Düsseldorf (dpa). In NRW sollen künftig Verstöße gegen die Maskenpflicht zum Beispiel in Supermärkten mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet werden. Wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte, passt sich das Land damit einer bundesweiten Vereinbarung an. In Bussen und Bahnen bleibe das Bußgeld von 150 Euro bestehen.
Laumann stellte am Montag in Düsseldorf gemeinsam mit Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) die neue Coronaschutzverordnung des Landes vor.
Demnach schärft Nordrhein-Westfalen sein Corona-Frühwarnsystem. Künftig müssen Kommunen, bei denen die Neuinfektionen im Sieben-Tages-Zeitraum - gerechnet auf 100.000 Einwohner - über 35 steigen, umgehend konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus umsetzen, erklärte Laumann.
Steigt die Kennziffer über 50, sind in Abstimmung mit dem Landesgesundheitsministerium zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen. „Wir wollen eine Ampel einführen, damit es gar nicht erst zu der 50 oder zum Lockdown kommt", erklärte Laumann das System.
Die Vorgaben für größere Veranstaltungen werden verschärft. Über die bisherigen Corona-Regeln hinaus müsse bei mehr als 500 teilnehmenden Personen auch sichergestellt werden, dass An- und Abreise unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgen können, sagte Laumanm.
Zudem müssen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern nun auch noch vom Gesundheitsministerium genehmigt werden. Das Ministerium habe damit „das letzte Wort", sagte Laumann. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte vergangene Woche gesagt, dass die neue Genehmigungskette eine Lehre des geplanten Großkonzerts in Düsseldorf sei.
Nach Angaben von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gab es an Nordrhein-Westfalens Schulen bislang keinen unkontrollierten Corona-Ausbruch. Es sei auch kein „Hot Spot" entstanden, so die Ministerin. 96,5 Prozent der Lehrer könnten derzeit in Präsenz unterrichten, und 99 Prozent der Schüler könnten am Unterricht teilnehmen. Gebauer lobte die Disziplin der Schüler, die die Vorgaben mit Bravour erfüllt hätten.
Gebauer zollt nach eigenen Angaben allen Schulen Respekt, die auf freiwilliger Basis die Pflicht zur Schutzmaske im Unterricht verlängern. Mund-Nasen-Bedeckungen „waren gut, sind gut und werden gut bleiben", sagte Gebauer. Sie betonte aber, dass es dennoch eine freiwillige Entscheidung der jeweiligen Einrichtung sei. Die Maskenpflicht im Unterricht endet in NRW am Montag um Mitternacht. Künftig müssen Schüler sie nur noch unter anderem auf den Gängen tragen.
Nordrhein-Westfalen liege bei den Corona-Neuinfektionen unter dem Bundesdurchschnitt, so Laumann weiter. Im Vergleich der 16 Bundesländer belege NRW Platz 7.
Derzeit liegt die Kennziffer der Neuinfektionen im Sieben-Tages-Zeitraum, gerechnet auf jeweils 100.00 Einwohner, in NRW bei 8,9. Mitte August waren es noch 16,2. Seitdem seien die Zahlen in NRW kontinuierlich gesunken, berichtete der Minister.
Links zum Thema