Unterkünfte Wo NRW neue Plätze für Geflüchtete in Ostwestfalen-Lippe schafft

Bielefeld/Detmold. Die Unterbringung von immer mehr Flüchtlingen belastet Städte und Gemeinden finanziell und organisatorisch sehr. Eine Herausforderung, die sich durch Inflation und Energiekrise noch verschärft. Hinzu kommt, dass niemand sagen kann, in welchem Umfang sich die Zahl der Geflüchteten in den kommenden Wintermonaten noch erhöhen wird. "Es bedarf wesentlich mehr Unterstützung durch das Land: Hierzu zählen eine bessere Finanzierung sowie Verteilung von Geflüchteten als auch die Schaffung und das Vorhalten von Plätzen für Geflüchtete", sagt zum Beispiel Marius Roll, Sprecher der Stadt Detmold, auf Anfrage dieser Redaktion. Das Land in Person von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat auf einem Gespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden deshalb vor wenigen Tagen angekündigt, die Zahl der von ihm betriebenen Wohnplätze auf mehr als 30.000 zu verdoppeln. Zudem sollen die Kommunen zur Bewältigung dieser Aufgaben einen Milliardenbetrag erhalten. Doch wie sieht es aktuell mit der Auslastung und den Ausbauplänen der landeseigenen Unterkünfte für Geflüchtete in Ostwestfalen-Lippe aus? Nach Angaben des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministeriums waren zum Stichtag 15. November rund 86 Prozent der Erstaufnahmeeinrichtungen und 79 Prozent der zentralen Unterbringungseinrichtungen einschließlich der Notaufnahmeeinrichtungen im Land belegt. Im Regierungsbezirk Detmold gibt es aktuell eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) sowie drei Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE). Einrichtung in Herford stark ausgelastet Die Auslastung gibt die Bezirksregierung folgendermaßen an (Stand Mitte vergangener Woche): EAE Bielefeld, Südring: Kapazität: 450 Plätze, Belegung: 448 Bewohner Oldentruper Hof: Kapazität: 500, Belegung: 428 ZUE Herford: Kapazität: 800, Belegung 721 ZUE Borgentreich: Kapazität: 500, Belegung: 372 ZUE Bad Driburg: Kapazität: 300, Belegung: 213 Neben diesen Unterkünften gibt es noch drei Notunterkünfte (NU), in denen vorübergehend Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht werden. Diese waren zum gleichen Zeitpunkt folgendermaßen ausgelastet: NU Paderborn, Dempsey-Kaserne: Kapazität: 700, Belegung: 530 NU Büren: Kapazität: 400, Belegung: 244 NU Gütersloh, Englische Straße: Kapazität 100, Belegung: 49 "In den Notunterkünften werden bei Bedarf auch Menschen, die nicht aus der Ukraine geflohen sind, sondern aus Drittstaaten hier Asyl suchen, untergebracht", erläutert Peter Westphal, Sprecher der Bezirksregierung, auf Anfrage dieser Redaktion. Hintergrund: Die ukrainischen Geflüchteten müssen kein Asylverfahren durchlaufen, sie erhalten in Deutschland wie auch in anderen EU-Staaten Schutz für bis zu drei Jahre. Deshalb sind für ihre Unterbringung grundsätzlich die Kommunen zuständig, wie Westphal erläutert. Denn diese Personengruppe falle rechtlich unter das Aufenthaltsgesetz, anders als Menschen, die Asylanträge stellen. Viele Ukrainer finden Unterkunft bei Privatleuten Aktuell finden viele ukrainische Geflüchtete Unterkunft bei Privatleuten oder haben bereits Wohnungen anmieten können. Beispiel Detmold: Hier waren nach Angaben der Stadt rund zwei Drittel der aus der Ukraine geflüchteten Menschen auf dem freien Wohnungsmarkt erfolgreich. Darüber hinaus sind aktuell gut 800 Personen in Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen durch die Stadt untergebracht, davon kommen 50 Prozent aus der Ukraine, so Roll. "Vor dem Hintergrund der deutlich steigenden Zahl von Asylsuchenden und der weiterhin volatilen Zugangslage im Bereich ukrainischer Schutzsuchender sind Kommunen und Land aufgefordert, weitere Kapazitäten zu schaffen", erläutert Westphal. Auch die Bezirksregierung Detmold arbeite intensiv daran, "schnellstmöglich zusätzlichen Platz für die Unterbringung von Geflüchteten zu schaffen". Das geschieht nach Westphals Angaben an folgenden OWL-Standorten: Die Kapazität der Notunterkunft Büren wurde um 100 Plätze erhöht. "Es stehen jetzt 400 Plätze zur Verfügung." Die Notunterkunft an der Englischen Straße in Gütersloh sei reaktiviert worden "und steht für die erneute Unterbringung ukrainischer Geflüchteter zunächst mit einer Kapazität von 100 Plätzen bereit". Ziel sei, dort bis zu 500 Geflüchtete aufnehmen zu können. Mehr Wohnplätze in Paderborn Darüber hinaus betreibe die Bezirksregierung Detmold in der Dempsey-Kaserne in Paderborn-Schloß Neuhaus eine Unterkunft für ukrainische Geflüchtete. "Die Kapazität der Notunterkunft wurde um 100 Plätze erhöht." Es gebe jetzt 700 Plätze dort; Ziel seien mittelfristig 800, so Westphal. Sobald Entscheidungen über neue Standorte getroffen seien, werde es aktuelle Mitteilungen geben. Nach Angaben des zuständigen NRW-Ministeriums gibt es zurzeit insgesamt 40 Landesunterkünfte für Geflüchtete, darunter 5 Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen und 7 Notunterkünfte. Vor Beginn des Ukraine-Kriegs hätten die Unterbringungskapazitäten bei 15.000 Plätzen gelegen, erläutert Ministeriumssprecher Henning Severin. Zum 15. November dieses Jahres sei diese Zahl auf gut 26.000 gesteigert worden. "Durch Verträge über diverse Liegenschaften haben wir sichergestellt, dass wir kurzfristig 30.000 Plätze bereitstellen werden", so Severin. Weitere 8.000 Plätze befänden sich derzeit in der Prüfung. "Können wir diese alle sichern, wird das Land zeitnah 38.000 Plätze zur Verfügung stellen." Der Platzausbau sei in einem laufenden Prüfverfahren gemeinsam mit den Kommunen. Deshalb "können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Auskunft darüber geben, wo die neuen Plätze geschaffen werden".

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