Warum neue Baugebiete in Herford Jahre in der Planung brauchen

Herford. Die Stadt Herford wird wohl demnächst damit beginnen, die Baulandfläche &bdquo;Im Bulskamp“ zu vermarkten. Bis dahin war es ein weiter Weg. Die ersten Planungen für das Baugebiet liegen weit mehr als 15 Jahre zurück. Parallel dazu geht es aktuell um das Baugebiet in Elverdissen, das unter anderem Teil der früheren Hauptschule, aber auch eine von der Stadt erworbene Ackerfläche umfasst. Doch wie funktioniert die Ausweisung von Bauland überhaupt und wie lange dauert sie? &bdquo;Man kann sagen, dass es meist zwischen fünf und acht Jahren dauert, bis eine Fläche zu Bauland wird“, erklärt Maike Wöhler. Ackerland bleibt Ackerland, bis ... Das Errichten von Gebäuden ist nicht überall erlaubt – wer eine Wiese oder einen Acker oder ein anderes freies Grundstück besitzt oder kauft, darf nicht einfach ein Haus darauf bauen. Mit den Regeln soll unter anderem verhindert werden, dass die Landschaft zersiedelt wird – ein Problem, das sich gut rund um Herford erkennen lässt. Keine Regel ohne Ausnahmen: Der Paragraf 35a des Baugesetzbuchs erlaubt Landwirten den Bau von Ställen oder Scheunen an ihren Höfen. Auch der Bau von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energie ist möglich. Lesen Sie auch: Stadt Herford will bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen Herford meldet Daten nach Detmold Und auch die Kommunen wie Herford sind bei der Ausweisung von Bauland an ein Regelwerk gebunden. Für die grobe Planung gibt es auf Ebene des Regierungsbezirks die sogenannten Regionalpläne in Detmold, Münster, Düsseldorf, Arnsberg und Köln. Die legen gleich für mehr als zwei Jahrzehnte fest, wo sogenannte &bdquo;Allgemeine Siedlungsbereiche“ – also Wohnbebauung und immissionsarmes oder freies Gewerbe - zu finden sind. Festgelegt ist auch, wo Flächen für die Landwirtschaft oder Waldflächen liegen. Grob skizziert sind wohl mehr als 80 Prozent der Flächen im Wittekindsland als sogenannte Landschaftsschutzgebiete eingestuft. Landschaftsschutzgebiete sind also, entgegen der landläufigen Meinung, keine Besonderheit, sondern der Normalzustand. Formel bestimmt die Fläche Anhand der Flächendaten der erwarteten Einwohner- und Wirtschaftsentwicklung melden die Städte und Gemeinden die von ihnen benötigten Flächen für den Bau von Häusern und Industriebetrieben nach Detmold an die Bezirksregierung, die den Regionalplan aufstellt. &bdquo;Es gibt Formeln, nach denen der Bedarf an Bauland- und Gewerbeflächen festgelegt wird“, so Maike Wöhler weiter. In die Planungen der Bezirksregierung fließen auch die Eingaben und Vorbehalte von Vertretern der Landwirtschaft, aber auch von Umweltverbänden wie dem BUND ein. Herford verfügt im aktuellen Regionalplan über rund 100 Hektar zusätzliche Fläche, die als &bdquo;Allgemeiner Siedlungsbereich“ eingestuft sind. Wobei es sich dabei um Flächen handelt, die innerhalb der bestehenden Stadtgrenzen liegen. Es handelt sich um Flächen, die etwa in zweiter Reihe liegen, oder aber um frühere landwirtschaftliche Nutzflächen, wie &bdquo;Im Bulskamp“. Auch interessant: Wo wird im Kreis Herford gebaut? Hier entstehen neue Wohngebiete Nach dem Regionalplan ist Herford am Zug Anhand des von der Bezirksregierung genehmigten Regionalplans folgt eine Bauleitplanung der Gemeinde. Zunächst wird ein Flächennutzungsplan aufgestellt. Der legt wiederum Gewerbeflächen, Wohngebiete oder Flächen für die Landwirtschaft fest. An ihn schließt sich dann der Bebauungsplan an. Er regelt, wie viele und welche Art von Gebäuden in einem bestimmten Bereich errichtet werden dürfen. Darüber hinaus macht der Bebauungsplan auch gestalterische Vorgaben bezüglich der Höhe der Gebäude oder der Dachform. Die Ausweisung von Bauland orientiert sich auch an Punkten wie der Nähe zu Naturschutzgebieten oder aber Gewässern, die die Gebäude überfluten könnten. Unabhängig von den Punkten, die bei der Ausweisung beachtet werden müssen, geht es für die Stadt auch um rein praktische Fragen: Überall, wo neue Wohngebiete entstehen, muss beispielsweise an Kitaplätze gedacht werden. Das Prozedere Das bürokratische Prozedere bei der Umsetzung des Flächennutzungsplans, aber auch für die Baulandausweisung, sind fast identisch: Auf der verwaltungsrechtlichen Ebene wird zunächst ein sogenannter Aufstellungsbeschluss des Bauausschusses für die zukünftige Baulandfläche benötigt. Im Bauausschuss sitzen Vertreter der in den Herforder Rat gewählten Parteien. Nach dem positiven Votum des Bauausschusses erarbeitet die Verwaltung einen sogenannten Vorentwurf – etwa, wie viele und welche Art von Gebäuden errichtet werden dürfen. Fragen des Klimaschutzes sowie der Verkehrsanbindung spielen bereits eine Rolle. Der Vorentwurf kann dann eingesehen werden. Nachbarn können Einwände geltend machen, Umweltverbände auf geschützte Tiere und Pflanzen hinweisen. Aber auch andere Behörden können aktiv werden und Änderungen verlangen. News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford Danach erarbeitet die Verwaltung einen Entwurf – dabei wird die Gebäudeart festgelegt, die errichtet werden darf, aber auch Kinderspielplätze oder Freiflächen. Darüber hinaus können auch soziale Kriterien, die die spätere Vergabe von einzelnen Baugrundstücken regeln, festgelegt werden. Ob die Normen eingehalten wurden, kann hinterfragt werden – das passiert immer dann, wenn etwa Nachbarn, aber auch Umweltverbände mit einer Klage die Zulässigkeit einer Baulandausweisung – eine sogenannte Normenkontrollklage – oder später auch des Bebauungsplans mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Minden in Zweifel ziehen. Letztlich entscheiden aber der Bauausschuss und der Rat dann über den fertigen Bebauungsplan – der damit Gültigkeit erlangt. Im Anschluss werden die Grundstücke und Wohnungen veräußert.

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