Wie gut sind die Menschen vor Katastrophen in dieser Stadt geschützt?

Rietberg. Rekordregenfälle über 24 Stunden haben Mitte Juli in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz schwere Hochwasser und an der Ahr eine katastrophale Flutwelle ausgelöst. Die Wassermassen forderten mehr als 180 Menschenleben. Nach der Unwetterkatastrophe gab es viel Kritik an fehlenden, verspäteten oder unklar formulierten Warnungen. Wie aber ist es um den Schutz der Bürger in Rietberg bestellt? Sirenen sind eines der effizientesten Mittel zum Schutz der Bevölkerung &bdquo;Die Warnung der Bevölkerung durch Feuerwehr- und Warnsirenen stellt zum jetzigen Zeitpunkt eines der effizientesten Mittel des Bevölkerungsschutzes dar, das zum Beispiel im Falle von Flutkatastrophen Menschenleben retten kann", stellt die SPD fest. Auch der bundesweit durchgeführte Sirenentag 2020 habe verdeutlicht, dass die Sirenen nicht überall funktionsfähig seien. &bdquo;Der Grund dafür ist, dass viele deutsche Städte aus Kostengründen keine ausreichende Sirenentechnik mehr besitzen", weiß Fraktionschef Gerd Muhle und hat Bürgermeister Andreas Sunder deshalb um eine ausführliche Stellungnahme und die Beantwortung dreier Fragen im Haupt- und Finanzausschuss gebeten. Wir dokumentieren die Fragen und Antworten. Ist die Funktionstauglichkeit der Sirenentechnik (Feuerwehr- bzw. Warnsirenen) im gesamten Stadtgebiet gewährleistet? ANDREAS SUNDER: Im Stadtgebiet gibt es derzeit insgesamt 17 Sirenenstandorte. Zwischen 2015 bis 2018 wurde eine umfangreiche Reaktivierung durchgeführt. Abgedeckt sind vordringlich die Siedlungsgebiete in den Stadtteilen. Eine weitere Aufstockung der Anzahl der Sirenen befindet sich derzeit im Planungsprozess. Die Sirenen werden jährlich gewartet, insofern ist von einer grundsätzlichen Funktionstauglichkeit der einzelnen Sirenen auszugehen. Werden im Rahmen der – inzwischen regelmäßig wieder stattfindenden – Sirenenwarntage Fehlfunktionen und Defekte festgestellt, werden diese unverzüglich beseitigt. Liegen der Verwaltung für Katastrophenfälle ausgeklügelte und praxistaugliche Katastrophenschutzpläne vor? Aufgabenträger für den Katastrophenschutz sind nach dem Gesetz über Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutz (BHKG) die Kreise und kreisfreien Städte. Für uns ist das der Kreis Gütersloh und der richtet in solchen Fällen Kreis-Krisenstäbe ein. Auf kommunaler Ebene wird für unvorhergesehene Ereignisse die Einrichtung funktionsfähiger Stäbe für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) zwecks Zusammenarbeit mit dem Krisenstab des zuständigen Kreises im Schadensfall empfohlen. Die Erstellung derartiger SAE-Konzepte ist bei der neu geschaffenen Stelle zur Kontrolle der Aufgaben des Wohnraumstärkungsgesetzes mit angegliedert und im Aufbau begriffen. Im Rahmen der Coronapandemie wurde erstmalig ein SAE auf kommunaler Ebene eingesetzt; derzeit finden die Sitzungen sporadisch statt. Auf welche Arten von Katastrophenfällen beziehen sich die Schutzpläne und innerhalb welcher Zeit-Turnusse werden diese auf ihre Tauglichkeit hin überprüft? Auf Kreisebene gibt es derzeit verschiedene Katastrophenschutzpläne. Unter anderem ein Notfallsystem MANV (Massenanfall Verletzter und Erkrankter), Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen, einen Sonderabwehrplan Hochwasser, einen Sonderabwehrplan Stromausfall, eine Handlungsanweisung für Flächenlagen, eine Leitlinie zur Evakuierung und Vieles mehr. Diese Pläne, die praktische, technische und organisatorische Maßnahmen beinhalten, werden – so die Auskunft des Kreises – nach Bedarf überarbeitet. Kritik, weil über den Probealarm am Samstag nicht informiert wurde &bdquo;Die modernen digitalen Sirenen sind wesentlich funktionssicherer als die elektromotorisch angetriebenen Geräte", sagte Konrad Schürhoff (Grüne) im Ausschuss und fragte nach, wie viele der alten Sirenen noch im Einsatz sind. &bdquo;Das kann ich nicht sagen", antwortete Sunder, versicherte aber, dass &bdquo;alle Sirenen, die wir in Betrieb haben, auch funktionieren". Marco Talarico (CDU) kritisierte, dass der Probealarm am vergangenen Samstag zur Warnung von Gefahren vorher nicht bekannt gemacht worden war. &bdquo;Gerade in der jetzigen Zeit, in der die Bürger sensibilisiert sind, hätte ich mir gewünscht, dass der Kreis über den Sirenenwarntag im Vorfeld informiert hätte und ich nicht erst am Montag aus der Zeitung erfahre, warum im Kreisgebiet alle 150 Sirenen geheult haben."

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