Oerlinghausen. Mit einer persönlichen Erklärung eröffnete Peter Jong, seit zwei Jahren Vorsitzender, die Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Oerlinghausen. Für sein politisches Engagement habe es ursprünglich zwei Gründe gegeben, sagte er. „Es war der aufkeimende, unsägliche Rechtsextremismus und der Dornröschenschlaf unserer schönen Stadt. Beides hat sich entscheidend verändert.“
Inzwischen habe der Rechtsextremismus beängstigende Formen angenommen. Oerlinghausen jedoch sei erblüht. „Seit dem Amtsantritt Dirk Beckers als Bürgermeister geht es in allen Ortsteilen voran. Es ist eine attraktive und innovative Stadt.“ Diese Einschätzung kam nicht von ungefähr. Jong gab damit die generelle Linie der SPD im bevorstehenden Kommunalwahlkampf vor. Er persönlich werde sich dafür einsetzen, „die Aufenthaltsqualität noch weiter zu erhöhen, allerdings meine ich damit nicht die Autos“. Vielmehr solle eine ansprechende Infrastruktur für Touristen, Wanderer und Fahrradfahrer geschaffen werden.
Für die SPD haben Schulen Vorrang
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Heepmann ging auf die Vorhaben der nächsten Zeit ein. Vorrang hätten die Schulen. Die Heinz-Sielmann-Schule sei in die Jahre gekommen, meinte er. Für die Sporthalle und die Lehrküche müsse eine Lösung gefunden werden. Die Digitalisierung müsse begonnen und der Medienentwicklungsplan innerhalb der nächsten fünf Jahre umgesetzt werden.
Mit Nachdruck sprach sich Heepmann dafür aus, die Preise bei Bussen und Bahnen neu zu regeln. „In Ostwestfalen-Lippe müssen die Gebietsgrenzen abgeschafft werden“, sagte er. „Bezahlt werden sollte nach Kilometern, nicht nach Tarifgebieten.“
Als weitere Stichpunkte nannte Heepmann den Ausbau der Radwege und sichere Schulwege, die energetische Sanierung der städtischen Gebäude, die Belebung des Rathausplatzes, die Sanierung des Freibades. Es gebe einen großen Bedarf an Seniorenwohnungen, von dem Gebäude in Lipperreihe verspricht sich Heepmann daher viel. Das geplante Klimahaus sei von zentraler Bedeutung für die Stadt, sagte er. Wenn das Archäologische Freilichtmuseum, das Naturschutzgroßprojekt und das Freibad inhaltlich richtig verknüpft werden, sei ein großer Schub zu erwarten.
Bei den regulären Wahlen bestätigten alle Anwesenden Peter Jong im Amt des Vorsitzenden. Zu seinem Stellvertreter wurde Tim Miersch gewählt. Die Kasse führt weiterhin Bruno-Heinz Weber, seine Stellvertreterin ist Selina Sonnenberg. Schriftführer bleibt Rudi Doil, der durch Peter Heepmann vertreten wird. Als Beisitzer gehören Susanne Schellhase und Matthias Brune dem Vorstand an.
Aus Anlass der Vorgänge in Thüringen unterstützt der SPD-Ortsverein ausdrücklich einen Beschluss des Landesparteirates. Darin heißt es: „Ob Bund, Land oder Kommune: Von demokratischen Parteien erwarten wir eine klare Haltung gegen die AfD, gegen Faschismus und gegen Rechtsnationalismus. Mit Faschisten paktiert man nicht!“
