bürgernähe, Piraten und LiB getan, weil sie im Ausschuss keine Mehrheit hatten und das Projekt durchfiel. Erst im Rat verschaffte Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) die fehlende Stimme. Stadt muss Rechtsfehler heilen Detmold schreitet zwar nicht ein, erwartet aber, dass die Stadt den Rechtsfehler heilt. Und das bedeute, dass alle Beschlüsse, die der Stadtrat an sich zog, am 18. Juni wiederholt werden müssen, betonte Baudezernent Gregor Moss (CDU) in der Bezirksvertretung: &bdquo;Das ändert aber nichts daran, dass viele Dinge bereits eingeleitet sind.“ OB und Paprika hoffen, dass der Bezirksregierung die Korrektur ausreicht. Sonst könnte sie einschreiten. Das Risiko bleibt. Die CDU in Mitte, die jetzt erneut vor den klärenden Beschlüssen tagte, bezweifelte, dass die Beratung der BZV angesichts dessen rechtmäßig sei. Jan-Helge Henningsen forderte ein Moratorium bis zum 18. Juni. Doch Bezirksbürgermeister Hans-Jürgen Franz (SPD) lehnte das ab, weil die Fehler ja behoben würden. Autos, Busse und Radfahrer auf einer Spur Kritik und Unsicherheiten beherrschten auch die Beratung über den Ausbaustandard, den der Rat am 18. Juni ebenfalls festlegen soll. Andre Langeworth (CDU) zeigte auf, dass einiges in den Plänen geändert sei, ohne erklärt zu werden. So würden Radwege an Haltestellen für Fußgänger unterbrochen und sollten schnelle Radfahrer über &bdquo;Weichen“ auf die einzige Fahrspur für Autos und überholende Busse geleitet werden: &bdquo;Wie soll das funktionieren?“ Wichtiger Kritikpunkt ist auch, dass zwar die großen Haltestellendächer auf dem Jahnplatz nach Plänen des Architekturbüros Wannenmacher schöner gestaltet werden, aber die umliegenden Zustiege nur reine Wartehäuschen nach altem Standard erhielten. &bdquo;Da stehen Fahrgäste im Regen“, sagte Langeworth: &bdquo;Sehr unglücklich, wenn man den ÖPNV fördern will.“ Für schöne Wartehäuschen kein Geld mehr da Der Bau- und Verkehrsdezernent musste einräumen, dass das Geld nicht dafür ausreiche, auch diese Wartehäuschen aufwendiger zu gestalten: &bdquo;Das kostet viel, viel Geld, das ist nicht zu packen.“ Nicht frei von Zweifeln, ob der Wurf gelingt, sind auch SPD und Grüne. Doch sie folgten der Vorlage von Moss. Frederik Suchla (SPD): &bdquo;Wir sollten nicht so viel Klein-Klein reden, sondern den Weg freimachen.“ Zu stimmte überraschend auch die Linke, die in den Plänen eine Stadtbahn-Trasse vermisst. Peter Ridder-Wilkens: &bdquo;Wir unterstützen aber die Verkehrswende.“ Von Macht- und Blockadepolitik Mit der Stimme der Linken hätte Paprika sogar im Ausschuss eine Mehrheit. Linken-Vertreter Bernd Vollmer wird in der Sitzung am Dienstag aber wohl nur Einzelpunkten wie der Beleuchtung folgen: &bdquo;Es muss fachlich sinnvoll sein.“ Eine verlässliche Mehrheit finden OB und Paprika also nur im Rat. Denn auch die Linke hält wie die CDU das beanstandete Ratsvorgehen für &bdquo;einen Skandal“, so Ridder-Wilkens: &bdquo;Das ist Machtpolitik des OB.“ Aber der Linke kritisiert auch, dass die CDU &bdquo;reine Blockadepolitik“ betreibe.

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