Lübbecke. „Prognosen sind schwierig – vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ Dieser alte Lehrsatz trifft wohl auf die meisten Zukunftsplanungen zu. Sollten sich die Einschätzungen für die nächsten Jahre bewahrheiten, dann stehen die Finanzen der Stadt Lübbecke auch in Zukunft auf einem sicheren Fundament. Das war das Ergebnis des Kurzberichts von Lübbeckes Stadtkämmerer Dirk Raddy während der jüngsten Stadtratssitzung. Der Haushaltsentwurf und die Haushaltssatzung für das kommende Jahr liegen nun mit 596 Seiten vor und werden in den Ratsfraktionen in den nächsten Wochen diskutiert.
Demnach profitierte die Stadt Lübbecke zwischen 2017 und 2022 von einer guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und erzielte Jahresüberschüsse. Ein unsteter Faktor sind aber stets die Einnahmen durch die Gewerbesteuer - trotz zahlreicher verschiedener Branchen. „Der vorläufige Jahresabschluss 2023 weist einen Jahresüberschuss von einer Million Euro aus“, heißt es im Haushaltsplan.
Grund dafür seien weniger Ausgaben und erhöhte Gewerbesteuereinnahmen. Ähnlich positive Auswirkungen erwartet die Verwaltung für den Abschluss 2024. Grund dafür sei einerseits die florierende Gewerbesteuer dieses Jahres, aber auch Nachveranlagungen für die Jahre 2021 und 2022. Angesichts der wirtschaftlichen Abschwächung, die bundesweit eingetreten ist, erwartet die Stadt für 2025 und 2026 geringere Einnahmen - für das Haushaltsjahr 2027 aber einen moderaten Anstieg. Die Ausgabenseite werde eine Herausforderung, nicht zuletzt durch steigende Sozialleistungen sowie tarifliche Steigerungen im Personalsektor. Ein „strukturelles Defizit“ werde erwartet.
Mittelfristig geht es nicht ohne Kredite
„Die Stadt Lübbecke bleibt im Vergleich zu vielen anderen Kommunen des Kreises und des Landes NRW finanziell bislang gut ausgestattet. Durch die erzielten Überschüsse der vergangenen Jahre konnte die Ausgleichsrücklage sehr gut gefüllt werden und würde sich nach Zuführung des Jahresüberschusses 2023 auf rund 58,5 Millionen Euro zum 31. Dezember 2023 erhöhen. Das ermöglicht einen mittelfristigen Haushaltsplanentwurf ohne die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts, soweit die getroffenen Annahmen eintreten“, heißt es.
Lesen Sie auch: Lübbecke verkalkuliert sich beim Haushalt um zehn Millionen Euro
Steuern und Gebühren seien seitens der Stadt im kommunalen Vergleich im unteren Bereich angesiedelt. Niedrige Steuersätze bei der Grund- und Gewerbesteuer sollen aber erhalten bleiben. In der textlichen Zusammenfassung, die alleine fünf Seiten lang ist, listet die Kämmerei auch die kommenden Investitionsvorhaben der Stadt auf: Grundschule Blasheim mit 25 Millionen Euro, Neubau der Sporthalle Rahdener Straße mit zehn Millionen Euro, Sanierung des Hallenbades mit fünf Millionen Euro, die Sanierung der Stadthalle mit zehn Millionen Euro und die Sanierung des Versorgungsgebäudes im Freibadpark mit 1,7 Millionen Euro. Hinzu kommen Investitionen im Brandschutz und die geförderten Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf städtischen Dächern.
Aufgrund der großen Investitionsvorhaben seien mittelfristig Fremdmittel erforderlich. Geld steckt auch in den städtischen Unternehmen: die Wirtschaftsbetriebe Lübbecke GmbH (WBL), den Stadtwerken Lübbecke und der Netzgesellschaft Lübbecke GmbH. Die Beteiligung an der Breitband Lübbecke Netz GmbH & Co werde separat betrachtet.
Die Stadtwerke hätten im Preiskampf im Gasbereich zahlreiche Kunden verloren, außerdem stünden hohe Investitionen in das Stromnetz an, um die wachsenden Strom-Einspeisungen durch PV-Anlagen und die Entnahmen durch Wärmepumpen und Elektroautos bewältigen zu können.
