Paderborn. Der Europa-Abgeordnete Elmar Brok (CDU) hat mit einer Äußerung für Irritationen gesorgt. Brok sagte auf dem Neujahrsempfang der Paderborner CDU, wer ein politisches Amt bekleiden wolle, müsse acht Kriterien erfüllen, doch das Kriterium Qualifikation sei offenbar nicht immer ausschlaggebend.
Zuvor hatte er über die Entscheidung der CDU zwischen Bernd Schulze-Waltrup (52) und Birgit Ernst (50) als Kandidaten bei der Europawahl gesprochen. Daraus ließ sich eine kritische Beurteilung von Ernst ableiten, die sich gegen den Paderborner Schulze-Waltrup (52) durchgesetzt hatte. Schulze-Waltrup ist Vorsitzender der Ortsunion Paderborn und stellvertretender Bezirksvorsitzender der Partei. Er hatte die Wahl um den Kandidatenplatz nur knapp verloren. „Er hätte es auch verdient, in das Europäische Parlament einzuziehen", bedauerte Brok.
Broks Ära in Brüssel endet nach rund 40 Jahren
Er verwahrte sich jedoch gegenüber nw.de dagegen, dass er die Qualifikation von Ernst in Frage gestellt habe. Sie sei eine hervorragende Politikerin mit hoher Kompetenz, mit der er eng zusammenarbeiten werde. Es gebe keinen Zweifel an ihrer Kompetenz. „Ich werde sie im Wahlkampf mit aller Kraft unterstützen."
Die Bemerkung mit der Qualifikation sei im Sinne von Schulze-Waltrup zu verstehen gewesen, der auch eine hohe Qualifikation für das Amt mitbringe. Birgit Ernst ist Fraktionschefin der CDU in Werther und hatte 2017 erfolglos für den NRW-Landtag kandidiert. Sie hatte bei ihrer Nominierung für die Europawahl erklärt, Brok hinterlasse große Fußstapfen. „Aber ich werde mein Bestes geben und habe die Kompetenz dafür", so Ernst.
Die CDU-Landesvertreterversammlung in Siegburg setzte Ernst am Freitag auf Platz sieben der NRW-Liste für die Europawahl. Brok lobte gegenüber nw.de Ernsts Rede auf der Versammlung. Es sei die beste aller Kandidaten gewesen. Elmar Brok (72) wiederum hatte angekündigt, nicht mehr zu kandidieren. Das war offenbar die Reaktion darauf, dass der CDU-Landesvorstand ihn vor drei Wochen von der Kandidatenliste für die Europawahl gekippt hatte.
Der Bielefelder hätte zwar bei der CDU-Landesvertreterversammlung in Siegburg noch kandidieren können, verzichtete aber darauf. Brok gehört dem Europa-Parlament seit 1980 ohne Unterbrechung an und ist damit dienstältestes Mitglied des Europäischen Parlaments. Er gilt als einflussreicher Politiker in Brüssel.
Zuletzt hatte ein belgisches Magazin Vorwürfe gegen Brok erhoben. Er soll Reisekosten doppelt abgerechnet haben. Brok hat die Vorwürfe zurückgewiesen und angekündigt, die entsprechenden Unterlagen prüfen zu lassen.
