Beverungen (nw/nin). Die Gemeindeprüfanstalt NRW (gpaNRW) hat die Stadt Beverungen ganz genau unter die Lupe genommen und die Finanzen der Weserstadt geprüft. Die Ergebnisse wurden kürzlich im Hauptausschuss vorgestellt und auch der Rat der Stadt Beverungen hat sich damit befasst. Demnach gibt es viel Lob für die IT-Sicherheit an Schulen, aber auch Kritik im Friedhofswesen.
„Wir erleben unruhige Zeiten. Die Herausforderungen für die Stadtfinanzen sind vielfältig: Ukraine-Krieg, Inflation, niedriges Wachstum und Migration sind Stressfaktoren für den kommunalen Haushalt. Erfreulich ist es, dass die Stadt Beverungen mit den seit 2015 durchgängig erzielten Jahresüberschüssen deutliche wirtschaftliche Erfolge erzielen konnte“, bekräftigte Michael Eske, Präsident der gpaNRW, der Stadt Beverungen.
Dennoch gebe es Risiken, die besonders ab diesem Jahr deutlich werden. „Der aktuelle Haushaltsplan prognostiziert für die Jahre bis 2028 ein kumuliertes Defizit von 9,5 Millionen Euro und einen damit verbundenen deutlichen Eigenkapitalverzehr“, erläuterte Projektleiter Jürgen Schwanitz.
Beverungen ist gut aufgestellt
Beverungen habe im Kernhaushalt eine grundsätzlich gute Eigenkapitalausstattung. Dagegen weise die Stadt in der Konzernbetrachtung weit überdurchschnittliche Gesamtverbindlichkeiten auf. Hierzu tragen die bestehenden Liquiditätskredite wesentlich bei. Für das Fördermittel-, Kredit- und Anlagemanagement regt die gpaNRW an, die strategischen und operativen Vorgaben in einer Dienstanweisung oder Richtlinie schriftlich zu fixieren.
„Die Stadt Beverungen hat das Vergabewesen grundsätzlich gut organisiert, in dem unter anderem eine zentrale Vergabestelle für rechtssichere und einheitliche Verfahren eingerichtet wurde. Durch die Trennung von Auftragsvergabe und -durchführung wird ein Beitrag zur Korruptionsprävention geleistet“, betont Schwanitz.
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Darüber hinaus verfüge die Stadt über eine aktuelle Vergabedienstanweisung aus dem Jahr 2024. „Verbesserungsmöglichkeiten und nicht zuletzt Handlungserfordernisse sehen wir insbesondere bei der Korruptionsprävention mit der Durchführung einer Schwachstellenanalyse sowie der Umsetzung der EU-Hinweisgeber-Richtlinie“, so die Prüfenden der gpaNRW.
IT-Sicherheit: Beverungen liegt ganz weit vorne
Ein weiteres Prüfungsfeld umfasste die Informationstechnik (IT) an Schulen, in dem die Stadt insgesamt gut aufgestellt ist, berichtet die gpa-Prüferin Okka Dini Lüke: „Der schulübergreifende Medienentwicklungsplan ist eine gute Grundlage für eine vorausschauende Planung in Beverungen.“ Die gpaNRW regte an, den Medienentwicklungsplan fortzuschreiben und darin den Ausstattungsprozess sowie eine regelmäßige Kommunikation verbindlich festzulegen.
Die Ausstattung der Schulen mit IT-Endgeräten und Präsentationsgeräten liege im interkommunalen Vergleich auf einem überdurchschnittlichen Niveau. Bei der IT-Sicherheit an Schulen erzielte die Stadt mit 93 Prozent den höchsten Gesamterfüllungsgrad bei den bisher geprüften Kommunen.
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Kritik gibt es bei den Bestattungen. Denn der Wandel in der Bestattungskultur ist auch in Beverungen auf den elf kommunalen Friedhöfen mit einem deutlichen Anstieg der Urnenbestattungen zu spüren. Diese Entwicklung trägt zu wachsenden Überkapazitäten bei. Das städtische Angebot in Beverungen sei hinsichtlich der Anzahl der kommunalen Friedhöfe und der Friedhofsfläche je Einwohner im interkommunalen Vergleich weit überdurchschnittlich. Hierfür seien die zwölf Ortsteile sowie die 98 Quadratkilometer große Gemeindefläche mit ursächlich.
Friedhofswesen: Kosten nicht auskömmlich
Das hat finanzielle Folgen: Der Kostendeckungsgrad im Friedhofswesen sei interkommunal unterdurchschnittlich und nicht auskömmlich. Grundsätzlich sollte eine vollständige Kostendeckung angestrebt werden. Zwar habe die Stadt zum 1. August 2024 grundsätzlich höhere Gebühren festgesetzt, sich bei den Trauerhallen aber gegen eine Anhebung der Nutzungsgebühren entschieden.
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Somit sollten andere Maßnahmen analysiert werden, um den wirtschaftlichen Betrieb der Trauerhallen zu verbessern. Um die Wirtschaftlichkeit der Grün- und Wegeflächenunterhaltung feststellen zu können, empfiehlt Okka Dini Lüke, diese Kosten zu ermitteln und darüber hinaus Pflegestandards festzulegen.
Die bestehende Konkurrenzsituation für die städtischen Friedhöfe wird mit dem geplanten privatwirtschaftlichen Bestattungswald zwischen Blankenau und Wehrden nochmals steigen.
Das sagt Beverungens Bürgermeister zum Prüfbericht
„Der GPA-Bericht zeigt, dass die Stadt Beverungen in den letzten Jahren verantwortungsvoll gehandelt hat. Es war und ist unsere Maxime, bei allen städtischen Aufgaben so sparsam und wirtschaftlich wie nur eben möglich zu handeln. Die guten Jahresabschlüsse der letzten neun Jahre bestätigen uns darin“, sagte Bürgermeister Hubertus Grimm.
Leider sehe er für die Zukunft eine gravierende Unterdeckung der kommunalen Haushalte, die auch der Stadt Beverungen kaum Gestaltungsspielräume lässt. „Wenn Bundes- und Landespolitik hier nicht gegensteuern, weiß ich nicht, wie die kommunale Daseinsvorsorge aufrecht erhalten werden soll.“
Auch beim Friedhofswesen sehe er die Forderungen als „unrealistisch umzusetzen“, sagte der Bürgermeister während der Ratssitzung. „Wir können nicht in einer Ortschaft anfangen, die Friedhofskapelle abzureißen und in anderen nicht“, so Grimm mit Blick auf die Gleichbehandlung aller Ortschaften. Auch die Flächen zu verkleinern, sei keine Option, das habe man bereits vor Jahren schon geprüft.
