Bielefelder SPD will nach Corona 500 Millionen Euro in die Stadt investieren

Bielefeld. Mit ihrer Wahlkreiskonferenz am Samstag startet die Bielefelder SPD jetzt in den Kommunalwahlkampf. Oberbürgermeister Pit Clausen, der sich erneut um den Posten als Stadtchef bewirbt, präsentiert sich und seine Themen jetzt auch auf einer eigenen Homepage (www.pit-clausen.de) und hat gute Nachrichten für Bielefelder Kitakinder-Eltern. Die SPD-Kandidatenliste wird Riza Öztürk als Spitzenkandidat für den Stadtrat anführen. Er will sich auch um das Amt des Fraktionschefs bewerben. Alleinstellungsmerkmal der SPD 200 Delegierte kommen zu diesem Wahlkampfauftakt auf etwas andere Art zusammen: In der Stadthalle sind auf viel Raum Einzeltische mit Abstand aufgebaut. Tuschel und der wortwörtliche Schulterschluss an den Tischen sind in diesem Corona-Jahr nicht drin. Stattdessen liegt auf jedem Tisch neben der Wortmeldekarte ein Flyer mit Hygienehinweisen. Die Konferenzteilnehmer treffen in Schichten ein. Wer wo in wessen Nähe sitzt, wird genau vermerkt. Im ganzen Gebäude herrscht Maskenpflicht, es gibt gekennzeichnete Laufwege nach dem Einbahnstraßen-Prinzip. &bdquo;Alles wird so kontaktarm wie möglich ablaufen“, sagt Kreisgeschäftsführerin Ann Katrin Brambrink. Kontaktarm müsse auch der Wahlkampf bestritten werden, so Björn Klaus, Wahlkampfleiter und auf Platz 3 der Reserveliste. Ja, es gebe leichtere Zeiten als die jetzigen, um die Themen an die Wähler zu transportieren. Und womit will die SPD überzeugen? Clausen: &bdquo;Mit unserem Alleinstellungsmerkmal: Wir können Bielefeld. Das haben wir in den vergangenen zehn Jahren gezeigt und Bielefeld durch wesentliche Krisen und Herausforderungen geführt.“ "Große Investitionen, gerade nach Corona" So habe sich der Haushalt unter SPD-Führung erholt, sodass wieder investiert werden könne und müsse. &bdquo;Wir müssen jetzt bereit sein zu großen Investitionen, gerade nach Corona.“ Eine halbe Milliarde Euro wolle die SPD in die Hand nehmen, um das Leben in der wachsenden Stadt zu gestalten und die Infrastruktur unter anderem in ÖPNV und Bildung zu verbessern. &bdquo;Wachstum ist eine Chance. Es muss aber sorgfältig geplant stattfinden, damit alle Bielefelder mitgenommen werden.“ Das Wahlprogramm der Genossen ruht auf vier Säulen: Mehr bezahlbare Wohnungen, mehr Kita-Plätze und Quartiersentwicklung, mehr familienfreundliche Bildung und eine Stärkung der Wirtschaft durch mehr Gewerbeflächen hat sich die SPD auf die Fahnen geschrieben. Und die Bewältigung der Corona-Folgen? Das spiele bei allen Punkten mit hinein. &bdquo;Da werden wir flexibel reagieren müssen und die Schutzschirme von Bund und Land, ergänzen, wo es mit kommunalen Mitteln möglich ist“, so Clausen. Keine Kita-Gebühren im Juli und Pläne fürs neue Kita-Jahr Das passiere schon jetzt, zum Beispiel bei den Kita-Gebühren. Hier hat Clausen eine gute Nachricht für die Eltern: &bdquo;Bis zum Ende des laufenden Kita-Jahres wird die Stadt keine Gebühren erheben, also bis Ende Juli. Denn in Bielefeld werden Eltern nicht für eine Betreuung zur Kasse gebeten, die aufgrund von Corona in Qualität und Quantität nicht dem Gebuchten entspricht.“ Auch für das kommende Kita-Jahr, das am 1. August startet, wird laut Clausen bereits überlegt, die Reduzierung der Kita-Gebühren fortzuführen. &bdquo;Wir werden nach den Sommerferien in den Kitas und Schulen eine Art Regelbetrieb aber wieder aufnehmen müssen“, betont er. Bildungs- und Betreuungsbedarfe und gesundheitliche Faktoren müssten eine neue Balance finden. &bdquo;Fest steht, dass wir begleitende Test benötigen, um das Infektionsgeschehen in Kitas und Schulen im Blick zu behalten.“ Gebe es keine Hilfe vom Land, werde die Kommune das auf eigene Faust organisieren. &bdquo;Wir haben aber nicht nur gute Themen, sondern auch dahinter ein starkes Team für die Kommunalwahl“, betont Spitzenkandidat Öztürk. Die Liste sei so jung, feministisch, bunt und integrativ wie noch nie, sagen die SPD-Vertreter. Auch die Jusos seien bedacht worden. Jung und weiblich sind so die Listenplätze 8, 12 und 18 der Reserveliste besetzt: mit Miriam Pospich, Ayla Avvuran und Judith Wend. Die neue Homepage von OB Pit Clausen für den Kommunalwahlkampf

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