Bielefelds Grüne lassen die Muskeln spielen und fordern "Paprika plus x"

Bielefeld. Klare Kante bei den Grünen: Während SPD und CDU noch für die Oberbürgermeisterstichwahl alles geben, sagen die Grünen als drittstärkste Kraft im Rat schon einmal, was sie wollen, was sie ablehnen, was sie fordern. Wichtigste Botschaft: Die Paprika – ob als Koalition oder Kooperation – wird es so nicht mehr geben. Wenn, dann als Paprika plus x. Heißt: SPD und Grüne, gerne auch wieder Bürgernähe/Piraten (Gordana Rammert) und LiB (Michael Gugat). Dann kommt das Aber: Da es so erneut nur mit der Oberbürgermeisterstimme im Rat für eine Mehrheit reichen würde, nicht aber in den Fachausschüssen, sagen die Grünen “Nein”. Der bisherige Fraktionschef Jens Julkowski-Keppler: “Es hat ja funktioniert, aber wir können so nicht in die nächsten fünf Jahre starten, wir brauchen auch in den Ausschüssen Mehrheiten und von hier Empfehlungen einer Mehrheit.” Nur mit Mehrheit in Ausschüssen Das heißt: Kommen SPD, Grüne und die beiden nur im Rat stimmberechtigten Mini-Partner zusammen, muss die Paprika noch bunter werden. Ratsspitzenkandidatin Christina Osei: “Auch die SPD hat Interesse an Mehrheiten in den Ausschüssen.” Dass FDP und CDU hier keine Wunschpartner sind, ist allen klar. Bleiben Linke und die Satire-Partei “Die Partei” mit vier sowie zwei Ratsmandaten. Die Linke tut sich dabei traditionell schwer, mit Blick auf einen zu beschließenden Haushalt in Finanzfragen mit Rot-Grün zu gehen. Womit “Die Partei” in den Fokus gerät. "Die Partei" nicht geheuer Der SPD scheint sie nicht geheuer zu sein, den Grünen schon eher. Mit ihr würde es in Ausschüssen (9:7) und Rat (36:31) Mehrheiten geben, wenn auch knappe. Julkowski-Keppler umschreibt das so: “Wir wollen eine gute Zusammenarbeit fortsetzen und dafür auf Partnersuche gehen.” Denn eines spiegele das Wahlergebnis eindeutig: “Eine Wechselstimmung, wovon die CDU spricht, sehe ich nicht.” Es gebe klare Mehrheiten für die bunte Seite derjenigen, die für Mobilitätswandel, Klimaschutz und lebendige Stadtgesellschaft stünden. “Es gibt viele Schnittmengen mit anderen.” Damit die Ideen der Grünen weiter zum Tragen kommen, wäre es für sie ideal, wenn Pit Clausen (SPD) Sonntag die Stichwahl gewinnt. “Er ist die entscheidende Person, wenn wir unseren Weg weitergehen wollen”, sagt Julkowski-Keppler. Eine Wahlempfehlung gibt es trotzdem nicht: "Es ist bei uns Grünen nicht gerne gesehen, wenn wir sagen Wähl’ mal so!’” Er, Osei und Fraktionsgeschäftsführer Klaus Rees aber sagen auch: “Wir drei wählen Clausen.” Denn mit ihm sei es immer verlässlich gelaufen. “Wir haben keine einzige Abstimmung im Rat verloren”, betont Rees – ob “Sichere Häfen”, Radentscheid oder Klimanotstand”, zählt er Beispiele auf. Gespräche mit Demokraten Klar ist für die Grünen auch, dass sie mit allen Demokraten reden werden. Komme die CDU auf sie zu, “werden wir auch da schauen, was möglich ist”, sagt Julkowski-Keppler. Sein Ziel: Bis zur zweiten Ratssitzung Anfang Dezember “soll die Mehrheit stehen”. Eine Mehrheit, die, so Rees, “auch die Mehrheit des Wählerwillens abbildet”. Das versteht er nicht als Absage an die Paprika: “Der Wunsch ist das Eine, siehe Paprika, die Realität aber das Andere.” Zwei weitere Pflöcke haben die Grünen eingeschlagen: Sie wollen künftig und erstmals mit einer Fraktionsdoppelspitze agieren, Christina Osei und Jens Julkowski-Keppler treten dafür an. Dass die Gemeindeordnung das nicht vorsieht, wissen sie, es werde an bestimmten Stellen über Vertretungen laufen müssen. Grüne fordern Bürgermeister Zudem fordern die Grünen einen Bürgermeister-Posten, “denn wir gehören jetzt zu den drei Großen”. Ob einer der beiden bisherigen Posten an sie geht oder ein dritter geschaffen wird, da seien sie offen. Nach 1994 bis 1999 mit Mehmet Kilicgedik sei es an der Zeit für einen weiteren Grünen in dieser Rolle. Fest stehe: Eine Frau soll es werden.

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