Grüne fordern Löhnes Beitritt zu Tempo-30-Initiative

Löhne. Wie können Städte lebenswerter werden? Dieser Frage stellen sich viele Kommunen in Deutschland. Eine Antwort darauf ist laut einer bundesweiten Initiative, den Verkehr in den Städten deutlich zu verlangsamen. Dieser Initiative könnte bald auch die Stadt Löhne beitreten - zumindest, wenn es nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen geht. Für die nächste Ratssitzung hat die Partei einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Und damit einen zweiten Versuch unternommen, das Tempo in der Werrestadt flächendeckend zu reduzieren. Konkret geht es um die Initiative &bdquo;Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, in der sich bereits mehr als 500 Städte und Gemeinden versammelt haben. Das Ziel der gemeinsamen Bemühungen ist es, dass die Kommunen die Geschwindigkeiten auf ihren Straßen selbst festlegen können. Dann nämlich würden die Kommunen sehr gerne stadtweit auf Tempo 30 zurückgreifen, wie es in den Forderungen der Initiative heißt. Sie schreibt: &bdquo;Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.“ Zudem fordern die Mitglieder den Bund auf, &bdquo;umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen im Sinne der Resolution des Deutschen Bundestags vom 17. Januar 2020 ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten.“ Was die Grünen sich erhoffen Für Löhne, so sehen es nun die Grünen, sei das ebenfalls wünschenswert. Zum einen erhoffen sie sich durch einen solchen Schritt eine Erhöhung der Verkehrssicherheit. "Die Straßen werden wesentlich sicherer", heißt es in dem Antrag, "gerade für die besonders Gefährdeten, die mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind." Ein Punkt, an dem sich die Grünen-Fraktion schon lange aufhält, zuletzt etwa durch geforderte Sicherheitsmaßnahmen an der Ellerbuscher Straße und der Bergkirchener Straße. Zum anderen gehe es aber auch darum, die Aufenthaltsqualität in der Werrestadt zu steigern. Durch ein flächendeckendes Tempolimit, so die Überlegung, würde es auf den Straßen leiser - und das Leben für die Anwohner dadurch "deutlich angenehmer und gesünder". Auch die Luft könne - einen guten Verkehrsfluss vorausgesetzt - wieder sauberer werden. Zudem müssten bei einer Einführung Straßen nicht mehr länger nur als Verbindungsstrecke betrachtet werden: "Sie gewinnen ihre Funktion als multifunktionale Orte zurück", so die Grünen. Ein weiterer Vorteil: Der Schilderwald auf Löhnes Straßen könnte endlich etwas gelichtet werden, Regeln würden nachvollziehbarer werden und die Straßen insgesamt wieder "lesbarer". Die Forderung ist nicht neu Wobei Tempo 30 im Ansinnen der Grünen keinesfalls in Stein gemeißelt ist. Im Gegenteil könne dort, wo die Verkehrssicherheit es zulässt, "selbstverständlich eine höhere Geschwindigkeit verfügt werden". Ob es in Löhne tatsächlich dazu kommt ist allerdings ungewiss. Schon einmal nämlich hat es einen solchen Vorstoß in der Werrestadt gegeben: Im Dezember 2021 hatte Die Linke unter Fraktionschef Ulrich Adler zunächst ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h für die gesamte Stadt gefordert. Als das Vorhaben zu scheitern drohte, weil der Stadt dafür der rechtliche Rahmen fehlte, formulierte Adler seinen Antrag um zu einer Forderung nach Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte". Bei den übrigen Fraktionen war das allerdings auf Ablehnung gestoßen. LBA-Chef Hermann Ottensmeier etwa meinte, es brauche "präzise Lösungen für jeden einzelnen Bereich" statt pauschale Tempolimits. Und auch Silke Glander-Wehmeier von den Grünen hielt die Forderung zunächst für "überzogen", wollte sich aber - ebenso wie Bürgermeister Bernd Poggemöller - dennoch weiterhin mit der Thematik befassen und sie gegebenenfalls noch einmal ansprechen. Das ist nun der Fall. Im falle eines positiven Votums wäre Löhne übrigens erst die zweite Stadt im Kreis Herford, die sich der Initiative anschließt. Bislang nämlich hat sich lediglich Bünde zu einem solchen Schritt durchgerungen. In Enger hatte die Ablehnung einer ähnlichen Forderung hingegen im September vergangenen Jahrs für einen nahezu geschlossenen Rücktritts des Klimaschutzbeirates gesorgt.

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