Archäologisches Fenster, Parkhaus und mehr: Diese Investitionen sind 2025 in Herford geplant

Herford. Rund 300 Millionen Euro – so viel Geld kann die Stadt Herford im kommenden Jahr ausgeben. Wofür – das hat am Freitagabend der Stadtrat für 2025 und 2026 bestimmt. Vorangegangen war ein Streit darüber, ob die Stadt tatsächlich neue Schulden machen sollte. &bdquo;Die Ausgangslage ist ein Haushalt am Limit“, brachte Andreas Jotzo (UWG) den Etat auf den Punkt. &bdquo;Die finanziellen Spielräume sind nicht mehr vorhanden.“ Die Opposition sieht darin einen klaren Auftrag: sparen. Im Haushalt aber fände sich dieser Auftrag nicht wieder. Die Streichliste der FDP &bdquo;Anstatt Personal effektiv einzusetzen, wird die Verwaltung aufgebläht“, warf Michele Saskia Pohle (CDU) ihren Opponenten vor. Parteifreund und Fraktionsvorsitzender Thomas Beck nahm den Faden auf: Der Bürgermeister habe es versäumt, einen sparsamen Weg einzuschlagen. &bdquo;Ich habe den Eindruck, es wurde nicht einmal der Versuch unternommen.“ Weder im Finanzplan im Allgemeinen noch bei der Stellenplanung könne ein Wille zur Konsolidierung – Schulden abzubauen, die Einnahmen und Ausgaben in ein gesundes Gleichgewicht bringen – erkannt werden. Die FDP legte immerhin eine klare Streichliste vor: die Umgestaltung des Rathausplatzes, der Bau eines Bike-Parks und eine geplante Surfwelle. Allesamt Projekte, die den städtischen Haushalt mit 5,6 Millionen Euro belasten würden. Geld, das eingespart werden könnte. Vier Fraktionen beschließen gemeinsam Während die Opposition Sparmaßnahmen fordert, verfolgt die Mehrheit im Stadtrat einen anderen Kurs. Die Sozialdemokraten als größte Fraktion des Stadtrates wollen trotz Defizit – immerhin 43 Millionen Euro im Jahr 2025 und weiteren 33 Millionen Euro im Folgejahr – gestalten. Fraktionschef Thomas Besler betonte, wie wichtig Investitionen in die Bereiche Bildung, Wohnen und Kultur sind. &bdquo;Das Ravensberger Gymnasium wird immer noch saniert, in die Grundschule Eickum wird investiert, bei der Sporthalle Stiftberg soll es im Sommer losgehen“. Und wenn es nach der SPD gegangen wäre, hätte der Rat einen Neubau schon beschlossen. Der Bildungscampus werde weiter entwickelt, es gebe neue Wohngebiete und auch am Janup gehe es vorwärts. Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und der Union für Herford einigte sich die SPD auf Eckpunkte, die mit den Stimmen der Linken beschlossen wurden: Armut soll bekämpft werden Grüne und SPD betonen den sozialen Aspekt und verdoppeln das Budget für Förderung von Initiativen im Rahmen der Armutsbekämpfung auf 24.000 Euro. Die Zuschüsse der Jugendzentren und auch der Etat für die Straßensozialarbeit werden nicht gekürzt, es wird eine neue Stelle für Schulsozialarbeit geschaffen (125.000 Euro). Zur Unterstützung von gemeinnützigen Institutionen im Wildtierschutz wird eine neue Richtlinie erarbeitet. 20.000 Euro stehen dafür bereit. Finanziert werden könnte das unter anderem mit einer Erhöhung der Gebühr für Bewohnerparkausweise. Sie liegen aktuell bei 30 Euro pro Jahr und sollen künftig auf 60 Euro verdoppelt werden. Diese Anpassung, so Irene Broßeit (Grüne), würde die städtischen Einnahmen um 15.000 Euro steigern. Auf digitale Ortseingangsschilder soll zusätzlich verzichtet werden. Für die Grünen hätte der Bike-Park ebenfalls gestrichen werden können. &bdquo;Diesen haben wir von Anfang an sehr kritisch und als Prestigeobjekt gesehen“, sagte Broßheit. Sie handelten den Betrag runter von 2,5 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren auf 1,6 Millionen Euro. .responsive23-8kDckXIUeSRA8t6D-bar-stacked-vertical-grundsteuer-b-ab-2025 { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-8kDckXIUeSRA8t6D-bar-stacked-vertical-grundsteuer-b-ab-2025 { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-8kDckXIUeSRA8t6D-bar-stacked-vertical-grundsteuer-b-ab-2025 { padding-top: 142.86%; } } Warum investiert werden muss Die Union für Herford konnte den Sparvorwürfen wenig abgewinnen. &bdquo;Wir dürfen aber nicht in alte Denk- und Vorgehensweisen zurückfallen und Investitionen reduzieren oder gar ganz infrage stellen. Was daraus entstanden ist, sehen wir beispielsweise beim Stadttheater oder dem Schützenhof“, sagte Fraktionsvorsitzender Oliver Galling. Investitionen müssten mit Verstand geschoben werden – so wie im gemeinsamen Antrag beschlossen. Die Ausgaben für Straßensanierungen sollen reduziert werden, weil sie bislang viel zu hoch angesetzt waren. Mit weiteren 100.000 Euro soll die Innenstadt weiter gefördert werden, indem das Geld unter anderem für &bdquo;besondere Veranstaltungen“ als Frequenzbringer genutzt werden kann. Neu ist auch eine Ehrenamtsstelle in der Verwaltung, die künftig diese &bdquo;große Stütze in unserer Gesellschaft“ fördert. Einher geht mit dem Doppelhaushalt auch eine Erhöhung der Grundsteuer B von 501 Prozent auf 778 Prozent für die Wohngrundstücke und auf 1.555 Prozent für die Nichtwohngrundstücke. Die Gewerbesteuer steigt auf 443 Prozentpunkte. Lesen Sie auch: Mit Beispielen: So viel mehr zahlen Herforder durch Steuerreform und Steuererhöhung

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