Düsseldorf. Der SPD-Kanzlerkandidat für Bundestagswahl im September 2021 soll bereits im Herbst feststehen. Wie der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes NRW, Sebastian Hartmann, im Gespräch mit dieser Redaktion sagte, sollen die beiden Parteivorsitzenden, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, der Partei einen Vorschlag machen. Das Präsidium der Partei könnte dann einen entsprechenden Beschluss fassen. Von Walter-Borjans und Esken ist bekannt, dass sie selbst keinen Anspruch auf die Kandidatur erheben.
Der Parteitag, auf dem der Kandidat dann offiziell gewählt werden soll, findet erst im März 2021 statt. Den Spitzenkandidaten dann erst festzulegen, hält Hartmann für „deutlich zu spät“. Damit sich die gute Arbeit der SPD-Ministerinnen und -minister im Bundeskabinett auch in Umfrage und Wählerstimmen auszahle, bedürfe es einer klaren personellen Alternative der SPD, deshalb müsse die Kanzlerkandidatur frühzeitig entschieden werden, so Hartmann. Die Partei habe sich darauf verständigt, bis zum Herbst eine Entscheidung zu treffen.
Der Chef der NRW-SPD bezeichnete Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz als „einen logischen Kandidaten“. Scholz und Parteichef Walter-Borjans, die „beiden herausragenden Finanz- und Wirtschaftsexperten der Sozialdemokratie, haben in der Corona-Krise und bei der Erarbeitung des Konjunkturpakets hervorragend zusammengearbeitet“, sagte Hartmann. Regierung, Partei und Fraktion harmonierten nicht nur in der Corona-Krise insgesamt gut.
Kritik an Laschets Corona-Management
Hartmann kritisierte das chaotische Corona-Management von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Seine Regierung habe Chaos in der Schulpolitik angerichtet und einen Zickzack-Kurs zwischen hartem Pandemiegesetz und radikalen Lockerungsmaßnahmen gefahren. Es sei nur konsequent, dass viele Unionsanhänger inzwischen im bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder den besseren Krisenmanager und Kanzlerkandidaten sähen.
Das ungelöste Altschuldenproblem vieler Kommunen in NRW will die SPD zu einem der Hauptthemen des Kommunalwahlkampfes machen. Auch hier kritisierte Hartmann Laschet, der sich in seiner Partei nicht hätte durchsetzen können – obwohl er den Altschuldenplan von Bundesfinanzminister Scholz zuvor als gut bezeichnet habe. Dabei habe eine Lösung des Altschuldenproblems vor allem im Interesse von Nordrhein-Westfalen gelegen. Scholz hatte vorgeschlagen, Bund und Länder sollten die Altschulden – in NRW sind es allein 23 Milliarden Euro – je zur Hälfte übernehmen. Inzwischen hat sich auch CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen gegen eine Übernahme der kommunalen Schulden durch das Land ausgesprochen.
Hartmann kündigte auch an, dass der wegen der Corona-Krise abgesagte Parteitag der NRW-SPD am Samstag, 14. November, in der Halle Münsterland nachgeholt werden solle. Ursprünglich war der Parteitag in Münster für Samstag, 16. Mai, geplant. Im Zentrum sollte die bevorstehende Kommunalwahl in NRW stehen.
Wichtigster Programmpunkt des jetzt neu angesetzten Parteitags ist die Neuwahl des Landesvorstands. Der Bornheimer Bundestagsabgeordnete Hartmann (42), der seit Juni 2018 an der Spitze des größten SPD-Landesverbands steht, stellt sich erstmals zur Wiederwahl. An dem Parteitag nehmen 600 Delegierte teil. Trotzdem sollen die Hygienevorschriften und Abstandsgebote eingehalten werden.
