Händler und Odnungsamt streiten sich um Markt in Schildesche

Bielefeld. Mehrere tausend Menschen besuchen laut Händlerangaben jeden Samstagvormittag den Markt Schildesche. Von jungen Familien bis zu älteren Rentner. Doch diese Woche wird er nicht stattfinden, weil der erste Mai ein Feiertag ist. Einen Ausweichtermin wird es nicht geben. Dafür machen Händler dem Ordnungsamt der Stadt schwere Vorwürfe – die Verwaltung sieht sich jedoch an geltendes Recht gebunden. &bdquo;Es ist mir völlig unverständlich", sagt Reinhard Laustroer, Sprecher der Händler in Schildesche. &bdquo;Gerade in der Corona-Zeit verlassen sich unsere Kunden auf den Markt, um sich zu verpflegen." Auch Beatrice Steinberg, die sonst jede Woche mit ihrem Teewagen auf dem Markt zu finden ist, findet harte Worte: &bdquo;Das ist verantwortungslos. Jetzt drängen sich alle Kunden, die sonst auf den Markt gekommen wären, auf einmal in die Supermärkte." Ihre Kunden würden nun mit Wut und Enttäuschung reagieren. Beide Händler möchten gerne einen Ausweichtermin am Freitag Nachmittag einrichten und fragen das beim Ordnungsamt an – doch das verweist auf die Wochenmarktordnung. &bdquo;Wir können das Dilemma gut nachvollziehen", sagt Ordnungsamtsleiter Friedhelm Feldmann. &bdquo;Doch die Marktsatzung sieht klar eine Zeit und einen Tag für einen Ausweichtermin vor." Daher sei die Stadt rechtlich gebunden. Genau das bezweifeln die Händler aber. Der Streitpunkt: ein einzelner Absatz. Denn in Paragraf zwei der Ordnung werden zunächst die regulären Tage und Zeiten für sämtliche Märkte in Bielefeld festgelegt. Im Absatz darauf heißt es dann: &bdquo;Fällt ein Markttag auf einen gesetzlichen Feiertag, findet der Wochenmarkt am vorhergehenden Werktag – Montag ausgenommen – statt." Für die Stadt ist klar: Aufgrund der Nähe zum vorherigen Absatz gelten auch an Ausweichterminen immer die regulären Marktzeiten – im Fall Schildesche wären das sieben bis 13 Uhr. "Es geht nur am Freitagnachmittag" &bdquo;[Am] Freitagvormittag kann aber nur ein einziger Händler kommen", schreibt Händlerin Steinberg in ihrer Anfrage an die Stadt. &bdquo;Alle anderen haben ihre festen Freitagvormittagsmärkte." Deswegen der Wunsch der Händler, auf eine andere Zeit auszuweichen. &bdquo;Es geht nur am Freitagnachmittag", sagt Laustroer. Dafür wären die Händler auch bereit, dem Ordnungsamt Teile der Organisation wie die Reinigung des Marktes abzunehmen. Da der besagte Absatz nicht explizit erwähnt, dass beim Ausweichmarkt dieselben Zeiten wie sonst gelten, sehen sich die Händler hier im Recht. &bdquo;Wir haben solche Situationen schon gehabt, und da war das kein Thema", sagt Laustroer. &bdquo;Das machen wir seit 30 Jahren so", sagt Steinberg. Auf Nachfrage der NW hat sich Ordnungsamtsleiter Feldmann noch einmal mit dem Rechtsamt der Stadt abgesprochen, und er ist sich sicher, dass die rechtliche Auslegung der Stadt stimme. Viele Ausnahmen davon habe es zudem nicht gegeben. &bdquo;Es gab 2015 einmal einen Ausweichmarkt in Schildesche am Nachmittag. Das war aber ausnahmsweise, weil sonst der Markt zwei Wochen in Folge ausgefallen wäre", sagt Feldmann. Inwiefern diese Ausnahme mit der Marktordnung konform ging, ist unklar. &bdquo;Es geht immer um eine breite Interessenabwägung", sagt Feldmann. Ohne festgelegte Marktzeiten auch an Ausweichterminen entstünde &bdquo;eine hohe Dynamik". &bdquo;Was wenn dann in Zukunft die einen Händler sagen, sie wollen vormittags und die anderen Händler sagen, sie wollen nachmittags?" Grundsätzlich wäre ein flexibleres Vorgehen bei den Ausweichterminen zwar möglich. &bdquo;Aber dann muss es durch die parlamentarischen Gremien gehen", so Feldmann.

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