Parteilos oder unabhängig: Ein Trend bei Bürgermeisterkandidaten im Kreis Höxter

Warburg/Kreis Höxter. Parteilos? Oder unabhängig? Immer mehr Bürgermeisterkandidaten gehen im Kommunalwahlkampf mit Blick auf den 14. September diesen Weg. Sie haben kein Parteibuch, sammeln Unterstützer-Unterschriften für ihre Kandidatur oder werden von Parteien unterstützt. Montagabend um 18 Uhr war Schluss fürs Einreichen der Bewerbungen. Nun tagen die Wahlausschüsse in den Städten, die schauen, ob alles passt. Auch die Anzahl der Unterschriften. In Warburg wird das Ganze aber wohl noch eine Ebene höher besprochen werden müssen. Dort ist nämlich der Amtsinhaber CDU-Parteimitglied, will aber als Unabhängiger ins Rennen gehen – gegen einen von der Union aufgestellten Kandidaten. Das bereitet Kopfzerbrechen auf Kreisebene. Grundsätzlich gilt: Bis 10.000 Einwohnern brauchen Einzelbewerber dreimal so viele Unterstützer-Unterschriften, wie der Gemeinderat Mitglieder hat, in größeren Gemeinden fünfmal so viele. Ausnahme: Sie brauchen keine Unterschriften, wenn sie schon im Amt sind und erneut kandidieren. Amtsinhaber Scherf ist in Warburg kein Kandidat für seine Partei So wie in Warburg, wo Amtsinhaber und CDU-Mitglied Tobias Scherf als Unabhängiger seine Kandidatur Anfang Juli offiziell beim Wahlamt eingereicht hat, zugleich die CDU aber mit Hubertus Kuhaupt einen anderen CDU-Kandidaten für den Rathaus-Chefsessel offiziell bei einer Aufstellungsversammlung bereits im November nominiert hatte. Eine spannende Konstellation. Lesen Sie auch: Nominierung noch offen: Tobias Scherf möchte Bürgermeister in Warburg bleiben Es steht nämlich in der Satzung der Kreis-CDU: &bdquo;Parteischädigend verhält sich insbesondere, wer als Mitglied der CDU gegen einen auf einer Mitgliederversammlung oder Vertreterversammlung der CDU nominierten Kandidaten bei der Wahl als Bewerber auftritt.“ Ein Dilemma? Wie also damit umgehen? Parteiausschluss? Oder das Parteibuch ruhen lassen? Oder einfach laufen lassen? Aber wie glaubwürdig ist dann ein langjähriges CDU-Mitglied als &bdquo;Unabhängiger“? Welche Möglichkeiten gibt es da? Vermutlich ein langwieriges Verfahren Zu Mitgliederfragen könne er derzeit nichts sagen, damit müsse sich zunächst noch der Kreisvorstand beschäftigen, erklärt CDU-Kreisgeschäftsführer Fabian Lülff auf Nachfrage der NW. Das Verfahren sei offen. Könne aber langwierig werden. Ende derzeit völlig offen. In Höxter hatte vor fünf Jahren Amtsinhaber Alexander Fischer von der SPD nach einem ersten Nein dann doch noch seine erneute Kandidatur bekanntgegeben – auch als Unabhängiger. Aber damals hatte er keinen direkten SPD-Gegenkandidaten gehabt. Der heutige Amtsinhaber Daniel Hartmann war ebenfalls unabhängig und von SPD und Grünen unterstützt worden. Das könnte Sie interessieren: Höxters Bürgermeister Fischer will doch wieder antreten Grundsätzlich gilt auch: Wahlausschüsse müssen spätestens am 58. Tag vor der Wahl über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden – wie derzeit in den Kommunen im Kreis (in Warburg am 10. Juli). Spätestens am 37. Tag vor der Wahl am 14. September erfolge dann die Bekanntmachung. Also in diesem Fall spätestens am 8. August. Und die neue Amtszeit beginnt am 1. November. So sehen das die Kreisgeschäftsführer von CDU und SPD Ebenfalls als unabhängiger Kandidat und auch wirklich ohne Parteibuch geht Christoph Humburg in Warburg ins Rennen – er hat seine Unterschriftenliste abgegeben und wird unterstützt von der SPD. Wie sehen die beiden großen Parteien diesen Parteilos- oder Unabhängigen-Trend? Eine gesellschaftspolitische Entwicklung sei dies, sagt der CDU-Kreisgeschäftsführer. Immer weniger Kandidaten wollten sich an ein Parteibuch binden. &bdquo;Doch wenn wir einem qualifizierten und guten Kandidaten ohne CDU-Parteibuch das Amt zutrauen, der auch unsere Werte vertritt und uns überzeugt, dann können wir ihn auch als Parteilosen unterstützen, dann ist er für uns wählbar“, erklärt Lülff. Er verweist beispielsweise auf Tino Wenkel, der mit 100 Prozent Rückenwind von der Union in Beverungen ohne Parteizugehörigkeit antritt. Welche Voraussetzungen wichtig sind Zu den Voraussetzungen gehören laut Lülff nicht nur das Repräsentieren, sondern auch &bdquo;die Fähigkeit zum Führen der Verwaltung“: &bdquo;Natürlich ist es schön, wenn unser Kandidat in der CDU ist, doch ich habe lieber einen unabhängigen und kompetenten Kandidaten als jemanden mit Parteibuch ohne diese Fähigkeiten“, stellt er ganz klar fest. Und betont dennoch: &bdquo;Parteiarbeit als solche ist sinnvoll – für unsere Demokratie.“ Aber nur für eine Wahl in eine Partei einzutreten, das sei &bdquo;unglaubwürdig“. In Nieheim gibt es die &bdquo;Ausnahmesituation“ (Lülff), dass die beiden großen Parteien den parteilosen Matthias Koch gegen den ebenso parteilosen Amtsinhaber Johannes Schlütz unterstützen. Warum Vertrauen bei der Bürgermeisterwahl von Bedeutung ist Auch SPD-Kreisgeschäftsführer Julian Hördemann betont, dass Vertrauen in einen Kandidaten und sein Können an erster Stelle stehen, eine Parteimitgliedschaft nicht mehr ausschlaggebend sei. Als Unabhängiger, Parteiloser sehe sich ein Kandidat sicherlich für eine breitere Zielgruppe attraktiver. Ob das ein guter oder ein schlechter Trend sei, das werde er nicht festlegen. &bdquo;Eine Bürgermeisterwahl ist immer eine Personenwahl.“ Die habe eben mit Vertrauen zu tun. Eine Anmerkung zur Kommunalwahl: In Steinheim haben es die Wähler am einfachsten. Dort tritt Amtsinhaber Carsten Torke erneut an. Als CDU-Kandidat. Und kann laut Lülff im September auch nicht abgewählt werden. Die Stimmen, die für ihn abgegeben werden, zählen. Punkt.

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