Kreis Höxter. 111.469 und 69.376 und 62,24 Prozent: Das sind die Zahlen zu Wahlberechtigten, Wählern und Wahlbeteiligung der vergangenen Europawahl vom 26. Mai 2019 im Kreis Höxter. In diesem Jahr wird mindestens eine Zahl höher liegen: die der Wahlberechtigten: Denn erstmals dürfen 16- und 17-Jährige am nächsten Sonntag, 9. Juni, ihre Stimmen abgeben. Wie viele sind’s? Das sind die wichtigsten Daten und Zahlen aus dem Kreis Höxter für den nächsten Sonntag. Und die Probleme, die im Vorfeld schon aufgetaucht sind.
Zahlen
Mehr als 1.200 Ehrenamtliche sind nach Angaben des Kreises Höxter an dem Wahlsonntag in 158 Wahllokalen, verteilt über alle zehn Städte des Kreises, im Einsatz. Dazu kommen noch einmal 34 Briefwahlvorstände, die dafür eine Einweisung bekommen und sich zu Recht und Gesetz und Wahrhaftigkeit verpflichtet haben. „Die Europawahl wird im Kreis im Wesentlichen von den Städten durchgeführt. Dort werden die Wählerverzeichnisse geführt, die Wahllokale eingerichtet und die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen einberufen und geschult“, heißt es vonseiten des Kreises Höxter. Wähler machen nur ein einziges Kreuz auf dem meterlangen Stimmzettel, auf dem insgesamt 34 Parteien mit ihren jeweiligen Kandidaten stehen.
Forschungsgruppe Wahlen
Um Wahlprognosen für Hochrechnungen schon vor 18 Uhr zu erstellen, sind Mitarbeiter der Forschungsgruppe Wahlen wieder in Kommunen unterwegs – so unter anderem zum Beispiel in Warburg vorm Wahllokal am Johann-Conrad-Schlaun-Berufskolleg („ZDF“) und in Nörde („ARD“). Dort stehen aber keine Kameras vor den Wahllokalen und auch die Angaben der Wähler sind freiwillig und bleiben anonym – niemand sei verpflichtet, zu sagen, wen er denn gewählt habe, so Warburgs Wahl-Koordinatorin Viktoria Baacke. Eine weitere Besonderheit gibt’s in Boneburg: Dort habe das Land NRW per Zufallssuche das dortige Wahllokal ausgewählt, das besondere Stimmzettel bekomme: Dort soll nämlich das Alter der Wähler erhoben werden. Dafür sehen die Stimmzettel anders aus. Da sei die Stadt aber nur insoweit involviert, dass es einen Info-Aushang gibt. „Wir haben zudem den Wahlvorstand darüber unterrichtet und melden die Unterlagen nach Düsseldorf zur Auswertung“, so Viktoria Baacke.
Organisation
Die Kreisverwaltung Höxter koordiniert kreisweit den Wahlablauf, unterstützt die Städte beim Vorbereiten und Durchführen der Wahl, sammelt die Ergebnisse im Kreis Höxter und übermittelt diese an die Landeswahlleiterin. Kreiswahlleiter für diese Europawahl ist Landrat Michael Stickeln. Der Kreiswahlleiter beruft den Kreiswahlausschuss ein. Dieser besteht aus Vertreter und Vertreterinnen der Parteien im Kreis Höxter. Der Kreiswahlausschuss stellt ein paar Tage nach der Wahl das endgültige Wahlergebnis fest.
Probleme Wahlschein
Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger hätten ihre Wahlbenachrichtigungskarte bis zum 19. Mai von der Post zugestellt bekommen sollen. „Dem Kreiswahlleiter sind vereinzelte Probleme bei der Postzustellung von Wahlbenachrichtigungskarten und Briefwahlunterlagen für die Europawahl gemeldet worden“, so der Kreis Höxter nun in einer Mitteilung. Was tun? „Wahlberechtigte, die – aus welchem Grund auch immer – noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, können am Wahlsonntag trotzdem wählen gehen. Voraussetzung ist, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Sie können am Wahlsonntag auch ohne Benachrichtigungskarte direkt ins Wahllokal gehen, dort den Personalausweis vorlegen und ihre Stimme abgeben.“
Probleme Briefwahl
Und was ist mit den Briefwählern, die zwar die Benachrichtigung erhalten, den Stimmzettel angefordert, aber noch keinen Stimmzettel erhalten haben? „Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die Briefwahlunterlagen beantragt haben und glaubhaft versichern können, dass sie den beantragten Wahlschein nicht erhalten haben, sollten sich unverzüglich, spätestens aber bis Samstag, 8. Juni, um 12 Uhr beim Wahlamt ihrer Stadtverwaltung melden und erhalten dort einen neuen Wahlschein“, erklärt der Kreis für diese Fälle weiter.
Präsentation Ergebnisse
Die Präsentation der Wahlergebnisse am Wahlabend erfolgt exklusiv über den Online-Votemanager und kann über die gleichnamige App oder über die Webseite abgerufen werden. Über dieses Angebot kann man sich aktuell über die vorläufigen Wahlergebnisse am Wahlabend ab 18 Uhr informieren. Eine öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse im Kreishaus wird es am Wahlsonntag nicht geben.
Rückblick 2019
Mit einer Wahlbeteiligung von 62,24 Prozent war die Europawahl 2029 – ohne eine andere Begleitwahl wie Kommunal oder Kreistag oder Landtag oder Bundestag – sogar erfolgreicher als die vorherige vor mittlerweile zehn Jahren: Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 lag die Beteiligung bei nur 58,01 Prozent. Und das, obwohl damals die Europawahl auf einen Termin mit Kreistag- und Landratswahlen sowie den jeweiligen Wahlen für die Kommunalparlamente und Bürgermeister gefallen war. Was jedoch gleich war: das Ergebnis. Denn stärkste Partei wurde bei den Europawahlen 2014 und 2019 im Kreis Höxter die CDU mit 50,34 und 39,91 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen. Schwarz dominierte, denn in allen zehn Städten im Kreis Höxter hatten die Christdemokraten vor fünf Jahren deutlich die Nase vorn als stärkste Partei. Zweitstärkste Partei 2019: die Grünen mit 16,95 Prozent vor der SPD mit 16,48 Prozent. Fünf Jahre davor sah das noch ganz anders aus: Da war die SPD auf 27,44 Prozent gekommen, die Grünen nur auf 6,35 Prozent. Und: Die AfD hatte vor zehn Jahren gerade mal 4,52 Prozent der Stimmen erhalten, 2019 das Ergebnis fast verdoppelt auf 8,22 Prozent.
Bleibt noch die Frage nach der Anzahl der Wahlberechtigten im Kreis Höxter an diesem Sonntag. Antwort: Inklusive der 16-und 17-Jährigen sind es nach Auskunft des Kreises Höxter 112.106 Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis.
