Kreisverkehr im Wahllokal: So funktioniert die Stimmabgabe während Corona

Kreis Gütersloh. Es hat nicht viel gefehlt und Corona hätte einen Strich durch den Termin für die anstehenden Kommunalwahlen gemacht. Doch nun bleibt es beim 13. September. Das heißt allerdings mitnichten, dass der Urnengang wie gewohnt vonstatten geht. Das liegt vor allem am Virus und dem Infektionsschutz für Wähler und Wahlhelfer. Aber auch in anderer Hinsicht ist dieses Mal einiges anders als sonst. Der Reihe nach. Lautete der Wahlleitsatz bislang &bdquo;Sicherheit und Genauigkeit vor Schnelligkeit", steht nun die &bdquo;Gesundheit" noch davor. Um allen Beteiligten einen möglichst optimalen Schutz vor einer Sars-CoV-2-Ansteckung zu bieten, hat der Kreis Gütersloh ein Musterhygienekonzept entwickelt, an dem sich die 13 heimischen Städte und Gemeinden orientieren sollen. Es gilt auch für etwaige Stichwahlen am 27. September. Wie beim Tischtennis-Rundlauf Kernelement dieses Konzepts ist ein fein ausgeklügelter Ablauf im Wahllokal. Danach erfolgt der Urnengang gleichsam im Kreisverkehr rund um eine mit drei Wahlhelfern besetzte &bdquo;Insel". Vor dem Eingang treffen die Wähler auf einen vierten Helfer, quasi den Wahl-Sheriff, der den Zugang steuert und auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern achtet. Drinnen geht es dann wie beim Tischtennis-Rundlauf entsprechend den Richtungspfeilen auf dem Boden um die &bdquo;Insel" herum weiter, erläutert der erfahrene Wahlexperte beim Kreis, Michael Hellweg, der das Konzept ausgearbeitet hat. Das heißt: Wahlbenachrichtigung vorzeigen, Stimmzettel in Empfang nehmen, Gang zur Wahlkabine, Kreuzchen setzen und dann weiter zum Einwurf der Stimmzettel in die Wahlurne, und das alles im Einbahnstraßenverkehr. Maske nicht verpflichtend, aber erwünscht Außerdem gibt es einige Details zu beachten. Für die Wähler besteht keine Maskenpflicht. Denn, so Hellweg, &bdquo;das Wahlgesetz kennt kein Corona". Allerdings werden die Wähler gebeten, möglichst eine Alltagsmaske zu tragen. Darauf werde bereits mit einem Aufdruck auf der Wahlbenachrichtigung hingewiesen. Ein Detail, das offenbar von den Kommunen unterschiedlich gehandhabt wird, ist der Einsatz von Kugelschreibern für das Ankreuzen. Hier gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder werden Werbekugelschreiber zur anschließenden Mitnahme ausgelegt, oder die Wahlhelfer legen frisch desinfizierte Stifte bereit, die wieder zurückzugeben sind. Eine Nutzung mitgebrachter Schreibgeräte sei ebenfalls zulässig - sofern es sich nicht um wieder erkennbare Farbstifte handle. Im Hinblick auf den Infektionsschutz werden dieses Mal keine Wahllokale in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie in Kitas eingerichtet. Das betreffe im gesamten Kreis nur eine Handvoll Fälle, berichtet Michael Hellweg, auf dessen umfangreiche Wahlexpertise kürzlich auch schon im Düsseldorfer Innenministerium zurückgegriffen wurde. In Gütersloh etwa wird somit nicht wie sonst im Seniorenzentrum Wilhelm-Florin-Haus gewählt. Der Wahlbezirk 60 (Innenstadt) besteht infolgedessen nur aus einem einzigen Stimmbezirk, und zwar im Rathaus. &bdquo;Wir machen von der Option Gebrauch, bei der Einteilung der Stimmbezirke die Obergrenze von 2.500 auf 5.000 Einwohner zu verdoppeln", erläutert Rainer Spies, Leiter des zuständigen Fachbereichs Ratsangelegenheiten und Bürgerdialog. Insgesamt sei die Anzahl der Stimmbezirke in Gütersloh von 54 auf 43 reduziert worden. Briefwahl-Quote könnte auf 40 Prozent steigen Häufig diskutiert auch die Frage, wie viele Wähler überhaupt den Gang ins Wahllokal antreten werden. Denn die Briefwahl dürfte in Corona-Zeiten weiteren Aufschwung erleben. Nutzten 2014 schon 18 Prozent der Wahlberechtigten bei der Kreistagswahl diese Möglichkeit, geht Hellweg dieses Mal von 40 Prozent aus. Bei einer Wahlbeteiligung von angenommenen 60 Prozent, müssten also zwei Drittel der Wähler mit entsprechenden Briefwahlunterlagen versorgt werden. Eine reine Briefwahl, die wegen der Pandemie ebenfalls zur Debatte stand, wäre nach Ansicht von Hellweg praktisch nicht durchführbar gewesen, allein schon wegen der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen möglicherweise in einigen der 12 von 13 Kreiskommunen (Ausnahme Rietberg, wo Andreas Sunder erst 2018 im Amt bestätigt wurde) 14 Tage später. Die Zeit zum Stimmzetteldruck und für den Postversand wäre zu knapp gewesen. Blinde und Sehbehinderte nicht auf Hilfe angewiesen Apropos Stimmzettel: Am 13. September sind die Kommunalwahlen erstmals verpflichtend barrierefrei. Das bedeutet, dass blinde und sehbehinderte Menschen ihr Wahlrecht frei und selbstständig wahrnehmen können, während sie bisher auf die Hilfe anderer angewiesen waren, um das Kreuz an der beabsichtigten Stelle zu machen. Diesmal wird bei den Stimmzetteln nicht nur die rechte obere Ecke abgeschnippelt, damit die sich korrekt in eine spezielle Schablone stecken lassen. Vielmehr werden zusätzlich drei der vier unterschiedlichen Stimmzettel (Ratswahl, Bürgermeisterwahl, Kreistagswahl, Landratswahl) zur Unterscheidung mit gestanzten Löchern versehen. Außer der Schablone kann im Vorfeld bei den Blindenverbänden Westfalen und Rheinland auch eine CD mit einer Bedienungsanleitung angefordert werden. Das Gleiche gilt für Telefonnummern, unter denen die jeweiligen Kandidaten und ihre Position auf dem Stimmzettel abgehört werden können. Somit ist jeder Betroffene selbst in der Lage, die &bdquo;richtige" Wahl zu treffen. Insgesamt gibt es im Kreis aktuell 295.951 Wahlberechtigte.

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