Leopoldshöhe. Erwartungsvolle Stimmung im Leopoldshöher Rathaus. Vertreterinnen und Vertreter der etablierten Parteien – SPD, CDU, Grüne und FDP – versammelten sich im Sitzungssaal des Rathauses, um die aktuellen Wahlergebnisse auf der großen Leinwand zu verfolgen und darauf zu warten, wie jede Partei und insbesondere ihr gemeinsamer Bürgermeisterkandidat, Martin Hoffmann, abschneiden würde. Doch die Ergebnisse ließen auf sich warten.
In 17 Wahllokalen waren rund 100 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer damit beschäftigt, die Stimmen auszuzählen. Komplikationen wie etwa in Ubbedissen in Bielefeld, wo versehentlich nur zwei statt drei Stimmzettel ausgegeben wurden, blieben in Leopoldshöhe aus, berichtet Wahlleiter Dennis Warkentin. „Mal hat ein Stift gefehlt“, sagte der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, „ansonsten lief alles reibungslos.“
Währenddessen füllte sich der Sitzungssaal zusehends. Parteivertreterinnen und –vertreter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger nutzen die Zeit, stärkten sich mit heißer Suppe und kamen bei kühlen Getränken ins Gespräch. Parteigrenzen spielten an diesem Abend keine Rolle – man mischte sich, tauschte sich aus und wartete gemeinsam gespannt auf die Ergebnisse für den Bürgermeister und die einzelnen Parteien.
Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Hoffmann machte deutlich, dass sich dieses Miteinander künftig auch im Gemeinderat fortsetzen soll. Je nach Thema wolle man Kooperationen suchen, um stabile Mehrheiten zu sichern. Eine Zusammenarbeit soll es mit der erstarkten AfD nicht geben. „Das haben die Parteien schon durchklingeln lassen“, betonte er.
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Gegen 20 Uhr am Abend, nachdem 7 Wahlbezirke ausgezählt waren, überschritt Hoffmann schließlich die 50-Prozent-Marke und sicherte sich damit einen deutlichen Vorsprung. Auf dem zweiten Platz lag zu diesem Zeitpunkt Frank Elbrächter von der PUB mit 28 Prozent der Stimmen. Der AfD-Kandidat Siegfried Fuchs folgte mit 15,8 Prozent der Wählerstimmen und bildete damit das Schlusslicht. Erfreulich war an diesem Abend die Wahlbeteiligung, die mit 53,7 Prozent (Stand 14 Uhr) in Leopoldshöhe kreisweit am höchsten lag.
CDU nicht mehr zweitstärkste Kraft
Die CDU ist bereits nach den ersten Prognosen als stärkste Kraft in NRW bestätigt worden. Das freute auch den Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Klaus Fiedler, der sich ein ähnliches Ergebnis auch auf kommunaler Ebene wünschte. „Aber in Leopoldshöhe ist das was anderes“, schätzt er die Lage der Gemeinderatswahl ein.
Und so kam es: Die CDU musste ihren Platz als zweitstärkste Kraft im Rat an die „Parteilose Unabhängige Bürgervereinigung“ (PUB) abgeben. Am Ende setzte sich die SPD als stärkste Kraft durch. Dahinter folgte die PUB knapp vor der CDU. Die AfD landet im Mittelfeld, während Grüne und FDP die hinteren Plätze belegten.
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Wähler setzen auf Kontinuität
Amtsinhaber Martin Hoffmann bleibt – und das ist wenig überraschend. Schon im Frühjahr hatten die etablierten Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP ihre gemeinsame Unterstützung signalisiert. Die PUB stellte sich gegen diese geschlossene Einigkeit. Sie kritisierte die parteiübergreifende Unterstützung als undemokratisch, brachte mit Frank Elbrächter einen eigenen Kandidaten ins Rennen und setze auf polarisierende Themen wie Windkraft und Brunsheide. Doch der Plan ging nicht auf. Sicher – für eine kleine Wählergruppe ist es ohnehin schwer, sich gegen den Amtsinhaber mit breiter politischer Rückendeckung zu behaupten.
Aber wer Bürgermeister werden will, wer im Gemeinderat aktiv mitgestalten will, muss sich dem Wettbewerb stellen, seine Positionen offensiv präsentieren, seinen Bekanntheitsgrad steigern und das Vertrauen der Wähler gewinnen. Stattdessen verstrickte sie sich in Dauerangriffe auf den Bürgermeister – und stellte sich letztendlich moralisch selbst ins Abseits.
Im Rat ist sie ähnlich stark vertreten wie die vom Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD. Eine Partei, die kein Wahlprogramm vorgelegt hat und Kandidaten aufstellte, die in der Gemeinde weitgehend unbekannt blieben und weder ihre Inhalte persönlich noch in den Medien erklärt haben.Am Ende aber haben die Bürgerinnen und Bürger eindeutig entschieden und ihr Vertrauen in erfahrene Hände gelegt. Sie wollen Kontinuität mit Hoffmann. Jetzt liegt es am alten und neuen Bürgermeister, Mehrheiten für die drängenden Themen der Kommune zu finden – in einem Gemeinderat, der so vielfältig wie nie ist.
