„Die Ausfälle des Bürgermeisters sind seines Amtes unwürdig“: CDU-Stadtverband spielt Kritik zurück

Herford. Viel Kritik gab es am Vorgehen des CDU-Stadtverbands, der eine verkleinerte Variante eines OWL-Forums auf dem Janup vorgestellt hatte. Das sogenannte Janup-Kultur-Zentrum soll auf etwa halber Fläche am Janup eine Veranstaltungsstätte für die Nordwestdeutsche Philharmonie (NWD) und das Theater unterbringen. Sowohl Bürgermeister Tim Kähler als auch die CDU-Fraktionsspitze kritisierten den Vorschlag als unseriös und wenig fundiert. In einer Stellungnahme attackiert der Stadtverband nun wiederum den Bürgermeister. +++UPDATE: Herfords Baubeigeordneter zum CDU-Vorschlag: Das Janup-Kultur-Zentrum ist falsch berechnet +++ Auf die Kritik der Fraktionsspitze und des stellvertretenden Bürgermeister Werner Seeger geht CDU-Stadtverbandsvorsitzender Jörg Haferkorn nur jenseits der Pressemitteilung ein. Diese hatten sogar seinen Rücktritt nahegelegt, sich von dem Vorschlag distanziert und moniert, dass sie nicht informiert worden seien. Obwohl die Fraktionssitzung nur wenige Tage vor dem Pressetermin zum Janup-Kultur-Zentrum stattgefunden hatte. Haferkorn verweist stattdessen auf die kurz darauf stattgefundene Stadtverbandssitzung: &bdquo;Die Partei hat den Fraktionsvorsitzenden und den stellvertretenden Bürgermeister über eine Woche vor der Veröffentlichung der Pressemitteilung zum Janup-Kultur-Projekt darüber informiert, dass auf der Vorstandssitzung des Stadtverbandes eine Meinung zum OWL-Forum gebildet werden soll“, so Haferkorn. Allerdings stand auf der Einladung zur Sitzung von einem Janup-Kultur-Zentrum nichts. In der Pressemitteilung stellt der Stadtverband lediglich klar, dass er für die CDU spreche und nicht die Fraktion. Über die verschiedenen CDU-Positionierungen hatten sich auch die Grünen gewundert. "Weder unseriös noch populistisch" Die Kritik des Bürgermeisters spielt der Stadtverband zurück: &bdquo;Die Ausfälle des Bürgermeisters sind seines Amtes unwürdig“, urteilt er. Nur durch Diskussionsbeiträge lasse sich ein von einer großen Mehrheit getragenes Ergebnis erreichen. Durch den bescheideneren Entwurf ergäben sich geringere Kosten für das Projekt – das sei weder unseriös noch populistisch. Der Bürgermeister hatte zuvor beklagt, dass keine Daten zu der ursprünglich bezeichneten &bdquo;Machbarkeitsstudie“ vorliegen. &bdquo;Wer behauptet, mit 5.000 Quadratmetern weniger auszukommen, muss auch sagen, was von den im inzwischen vier Jahre währenden Diskussionsprozess ermittelten Bedarfen und Wünschen wegfallen soll“, meinte Kähler. Der CDU-Stadtverband schießt wiederum zurück, bei der hohen Verschuldung der Stadt verwundere es sehr, &bdquo;dass der Bürgermeister es auch aktuell noch immer für eine gute Idee hält, auf mutmaßlich 12.000 Quadratmetern ein OWL-Forum für geschätzte 147 Millionen Euro zu errichten. An dem, was Herfords Bürger brauchen und die Stadt sich leisten kann, geht diese ,Vision’ weit vorbei.“ Es sei zwingend geboten, zu diskutieren, ob man die Bedarfe und Wünsche nicht im Interesse einer angemessenen Umsetzung reduzieren könne. Führte man diese Diskussion nicht, dann verenge sich die Entscheidung auf die Frage, ob man für 147 Millionen Euro ein OWL-Forum am Güterbahnhof bauen möchte oder nicht. Zudem müsse der Bürgermeister selbst transparenter handeln. &bdquo;Über die genauen nachprüfbaren Voraussetzungen, Bedingungen oder rechtlichen Grundlagen der Fördermittel von Bund und Land schweigt sich der Bürgermeister aus.“ Gleiches gelte für das Raumbuch und die angenommenen Betriebskosten. Stadtverband will Studie weiter konkretisieren Der Stadtverband schreibt, die CDU habe mit ihrer Studie aufgezeigt, dass eine gemeinsame Spielstätte von NWD und Theater möglich erscheine und sich der Vorschlag je nach Willen der Politik auch dahingehend variieren ließe, das Theater am bisherigen Standort zu erhalten und eine Spielstätte für die NWD zu errichten. &bdquo;Aufgrund des großen und oft wohlwollenden Interesses an der ersten Studie zu Janup-Kultur werden wir dies schnellstmöglich weiter konkretisieren“, stellt er in Aussicht. &bdquo;Sollten weitere Vorschläge zu Standort oder Planung auftauchen, sind wir selbstverständlich bereit, diese zu prüfen.“ Für die CDU sei wichtig, dass jetzt überhaupt eine alternative Idee vorliege. Zum ersten Artikel: Streit eskaliert: Herforder CDU-Fraktionsspitze fordert Rücktritt des eigenen Parteichefs

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