AfD wird in Espelkamp nicht zur Wahl zugelassen

Espelkamp. Für Wahlleiter Matthias Tegeler war die anderthalbstündige Sitzung des Wahlausschusses am Montagabend im Espelkamper Rathaus ein schweres Stück Arbeit, wie er auch selbst zugeben musste. Die Sitzung musste sogar für gut 20 Minuten unterbrochen werden, weil sich der Wahlvorstand über einen Vorgang zunächst noch beraten musste. Schließlich waren drei Abstimmungen notwendig, bis dann feststand, dass die AfD als Partei nicht zur Wahl in Espelkamp am 13. September zugelassen wird. Alle im Ausschuss vertretenen Politiker enthielten sich der Stimme, als die Reserveliste und die Stimmbezirke der AfD aufgerufen wurden. Die Reserveliste wie auch die Nominierten für die Stimmbezirke fielen bei den Mitgliedern des Wahlausschusses demnach durch. Eine Klatsche gab es auch für das "Bündnis C" Dagegen darf Jürgen Sprick aus Petershagen als 5. Kandidat für das Bürgermeisteramt ins Rennen gehen. Auch das ebenfalls zum ersten Mal antretende &bdquo;Bündnis C“ erhielt vom Ausschuss eine Klatsche. Im Stimmbezirk 60, in dem sich die Nachfolgepartei mit dem früheren AfD-Frontmann Dietrich Janzen viele Stimmen erhofft, bleibt unbesetzt. Ein Formfehler ist schuld daran, denn die Partei konnte am letzten Abgabetag, das war der 27. Juli, nicht bis 18 Uhr drei notwendige Unterschriften für die Unterstützerliste des Kandidaten beibringen. Nach Auskunft von Matthias Tegeler waren bis 17 Uhr zwar zwei Unterschriften im Rathaus eingetrudelt, doch die dritte sei "eindeutig nach 18 Uhr" erfolgt. Damit dürfe er den Kandidaten des "Bündnis C" für die Wahl am 13. September nicht zulassen. Probleme gibt es auch im Wahlbezirk 150 (Isenstedt) Und noch eine dritte "Ungereimtheit", wie es Hartmut Stickan und André Stargardt von der SPD formulierten, beschäftigte den Wahlleiter und den Ausschuss. Marius Schumacher, lanjähriges CDU-Ratsmitglied, hat vor kurzem geheiratet. Die SPD zweifelte an, dass Kandidat Marius Schumacher nach seiner Heirat noch seinen Lebensmittelpunkt in Espelkamp habe, da seine Gattin aus Niedersachsen kommt. Schumacher selbst ist Polizei in Lauenau. Daher sei der Vorschlag für den Bezirk 150 (Isenstedt) nicht gültig. Letztlich wurde dieser Vorschlag aber mehrheitlich mit den Stimmen der CDU zugelassen. Die SPD wiederum gab bekannt, dass sie aufgrund dieser unklaren Verhältnisse Beschwerde beim Kreiswahlausschuss einlegen werde. Wahlleiter Matthias Tegeler machte deutlich, dass für ihn der Eintrag ins Melderegister der Stadt Espelkamp maßgebend sei, und da sei Marius Schumacher "am heutigen Tag" eingetragen. CDU-Ratsmitglied Manfred Langhorst hatte Probleme mit den gemeldeten Kandidaten und der Reseveliste der AfD im allgemeinen. "Wenn diese Partei in Espelkamp nur zwei Mitglieder hat, kann es nicht sein, dass alle 19 Kandidaten aus Espelkamp kommen." Verwaltung hatte keine Einwände gegen AfD-Vorschläge Matthias Tegeler hatte im Vorfeld aus Verwaltungssicht festgestellt, dass es keine Einwände gegen die Reserveliste und die Wahlkreisbesetzung der AfD gebe. Da die Partei nach eigener Aussage nur zwei Mitglieder in Espelkamp habe, sei eine Mitgliederversammlung nicht nowendig. Als Ausnahme lasse das Wahlgesetz dann eine Wahlberechtigtenversammlung zu, zu der die AfD auch eingeladen hatte. Die AfD wird gegen die Entscheidung des Espelkamper Wahlausschusses Einspruch einlegen beim Kreiswahlausschuss. Das erklärten Kreisvorsitzender Sebastian Landwehr und auch Bürgermeisterkandidat Jürgen Sprick schon Montagabend nach der Sitzung gegenüber dieser Zeitung. Der Kreiswahlausschuss wird in gut einer Woche über die Espelkamper Beschwerden entscheiden.

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