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Margret Sassenberg hatte für Infratest dimap im Leopoldshöher Stimmbezirk 150 zusätzliche Fragebögen an die Wähler ausgegeben. Aus diesen und den Angaben weiterer Stimmbezirke aus NRW ließen sich am Wahlabend erste Prognosen ableiten. - © Birgit Guhlke
Margret Sassenberg hatte für Infratest dimap im Leopoldshöher Stimmbezirk 150 zusätzliche Fragebögen an die Wähler ausgegeben. Aus diesen und den Angaben weiterer Stimmbezirke aus NRW ließen sich am Wahlabend erste Prognosen ableiten. | © Birgit Guhlke

Oerlinghausen Stock und Hansen sind drin

Im Vergleich zur Landtagswahl 2017 haben die Grünen in Leopoldshöhe ihr Ergebnis fast verdreifacht. Sorge bereitet das Abschneiden der AfD.

Birgit Guhlke Gunter Held
17.05.2022 , 07:11 Uhr

Oerlinghausen / Leopoldshöhe. Ernüchterung auf der einen Seite, Freude auf der anderen – so lassen sich die Reaktionen auf die Wahlergebnisse in den Kommunen Oerlinghausen und Leopoldshöhe zusam-menfassen. Eine Einschätzung.

Oerlinghausen

Dass sein Parteifreund Klaus Hansen (CDU) den Wahlkreis Lippe I direkt geholt hat, freut Marvin Lemke sehr. „Das Ergebnis ist besser, als wir erwartet haben“, sagt Lemke, der seit der Kommunalwahl 2020 Mitglied des Oerlinghauser Stadtrates ist. Erschreckend sind für ihn die beiden AfD-Ergebnisse aus der Südstadt. Dort hat die Partei, die unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, in zwei Wahlbezirken zweistellige Ergebnisse erreicht. Woran es liegt, dass diese Partei dort so erfolgreich ist, könne nur spekuliert werden und daran möchte sich Lemke nicht beteiligen.

Fraktionsvorsitzende Angelika Lindner berichtet im Gespräch mit der Neuen Westfälischen, dass sie gemeinsam mit dem nun gewählten Landtagsabgeordneten der CDU, Klaus Hansen, in der Südstadt auch Haustürwahlkampf betrieben hat und nirgendwo auf afd-bedingte Ablehnung gestoßen sei. Insgesamt habe die AfD aber verloren.

Für Peter Heepmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Oerlinghauser Stadtrat ist das Abschneiden seiner Partei „enttäuschend“, und in der Deutlichkeit auch „überraschend“. „Es freut mich jedoch, dass Ellen Stock über die Liste einen Platz im Landtag bekommen hat“, sagt Heepmann. Auch für den Erfolg der Grünen-Politikerin Julia Eisentraut freut er sich: „Ich habe ihr gratuliert.“ Das schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten begründet Heepmann auch mit der offensichtlichen Unzufriedenheit der Wähler mit der Arbeit der Ampelkoalition in Berlin. Trotzdem verteidigt er die Arbeit seiner Parteigenossen dort. Es sei gut, manchmal etwas zurückhaltend zu sein. Die Wähler sahen das offenbar anders und goutierten die klaren Ansagen der Grünen-Politiker Baerbock und Habeck an der Wahlurne. Obwohl die Arbeit in Berlin inhaltlich wenig mit der Landespolitik zu tun habe, sei das Ergebnis auch ein Signal für die Bundespolitik.

»Die geringe Wahlbeteiligung ist traurig«

Auch Heepmann findet das Abschneiden der AfD in den beiden Wahlbezirken der Südstadtschule besorgniserregend. „Wenn man davon ausgeht, dass 20 Prozent der Deutschen latent rechts sind, frage ich mich, wie man solche Gruppen erreichen kann.“

Traurig findet Heepmann die Wahlbeteiligung von gerade etwas mehr als 60 Prozent. „Dann kann man davon ausgehen, dass 40 Prozent der Wahlberechtigten die Demokratie nicht so wichtig ist – und das in diesen Zeiten“, sagt Heepmann kopfschüttelnd. Ein weiterer Grund für die geringe Wahlbeteiligung könne nach Ansicht von Heepmann sein, dass die großen Parteien sich nicht wirklich unterscheiden. Die Beteiligung ist immer gut, wenn es Reibungspunkte gibt.“

Leopoldshöhe

„Man kann auch in Leopoldshöhe als CDU Wahlen gewinnen“, sagt Klaus Fiedler für die Christdemokraten und lacht. Der langjährige Kommunalpolitiker hat es während seiner politischen Ära in der SPD- Hochburg „nur einmal erlebt, dass die CDU stärkste Fraktion war“, sagt er. Und nun dieses für ihn „sehr erfreuliche“ Ergebnis, bei dem die CDU sowohl bei den Erst- wie auch bei den Zweitstimmen (34,54 Prozent sowie 33,78 Prozent) vorne liegt. Die auch in Leopoldshöhe hohen Verluste für die FDP wertet er als Konsequenz für das Verhalten von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) beim Management des Corona-Schulbetriebs und für das Gebaren der FDP auf Bundesebene. „Das haben sich die Wähler gemerkt.“

Kummer und auch Sorge bereitet ihm das Abschneiden der AfD in der Gemeinde, die mit 8,25 Prozent der Zweitstimmen gut drei Prozentpunkte über dem Landesschnitt liegt und damit das Ergebnis von 2017 fast hält. Auffallend sei, dass die AfD in den Gebieten besonders gut abschneidet, in denen viele Spätaussiedler lebten. Alle in Leopoldshöhe vertretenen demokratischen Parteien müssten sich dazu vielleicht mal zusammensetzen, schlägt er vor. Es sei aber sehr schwer, diese Menschen zu erreichen. „Wenn wir sie einladen, kommen sie nicht.“

Das Abschneiden der AfD in Leopoldshöhe wurmt auch Birgit Kampmann, Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. Gleichwohl freut sie sich darüber, dass die Grünen ihr Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl in Leopoldshöhe nahezu verdreifacht haben – und gratuliert der Oerlinghauserin Julia Eisentraut (Grüne) zum Einzug in den Landtag. Für NRW sagt sie: „Es wird eine komplett neue Situation.“

Zerknirscht zeigt sich Thomas Jahn (SPD). Das Ergebnis in Leopoldshöhe spiegele weitestgehend den Landestrend wider. Er vermutet, dass „die Menschen in Krisenzeiten vielleicht eher auf konservative Parteien setzen“. Ellen Stock (SPD) habe aber gute Arbeit gemacht. Auch ihn ärgert das Abschneiden der AfD in der Gemeinde, die konstant hohen Zuspruch erhalte. Es ist gut möglich, dass die AfD zur nächsten Kommunalwahl auch für den Gemeinderat antritt – erstmals in Leopoldshöhe.

Als „ziemlichen Reinfall“ bewertet Hermann Graf von der Schulenburg das Ergebnis der FDP. Der Sprecher der Leopoldshöher Liberalen habe nicht erwartet, „dass es so einen Einbruch gibt“. Möglicherweise, so räumt er ein, seien die landestypischen Themen während des Wahlkampfs „zu wenig kommuniziert worden“. Er selbst hatte den Eindruck, dass die Liberalen mit ihrer Landtagskandidatin Martina Hannen gute Termine in der Gemeinde angeboten hätten. „Wir hatten gute Leute hier, die deutlich machen können, was in Düsseldorf passiert.“ Nun, so sagt Schulenburg weiter, „müssen wir uns neu sortieren.

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