Planungen zum Herforder OWL-Forum stehen vor dem Aus

Herford. Es könnte das Aus für den Bau eines OWL-Forums als gemeinsamen Ort für Stadttheater, Philharmonie (NWD) und andere Kulturschaffende sein. Bürgermeister Tim Kähler hat am Freitagmittag mit großem Bedauern und offen gezeigter Frustration in einem Pressegespräch verkündet, dass er im Februar im Rat keinen Beschlussvorschlag mit dem Ziel vorlegen wird, die Planungen für das Projekt fortzuführen. Er zog die Notbremse, denn eine zu erwartende dünne Mehrheit sei für das Projekt &bdquo;nicht praktikabel“. Jetzt Millionen für Planungen auszugeben, die am Ende doch nicht realisiert werden, weil die Mehrheit nicht da ist, wenn es darauf ankommt - das Risiko will der Bürgermeister nicht eingehen. Nach seiner Meinung muss nun die Initiative aus dem Rat selbst heraus kommen: &bdquo;Es ist guter Brauch, dass im Rat eine Lösung gefunden wird.“ Das scheint derzeit aber wenig realistisch und so besteht die Gefahr, dass Herford die bereits befristet zugesicherten Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 65 Millionen Euro verschenkt. Eine nicht geförderte Sanierung und Modernisierung von Theater und Schützenhof haben Experten für auf Dauer teurer bewertet als einen Neubau. Bürgermeister hat über Weihnachten nachgedacht &bdquo;Ich habe die Weihnachtspause genutzt, um Chancen und Risiken des Projektes für Herford einzuschätzen“, heißt es in einer Stellungnahme, die Kähler vorab an die unmittelbar beteiligten Akteure von Nordwestdeutscher Philharmonie (NWD), Politik und Kultur verschickt hat. Hier sei er auf Verständnis für seine Entscheidung gestoßen. &bdquo;Eindeutig positiv bewerte ich die Tatsache, dass es inzwischen eine Mehrheit der Rats- und Ausschuss-Mitglieder gibt, die der Auffassung sind, dass der Bau eines Kulturzentrums eine gute und notwendige Option für Herford sei. Ein wichtiges Argument dafür ist der nachweislich hohe Sanierungsbedarf der Standorte Theater und Schützenhof“, heißt es da. Und weiter: &bdquo;Dieser Sanierungsbedarf konnte vielen Interessenbeteiligten im Dialog und in den Gremien vermittelt werden. In diesem Zusammenhang erinnere ich ausdrücklich an den - von mir sehr geschätzten - Ratspolitiker der Grünen, Herbert Even, der die angebotene Gelegenheit zum Informationsaustausch intensiv wahrgenommen hat.“ Kähler sieht Wahlkampftaktik bei der CDU Kähler erinnerte daran, dass es lange Zeit nur drei Gegenstimmen im Rat gegen ein OWL-Forum gegeben habe. Zuletzt lief mangels innerstädtischer Alternativen wieder alles auf den Standort am alten Güterbahnhof hinaus. Denn am Denkmalschutz des Theaters war nicht zu rütteln und Experten erklärten den Janup für zu klein. Mit dem Güterbahnhof haben aber viele gefremdelt. Die Frage des Standortes und der daraus entstehenden Kosten sei insbesondere innerhalb der CDU, wie schon im Jahr 2019, immer noch strittig, betonte am Freitag auch der Bürgermeister. Er hatte früh den Güterbahnhof ins Spiel gebracht. Eine Mehrheit aus SPD und CDU als große Koaltition fand sich nach der Kommunalwahl aber nur für ein OWL-Forum auf dem heutigen Theatergelände. Selbst die erfolgreiche Reservierung von mehr als 60 Millionen Euro für den Bau des Projektes habe zu keiner wirklichen Veränderung der Haltung geführt. Inzwischen gebe es unterschiedliche Auffassungen in Partei und Fraktion der CDU. Der nur im Pressegespräch vorgelegte Alternativ-Vorschlag des CDU-Stadtverbandes sei aus sachlichen und kulturfachlichen Gründen nicht umsetzbar. Darauf habe Christian Kötter-Lixfeld intensiv hingewiesen. Entscheidung soll später getroffen werden Kähler weiter: &bdquo;Mir ist nicht an einer schnellen, sondern an einer guten Lösung gelegen. Ich plädiere für die Prüfung aller kritischen Fragen. Eine dünne Mehrheit ist aus meiner Sicht bei einem so hochrangigen Projekt nicht praktikabel. Ich bedauere, dass jeder vernünftige politische Kompromiss bisher von einer beunruhigend zerstrittenen CDU aus wahltaktischen Gründen in den Wind geschlagen wurde und Herford damit das Risiko eingeht, eine beachtliche externe Förderung zu verlieren.“ Kähler sieht zerbrechliche politische Lage im Rat Als Bürgermeister sehe er seine Aufgabe vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage von Bund und Ländern sowie der fragilen politischen Situation in Herford darin, eine gute Entscheidung gemeinsam mit den relevanten Gremien und Institutionen vorzubereiten, um ein ausschließlich von sachlichen Argumenten getragenes Entscheidungsverfahren zu ermöglichen. Kähler: &bdquo;Ich schlage also vor, die Entscheidung zum OWL-Forum später zu treffen.“ Ob sich dann die Haushaltslage in Bund und Land soweit erholt hat, dass abermals Fördergelder bewilligt werden, steht dahin. Ohnehin sieht Kähler den Ruf Herfords schon jetzt in Gefahr, wenn es darum geht, Fördergelder zu bekommen. Kähler teilte insbesondere gegen den CDU-Stadtverband aus, weil der in einem Pressegespräch einen eigenen Vorschlag für einen Bau auf dem Janup gemacht hatte, den Experten wie der Beigordnete Peter Böhm und der Geschäftsführer der Kultur gGmbH nach einer Prüfung auf Herz und Nieren für ungeeignet bewertet hätten. Er beklagte, dass insbesondere die CDU einen entsprechenden Antrag in den Jahren zuvor im Rat nie gestellt habe. Musiker der Philharmonie tun dem Bürgermeister leid &bdquo;Mir tut die Kultur leid, insbesondere ist es schade für die Musikerinnen und Musiker der Philharmonie. Für die entsteht keine neue Perspektive“, sagte Kähler. &bdquo;Ich werde mich aber weiterhin voll für das Orchester einsetzen.“ So sei im Herforder Haushalt 2024 eine Erhöhung des Zuschusses für die NWD um 10 Prozent auf 1,1 Millionen Euro vorgesehen, insbesondere um die Tariferhöhungen mitzutragen. Er habe beim Land nachgesucht, die schon zugesicherte Erhöhung des Zuschusses von 3,13 Millionen Euro um 5 Prozent ebenfalls zu verdoppeln. Kulturbeirat tagt am Montag Ungeachtet der Notbremse des Bürgermeisters bleibt das OWL-Forum Thema in einer Sitzung des Kulturbeirates am kommenden Montag, 15. Januar, ab 17 Uhr im Ratssaal. Hier geht es im Kern um den Beschlussvorschlag, die Planungen fortzusetzen und einen Architektenwettbewerb auszuloben. Die Kosten für den Bau sollen auf 120 Millionen Euro gedeckelt werden.

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