OWL-Forum Baurechts-Experte nimmt Stadttheater-Abriss in Herford unter die Lupe

Herford. Die Pläne für das OWL-Forum als Ersatz für Schützenhof und Stadttheater liegen auf Eis. Wie berichtet, wurde das Projekt des Konzert- und Multifunktionssaals, der auf dem Gelände des Stadttheaters gebaut werden sollte, vor eineinhalb Monaten gestoppt. Eine spätere Wiederaufnahme der Baupläne sei nicht ausgeschlossen, hatte Bürgermeister Tim Kähler betont. Geht es nach einer rechtlichen Stellungnahme, die die Ratsfraktion der Partei &bdquo;Die Linke“ bei einer großen Kölner Anwaltskanzlei zum bereits beantragten Abbruch des denkmalgeschützten Stadttheaters in Auftrag gegeben hat und die jetzt vorliegt, müsste die Stadt den bisherigen geplanten Standort an der Mindener Straße aber wohl komplett abschreiben. Was der Rechtsanwalt mitteilt Ein Experte der Kanzlei Lenz und Johlen kommt zu dem Schluss, dass der Abriss des denkmalgeschützten Stadttheaters auf denkmalrechtlichen Gründen &bdquo;nicht erlaubnisfähig“ und das Gebäude sanierungsfähig ist. Die Linken-Ratsfraktion, die den Abriss des Baudenkmals bisher schon kritisch beurteilte, sieht sich in ihrer Position bestätigt, wie Harald Korten, Kulturpolitischer Sprecher der Herforder Linken, erklärt. &bdquo;Es bestätigt uns in unsere Auffassung, dass der Standort ungeeignet ist.“ Dass "Die Linke" die rechtliche Stellungnahme im Rheinland eingeholt hat, habe auch mit dem Vorgehen der Stadt zu tun. Korten: &bdquo;Wir wissen, dass die Stadt Herford ein eigenes Rechtsgutachten zum Stadttheater in Auftrag gegeben hat. Es liegt bereits seit September vor, wird aber nicht öffentlich gemacht, weil es noch verwaltungsintern begutachtet werden soll.“ Deshalb habe sich die Fraktion nach einer Empfehlung von Denkmalschutz-Experten für die Kölner Kanzlei entschieden. Sie gelte mit als erste Wahl, was Rechtsfragen zum Denkmalschutz angeht, so der Kommunalpolitiker, der als Sachkundiger Bürger der Linken im Kulturbeirat sitzt. Was der Rechtsanwalt schreibt In der siebenseitigen Stellungnahme heißt es unter anderem: &bdquo;Die vollständige Beseitigung eines Baudenkmals kann angesichts des damit verbundenen unwiederbringlichen Verlustes seiner Aussagekraft für erinnerungswürdige Aspekte vergangener Zeiten nur dann gerechtfertigt sein, wenn die Verweigerung der Erlaubnis im Einzelfall als unverhältnismäßige Eigentumsbeschränkung darstellt, etwa weil die Erhaltung eines Denkmals faktisch nicht mehr möglich ist (. . . )." Das sei etwa dann der Fall, wenn ein Gebäude einsturzgefährdet sei. Der Erhalt des Stadttheaters sei aber der Kultur Herford gGmbH zumutbar und er sei faktisch möglich. Dabei sei auch von Bedeutung, dass die gemeinnützige GmbH von der öffentlichen Hand beherrscht werde. Aus der nordrhein-westfälischen Landesverfassung sei außerdem abzuleiten, dass die öffentliche Hand als Eigentümerin von Denkmälern eine erhöhte Erhaltungspflicht habe. Auch ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Baumaßnahme – also dem Abriss des Stadttheaters - sieht der Baurechtsexperte nicht. Was aus Sicht der Linken nun passieren sollte Aus der Sicht der Linken ist damit klar, was nun passieren sollte. &bdquo;Im Grunde sind wir nach wie vor der Meinung, dass das Theater auch als Theater saniert werden sollte und wir für den Standort der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) den Janup ins Auge fassen sollten“, erklärt Korten weiter. Angesichts der Zeitspanne, die bis zum Baubeginn eines OWL-Forums vergehen könne, verweist er auch darauf, dass das &bdquo;Theater bespielbar bleiben muss“ und deshalb die &bdquo;notwendige Sanierungen durchgeführt werden“ müssten. Bisher war seitens der Stadt betont worden, dass der Erhalt des Stadttheaters aus wirtschaftlicher Sicht keinen Sinn mache und auch der Abriss des unter der Nummer 469 in der Denkmalliste aufgeführten Gebäudes kein besonderes Problem darstelle. Auch die Renovierung des Schützenhofs sei zu teuer. Deutlich preiswerter sei ein Neubau. Hierfür liegen bereits Förderzusagen des Landes NRW und auch des Bundes vor.

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