Bielefelder Hochschulen stehen mit der Maskenpflicht fast allein in NRW da

Bielefeld. Die Universität Bielefeld hält weiter an der Maskenpflicht fest. Bis zum Ende der Vorlesungszeit am 16. Juli muss die Mund-Nasen-Bedeckung in Seminaren, bei Vorlesungen und auf den Verkehrsflächen getragen werden. Gelockert wurde sie in der Bibliothek, bei Prüfungen und an den studentischen Arbeitsplätzen, wo Masken jetzt nicht mehr vorgeschrieben sind, sondern empfohlen werden. Sehr ähnlich verfährt nach wie vor die Fachhochschule Bielefeld. &bdquo;Gleichwohl wird das Thema wöchentlich in unserem Lagezentrum diskutiert und auch in den anderen Gremien des Hauses regelmäßig auf den Prüfstand gestellt“, teilt FH-Sprecher Lars Kruse mit. Damit nehmen die beiden staatlichen Bielefelder Hochschulen eine Sonderstellung in NRW ein. Nur noch an der Hochschule Niederrhein, der ehemaligen Einrichtung der Bielefelder FH-Präsidentin Ingeborg Schramm-Wölk, wird die Pflicht aufrechterhalten. In anderen Städten wie Bochum, Dortmund oder Wuppertal, wo Hochschulen auch länger daran festgehalten hatten, als es der Gesetzgeber vorgesehen hat, ist sie inzwischen aufgehoben. »Im Vergleich eine geringe Einschränkung« Begründet wird die Vorgehensweise nach Angaben der Uni mit der &bdquo;noch nicht beendeten Pandemie“. &bdquo;Das Rektorat sieht sich daher – insbesondere aufgrund der engen räumlichen Situation auf dem Campus der Universität – nach wie vor in den Innenräumen und bei Lehrveranstaltungen, an denen Studierende und Lehrende teilnehmen müssen, dem Gesundheitsschutz für Studierende und Lehrende verpflichtet“, heißt es. Laut Uni-Leitung wurde die Verlängerung der Pflicht mit dem AStA, der Studentenvertretung, wie weiteren Gremien abgesprochen. Der AStA bestätigt das. &bdquo;Im Vergleich zu den Risiken, die eine Erkrankung für einige Studierende birgt, ist die aktuelle Ausgestaltung der Maskenpflicht eine vergleichsweise geringe Einschränkung“, heißt es. Eine Erklärung, warum nur noch in Bielefeld diese Regelung für nötig erachtet wird, gibt – wie die Uni-Leitung – auch der AStA auf Nachfrage nicht. »Ich finde die Zwangsmaßnahme inakzeptabel« Vereinzelt regt sich Unmut über die Entscheidung. &bdquo;Ich finde diese Zwangsmaßnahme inakzeptabel“, schreibt Student Andrei Sali der NW Bielefeld. Laut seiner Aussage gebe es zahlreiche weitere Kommilitonen, die es genauso sehen, sich aber nicht trauen, es offen zu sagen, weil man sonst als &bdquo;Verschwörungstheoretiker“ beschimpft werde. Sali zweifelt an der rechtlichen Grundlage. &bdquo;Hausverbot kann die Universität nicht erteilen, weil jeder in Deutschland das Recht auf Bildung hat. Exmatrikulieren kann sie auch nicht, weil es kein wesentlicher Grund dafür ist“, schreibt er. Das Wissenschaftsministerium des Landes sagt dazu, es sei &bdquo;vertretbar, eine Maskenpflicht auf das Hausrecht beispielsweise dann zu stützen, wenn dies zur Sicherstellung des Lehr- und Prüfbetriebs erforderlich ist“. Demnach wäre sie nicht mehr vertretbar. Den die Erfahrungen aus anderen Hochschulen zeigen, dass der Lehr- und Prüfbetrieb ohne Pflicht nicht gefährdet ist. Ein Verstoß gegen das Hausrecht könne laut Ministerium als Sanktion ein Hausverbot nach sich ziehen. Aber es sei &bdquo;zum einen auf Tatsachen zu stützen, die in der Vergangenheit den Hausfrieden gestört haben. Zum anderen ist es erforderlich, dass auch in Zukunft mit Störungen zu rechnen ist.“ Nur bei einer erheblichen Störung des Dienstbetriebes sei ein Hausverbot nicht zu beanstanden. Und &bdquo;eine Exmatrikulation aufgrund eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht dürfte unverhältnismäßig und daher ausgeschlossen sein“, so das Ministerium. ---Kommentar Nicht mehr gerechtfertigt Warum entscheiden die Bielefelder Hochschulen anders als andere Hochschulen im Land? Als Erklärung werden allgemeine Schutzverpflichtungen angeführt. Aber das ist nicht ihre Aufgabe. Fakt ist: An zahlreichen Hochschulen läuft der Betrieb seit Wochen ohne Maskenpflicht reibungslos. Deshalb ist es auch in Bielefeld nicht mehr gerechtfertigt, an ihr festzuhalten. Jeder sollte selbst entscheiden, wie er es damit hält.

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