Berlin/Bielefeld. Man stelle sich vor, die SPD wählt eine neue Parteispitze – und niemand kandidiert. Eine Zeit lang sah es so aus, als würde es nur Absagen geben. Doch das ist jetzt vorbei. Michael Roth und Christina Kampmann wollen sich als Duo um den Parteivorsitz der SPD bewerben, wie sie angekündigt haben.
Gemeinsam wollen der Staatsminister im Auswärtigen Amt und die frühere NRW-Familienministerin der Partei neues Selbstbewusstsein verleihen. Und: Falls sie gewählt werden, dann wollen sie sich mit voller Kraft der neuen Aufgabe widmen. Roth würde dann sein Amt als Staatsminister aufgeben.
Wer wird am Ende mit dem 48-Jährigen aus dem Landesverband Hessen und der 38 Jahre alten Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Bielefeld um die Parteispitze konkurrieren? Das ist noch unklar. Diese Unsicherheit hat zweifellos viel mit dem schwierigen Zustand zu tun, in dem sich die SPD nach dem katastrophalen Absturz bei der Europawahl auf 15,8 Prozent und dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles befindet.
Duos werden in der SPD besonders gute Chancen eingeräumt
Ein weiterer Punkt ist aber auch das Verfahren, wie die Parteiführung gefunden werden soll.
Seit Montag können sich Kandidaten offiziell im Willy-Brandt-Haus melden, Bewerbungsschluss soll aber erst der 1. September sein. Diese lange Frist ist auch auf die Neuerung zurückzuführen, dass diesmal Einzelkandidaten auch als Duo antreten dürfen.
Den Duos werden in der SPD besonders gute Chancen eingeräumt. Sie müssen aus Frau und Mann bestehen und sich vorab finden – weil die SPD eine Doppelspitze vermeiden will, in der es dann atmosphärisch und inhaltlich nicht rundläuft. Das heißt: Viele, die eine Kandidatur erwägen, sind noch auf Partnersuche.
Kandidaten sollen Rede und Antwort stehen
Wer immer antreten will – allein oder im Duo –, braucht die Unterstützung von fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband der SPD. So soll eine Flut nicht ernstzunehmender Kandidaturen vermieden werden.
Zugleich gilt: Bei den Sozialdemokraten, die sich gerade zum zweiten Mal mit mäßigem Erfolg in einer großen Koalition befinden, könnte diesmal das Gesetz außer Kraft sein, dass politische Schwergewichte die besten Chancen haben.
Sicher sind momentan nur das Verfahren und der Zeitplan für die Findung der neuen SPD-Parteispitze. Nach Ende der Bewerbungsfrist sollen die Kandidaten auf Regionalkonferenzen den Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Bis 26. Oktober soll das Ergebnis eines Mitgliederentscheids vorliegen. Kommt kein Kandidat oder Duo auf mehr als 50 Prozent, gibt es eine Stichwahl.
