Ratsmitglieder spalten sich von BfH-Fraktion in Höxter ab

Höxter. Zwei Mitglieder der Stadtratsfraktion Bürger für Höxter (BfH) gehen neue Wege. Barbara Rüstemeier und Ulrich Drüke haben sich von den BfH abgespalten und eine neue Fraktion gegründet: die &bdquo;Bürger für Höxter 2014“. Das bestätigt Barbara Rüstemeier im Gespräch mit der &bdquo;Neuen Westfälischen“. Bei den Kommunalwahlen 2020 setzten 2.112 Höxteranerinnen und Höxteraner ihr Kreuzchen bei den BfH. Immerhin fast 15 Prozent derjenigen, die an der Wahl teilnahmen. Damit ergatterten die BfH sechs Sitze im Stadtparlament. Die Wählergemeinschaft war damit die drittgrößte Fraktion hinter der CDU (17 Sitze) und der SPD (acht Sitze). Nun sind aus einer BfH-Fraktion zwei geworden. Die eine mit dem Zusatz &bdquo;2014“ - das Gründungsjahr der eigentlichen BfH. Die Vorsitzende der BfH 2014 wird Barbara Rüstemeier sein, Ulrich Drüke wird stellvertretender Vorsitzender. BfH ist drittgrößte Fraktion im Höxteraner Stadtrat Aber wie kam es dazu? Seit ungefähr einem Jahr sei es innerhalb der sechsköpfigen BfH-Fraktion zu verschiedenen Ansichten gekommen, sagt Rüstemeier. &bdquo;Wir sind Grundsatzdemokraten“, betont die 67-Jährige. Dementsprechend könne sie mit Mehrheitsbeschlüssen gut leben. Sofern zuvor ausreichend und offen diskutiert worden sei. Etwas, was die Ratsfrau wohl zuletzt vermisste. Als Beispiel für die &bdquo;verschiedenen Ansichten“ innerhalb der BfH-Fraktion nennt sie die Debatte um einen möglichen Nationalpark Egge, der in ihren Augen &bdquo;ein Gewinn“ gewesen wäre. Rüstemeier bezeichnet sich außerdem als &bdquo;Verfechterin der Sekundarschule“ und verweist damit auf ein anderes kontroverses Thema in der Lokalpolitik. Die Grundsatzfrage, ob die Stadt Höxter neben dem König-Wilhelm-Gymnasium eine Real- oder eine Sekundarschule anbieten solle, spaltete nicht nur den Rat. Dohmann: Kein Fraktionszwang bei den BfH Höxter Der Austritt von Rüstemeier und Drüke war der aus den unterschiedlichen Auffassungen &bdquo;resultierende Schritt“, der aber wohl überlegt gewesen sei. &bdquo;Wir haben uns das nicht leicht gemacht.“ Barbara Rüstemeier spricht von einer &bdquo;einjährigen Findungsphase“. Sowohl BfH-Fraktionsvorsitzenden Ralf Dohmann, als auch Gründer Hermann Loges habe Rüstemeier informiert. Barbara Rüstemeier im Portrait: &bdquo;Das hat schon was“: Warum es an der Nethe bei Höxter so schön ist Ralf Dohmann, Chef der BfH-Fraktion, erklärt gegenüber der &bdquo;NW“, dass er von der &bdquo;Form der Umsetzung“ überrascht gewesen sei. Dass eine neue namentlich fast identische Fraktion gegründet werde, sei ihm nicht klar gewesen. Von sich aus spricht er an, dass ein Fraktionszwang qua Geschäftsordnung der Wählergemeinschaft ausgeschlossen sei. Das Votum der Fraktionsmitglieder sei bei den BfH &bdquo;in keiner Weise eingeschränkt“. Stadthaushalt Höxter: Wichtigstes Thema noch vor der Brust Barbara Rüstemeier und Ulrich Drüke war es wichtig, wie die Ottbergerin sagt, den Willen der Wähler zu respektieren. &bdquo;Wir wollen die Ratsarbeit sauber zu Ende bringen, das sind wir den Wählern schuldig.“ Beide identifizierten sich nach wie vor mit der Idee der BfH, deren Fokus auf kommunalen Themen liegt. &bdquo;Wir sind noch BfH-ler“, betont Rüstemeier. Weshalb sie und Drüke sich entschieden hätten, nicht als fraktionslose, sondern als BfH-2014-Ratsmitglieder weiter zu machen, bis im September die Kommunalwahlen für neue Verhältnisse sorgen werden. Bis dahin, glaubt Dohmann, werde sich nicht allzu viel ändern - mit Ausnahme vielleicht davon, dass irgendwann wohl eine zusätzliche Fraktion zum Haushaltsentwurf der Stadt Höxter spricht. Doch der liege ja noch gar nicht vor. Und der Haushalt scheint derzeit das wichtigste Thema zu sein, das dem Stadtrat in dieser Legislaturperiode noch bevorsteht. &bdquo;Ich glaube nicht, dass die andere Fraktion BfH da zu einem ganz anderen Ergebnis kommen wird“, prognostiziert Dohmann. In dem Drängen auf eine Haushaltskonsolidierung sind BfH-ler eben BfH-ler. Reizthema Haushalt: Höxteraner Haushaltsstreit: &bdquo;Wir müssen aufhören, uns selbst zu zerfleischen“ Barbara Rüstemeier will Statement in Höxteraner Ratssitzung abgeben In der kommenden Ratssitzung am Donnerstag, 20. Februar, wird der Stadtrat die Entscheidung Rüstemeiers und Drükes zur Kenntnis nehmen und darüber beraten, ob nun Ausschüsse neu gebildet werden müssen (die Verwaltung hält dies laut Vorlage nicht für notwendig). Barbara Rüstemeier kündigt zudem an, sich in einem Statement noch einmal erklären zu wollen. Lesen Sie auch: BfH-Ratsherr zieht sich überraschend aus Höxteraner Stadtrat zurück Bei den BfH 2014 handelt es sich, wie es sich derzeit darstellt, um eine Zwischenlösung bis zu den Kommunalwahlen. Ulrich Drüke überlege aus Zeitgründen, nicht erneut anzutreten, sagt Rüstemeier. Sie selbst denke noch drüber nach, ob und wie sie weitermachen wolle. Doch erst einmal müsse sich nun &bdquo;alles setzen“.

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