Großer Service-Check: Bündes Wahlleiter hat alle Fakten rund um die Kommunalwahl

Bünde. Eigentlich sei die Vorbereitung einer Wahl, des ur-demokratischsten Vorganges, ja eine sehr ehrenvolle Aufgabe, sagt Daniel Müller. Der Erste Beigeordnete von Bünde hat als erster Stellvertreter von Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger derzeit nämlich auch noch das Amt des Wahlleiters inne. Eigentlich obliegt diese Funktion laut Kommunalwahlgesetz der amtierenden Bürgermeisterin oder dem amtierenden Bürgermeister einer Kommune. Nur nicht dann, wenn sie oder er erneut antritt, wie in Bünde der Fall. Dann muss der Stellvertreter einspringen. &bdquo;Obwohl ehrenvoll, ist die Funktion des Wahlleiters nicht so beliebt in Verwaltungen, wie man es vielleicht denken könnte“, sagt Müller, schmunzelt und deutet auf das dicke Heft mit dem Titel &bdquo;Kommunalwahlgesetz NRW“. Wie genau eine Kommunalwahl vorzubereiten, durchzuführen und nachzubereiten ist, ist darin geregelt – und zwar mit bindenden Fristen. &bdquo;Das ist gut und schlecht zugleich“, meint Müller. &bdquo;In dem engen Korsett weiß man genau, was man zu tun hat. Aber wenn Fehler passieren, hat man eben nur bedingt die Möglichkeit, sie wieder auszubügeln.“ Im schlimmsten Fall werde ein Wahlergebnis dann aufgrund von Formfehlern für ungültig erklärt. &bdquo;Deshalb ist es wichtig, die Tätigkeiten mit viel Konzentration, aber auch mit der nötigen Ruhe abzuarbeiten“, so Müller. Alle Infos zur Kommunalwahl im Kreis Herford finden Sie hier. Das Wahlamt Neben dem Wahlleiter gibt es pro Kommune auch noch das Wahlamt mit dem Wahlamtsleiter oder der Wahlamtsleiterin. Letztere Funktion übt in Bünde aktuell Julia Oberbremer aus. Mit ihrem Team kümmert sie sich im Vorfeld um alles Operative, zum Beispiel die Bestellung und Verteilung der Stimmzettel oder die Koordination der Wahlhelfer für den Wahlabend. Hier ist Bünde übrigens im Vergleich zu anderen Städten und Kommunen gut aufgestellt. &bdquo;Wir haben einen Wahlhelfer-Pool von rund 350 Personen“, so Müller. Die Wahlbezirke 20 Wahlbezirke mit 20 Wahlbüros hat Bünde. Dabei kann die Einteilung in Wahlbezirke von Wahl zu Wahl leicht variieren. &bdquo;Das liegt daran, dass wir möglichst gleichviele Wahlberechtigte pro Bezirk haben müssen. Deshalb gibt es große Bezirke in eher ländlich geprägten Außenbereichen, in denen nicht so viele Menschen wohnen, und kleine Bezirke im Innenstadtbereich.“ Die Bezirke würden aber zu jeder Wahl neu eingeteilt. Deshalb könne es zu leichten Änderungen kommen. Darüber hinaus ist Bünde noch in fünf Kreiswahlbezirke eingeteilt. Auch interessant: Wahlkampf im Netz: So präsentieren sich die Bürgermeisterkandidaten in Bünde auf Social Media Vier Stimmen, viele Wahlen Eigentlich müsse man für den 14. September nicht von &bdquo;der Kommunalwahl“, sondern von &bdquo;den Kommunalwahlen“ sprechen, so Daniel Müller. &bdquo;Genau genommen finden an dem Sonntag vier Wahlen statt: die des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, die des Landrates für den Kreis Herford, die Kreistagswahl und die Stadtratswahl.“ Deshalb gibt es auch vier Stimmzettel, die alle unterschiedliche Farben haben, damit sie leichter zuzuordnen sind. Schließlich soll am Wahlabend alles reibungslos und so schnell wie möglich gehen. Übrigens wird in manchen Kommunen, wie zum Beispiel Löhne oder Hiddenhausen, auch noch eine fünfte Stimme abgegeben: die für den Integrationsrat. Die Kommune sei ab einer gewissen Anzahl an Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit dazu verpflichtet, zur Bildung eines Integrationsrates aufzurufen, so auch Bünde, erklärt der Wahlleiter. &bdquo;Da sich bei uns aber niemand gemeldet hat, der sich aufstellen lassen wollte, gibt es hier auch keine Wahl.“ Die Stimmzettel Vier Stimmen sind in Bünde also für die Kommunalwahlen am 14. September abzugeben – entweder im zugehörigen Wahllokal am Wahl-Sonntag oder auch im Vorfeld als Briefwähler per Post oder im Wahlbüro im Rathaus. Warum alle Stimmzettel oben rechts eine abgeschnittene Ecke haben und am unteren Rand eine unterschiedliche Anzahl an Löchern aufweisen, erklärt Daniel Müller: &bdquo;Diese Kennzeichnung hilft Blinden und Sehbehinderten beim Ausfüllen. Mit der Ecke oben rechts wissen sie, dass der Stimmzettel richtig herum liegt. Die Löcher zeigen an, welchen Stimmzettel sie in der Hand haben – der für die Bürgermeisterwahl hat zum Beispiel nur ein Loch. Mithilfe einer Schablone, die sie vom Sehbehinderten-Verband bekommen, können sie die Stimmzettel eigenständig ausfüllen.“ Auch interessant: Wahlprogramme im Check: Das planen die Parteien für Familien im Kreis Herford Wer gewinnt? Bei den Wahlen für Kreis- und Stadtrat werden die Kandidaten für den jeweiligen Wahlbezirk gewählt. Jede Partei, die antritt, hat sogenannte Direktkandidaten aufgestellt. Allerdings nicht jede in jedem Bezirk. Das ist auch keine Verpflichtung. &bdquo;Hier gilt, wer die Mehrheit der Stimmen im Wahlbezirk hat, zieht auch direkt in den Stadtrat oder Kreistag ein“, so Müller. Darüber hinaus werde aber auch noch ausgezählt, wie viele Stimmen eine einzelne Partei auf Stadtebene insgesamt erhalten hat. &bdquo;Da kann es dann sein, dass eine Partei zum Beispiel 13 Wahlbezirke direkt gewonnen hat, ihr aber prozentual gemäß dem Gesamtergebnis eigentlich 15 Sitze im Stadtrat zustehen würden“, erklärt Müller. Dann ziehen weitere Kandidaten dieser Partei über sogenannte Listenplätze ins jeweilige Gremium ein. Bei den personenbezogenen Wahlen zum Landrat oder zum Stadtoberhaupt muss die absolute Mehrheit erreicht werden – das heißt mehr als 50 Prozent der Stimmen. Gelingt das am 14. September keinem der Kandidaten, muss es eine Stichwahl geben. Diese würde dann zwei Wochen später, am 28. September, stattfinden. 📱News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford

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