Schnelle Hilfe für die Bahnhofstraße: XXL-Bündnis will Bielefelds City retten

Bielefeld. Die Überschriften verheißen Großes: Die CDU will eine &bdquo;Allianz für eine vitale Innenstadt“ schmieden, die rot-grün-rote Rathauskoalition einen &bdquo;Masterplan Bahnhofsstraßenquartier“ auflegen. Die Liberalen wiederum fordern eine schonungslose Analyse des Handelstandortes Bielefeld. An diesem Donnerstag will die Politik im Rat die City retten. Gleich drei unterschiedliche Anträge liegen vor. Doch das Ziel ist eigentlich, dass am Ende ein gemeinsamer Beschluss dabei herauskommt. &bdquo;Wir haben unseren Antrag bewusst offen gestaltet“, sagt CDU-Ratsfraktionschef Ralf Nettelstroth. Es gehe jetzt nicht darum, Konflikte zu schüren, sondern gemeinsam eine Perspektive zu entwickeln. Für die hatte sich zuletzt auch der Fraktionschef der Grünen, Dominic Hallau, im Hauptausschuss des Rates ausgesprochen. An diesem Mittwoch nun wollen sich die Spitzen der Fraktionen zusammensetzen und überlegen, ob sie für die Ratssitzung am Donnerstag gemeinsam etwas hinbekommen. Drei schnelle Maßnahmen für eine attraktivere Bahnhofstraße, schlägt die Koalition im Rathaus vor &bdquo;Die Zukunft der Innenstadt hat längst begonnen“, sagt Simon Lange, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU. Nicht nur der Handel, auch andere Dienstleistungen, Wohnen, Freizeit und Kultur müssten sich in der City entwickeln. Sauberkeit und Sicherheit müssten gewährleistet sein. Es gehe um ein ganzheitliches Konzept für den gesamten Innenstadtraum. Rot-Grün-Rot nimmt zunächst die Bahnhofstraße in den Blick. Die zählt zwar zu den besucherstärksten Fußgängerzonen Deutschlands. Doch der Handel tut sich dort schwer. Karstadt in der Insolvenz, Görtz gleich nebenan an der Stresemannstraße macht dicht. Die Koalition möchte mit kurzfristigen Maßnahmen etwas zur Attraktivitätssteigerung beitragen. &bdquo;Die Schaffung zusätzlicher Sitzmöglichkeiten, temporäre Nutzungen von Leerständen sowie zusätzliche Gastronomienutzungen im Außenbereich sind erste und schnell realisierbare Maßnahmen, die bereits zu Beginn des zweiten Quartals 2023 umsetzbar sind“, heißt es in ihrem Antrag. Langfristig müsse für den Bereich ein umfassendes städtebauliches Konzept her. Die FDP-Fraktionschefin Jasmin Wahl-Schwentker hatte im Hauptausschuss auf die Kritik von Modehändler André Lösekann an der mangelnden Erreichbarkeit der City hingewiesen. Sie forderte eine Sondersitzung des Gremiums, zu der auch Vertreter des Handels eingeladen werden sollten – zu einer &bdquo;ehrlichen Analyse“. Rot-Grün-Rot und auch der Union geht das nicht weit genug. CDU-Fraktionschef Ralf Nettelstroth meint gar, &bdquo;ein Gespräch bei Kaffee und Kuchen“ in dieser Situation reiche nicht aus. Große Erwartungen vor der Ratssitzung - Bielefelder CDU fordert mehr Grün Umso größer ist jetzt die Erwartungshaltung vor der Ratssitzung am Donnerstag. Die CDU fordert auch eine Entbürokratisierung. So ein kompliziertes Genehmigungsverfahren wie für die Außengastronomie von Dean & David an der Ritterstraße dürfe es nicht geben, sagt Simon Lange. Der Union geht es auch um mehr Grün und eine verbesserte Aufenthaltsqualität. In eine ähnliche Richtung weist auch der Antrag der von Rot-Grün-Rot. &bdquo;Wir brauchen Plätze für alle, mit Freiräumen für Kinder und Jugendliche, mit Platz für bürgerschaftliches Engagement, mit Platz für Erholung und Begegnung. Innenstädte müssen sich auf die Auswirkungen des Klimawandels einstellen und mehr Grün, Brunnen, offengelegte Wasserläufe und vieles mehr vorsehen.“ Einigkeit besteht darin, dass neben Politik und Verwaltung auch Immobilienbesitzer, Händler und Kammern in die Entscheidungen einbezogen werden müssten. Bleibt die Frage der Finanzierbarkeit. Hier setzt CDU-Mann Nettelstroth auch auf Zuschussprogramme von Bund und Ländern. Gerade erst gab es einen Millionenzuschuss für die City-Entwicklung. Aus eigener Kraft könne die Kommune die Aufgaben nicht stemmen. Bielefeld sei da aber in bester Gesellschaft. Innenstädte müssten sich derzeit allerorten neu erfinden.

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