Kommentar

Wirbel um Stalag-Gedenkstätte: Schlecht für OWL

Mit dem überraschenden Einwand erweist die Kreistags-CDU in Gütersloh ihren Parteikollegen einen Bärendienst. Es gibt viel Klärungsbedarf, meint unser Autor.

André Kuper hat die Weiterentwicklung der Gedenkstätte maßgeblich vorangetrieben. | © Besim Mazhiqi

Ingo Kalischek
12.09.2023 | 12.09.2023, 08:57

Die Pläne für die Stalag-Gedenkstätte stehen auf der Kippe. Das ist eine schlechte Nachricht für die Region. Es lässt sich trefflich darüber streiten, ob der angedachte und bundesweit einzigartige Erinnerungsort 64 Millionen Euro kosten muss. Schließlich fehlt das Geld momentan an allen Ecken und Enden. Mahnende Stimmen, die eine günstigere Lösung für die Stalag-Gedenkstätte in OWL fordern, sind durchaus nachvollziehbar. Der Vorstoß der Gütersloher CDU-Fraktion ist dennoch problematisch und irritierend.

Die Gespräche und Pläne für den Ausbau des Erinnerungsortes wurden parteiübergreifend geführt. Sie laufen seit Jahren. Die prognostizierten Kosten sind lange bekannt. Sie wurden gründlichst kalkuliert. Die Frage, ob der Stalag-Ausbau in dieser Größenordnung kommt, schien in OWL geklärt – und eher in Berlin offen zu sein. Organisatoren hatten zuletzt die Sorge, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner die Bundesmittel streichen könnte. Doch Berlin hält Wort. Düsseldorf auch. Der LWL ebenso. Sie stemmen die Investitionskosten von 64 Millionen Euro.

In zwei Wochen dürfte eine Entscheidung fallen

Dass jetzt ausgerechnet die CDU-Fraktion im Kreis Gütersloh ihr Veto einlegt und sich auch auf zu hohe Betriebskosten von rund 500.000 Euro pro Jahr beruft, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Die Fraktion geht damit öffentlich auf Distanz zu eigenen Parteimitgliedern aus OWL wie Landtagspräsident André Kuper, Landrat Sven-Georg Adenauer und Urgestein Elmar Brok. Sie alle haben die Stalag-Pläne vorangetrieben – und können den Einwand aus den eigenen Reihen nicht nachvollziehen. Dass Kuper jetzt gar das Aus der gesamten Gedenkstätte befürchtet, zeigt, wie ernst die Lage ist.

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Die Gütersloher Kreistags-CDU weiß, dass sie mit ihrem Veto die Zukunft der Gedenkstätte infrage stellt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob es sich bei ihrem Vorstoß um eine Pokerstrategie handelt, um so die Kosten ein bisschen zu drücken. Oder ob mehr dahintersteckt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Teile der CDU eine große Gedenkstätte für sowjetische Kriegsgefangene in diesen Zeiten ablehnen. Demnach würde es sich bei den hohen Kosten um ein vorgeschobenes Argument handeln. In zwei Wochen dürfte eine Entscheidung über die Zukunft des ambitionierten OWL-Projekts fallen. Vor allem die CDU hat bis dahin viel zu besprechen.