Berlin (dpa/lr). Die Drohnensichtungen über Schleswig-Holstein in der Nacht zu Freitag waren offenbar umfassender als zunächst bekannt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach am Samstag vor Journalisten von „Drohnenschwärmen“, die typischerweise bisher nicht so aufgetreten sein.
Schleswig-Holsteins Innenministerium hatte die Sichtungen am Freitag öffentlich gemacht, Ermittlungen wegen Spionageverdachts eingeleitet und von mehreren Drohnen unterschiedlicher Bauart gesprochen. Zum Ausmaß der Sichtungen und auch der Route machte es aus ermittlungstaktischen Gründen aber keine Angaben.
In Dänemark hatten Drohnen in den vergangenen Tagen immer wieder Flughäfen lahmgelegt und auch wichtige Militärstützpunkte überflogen. Die Regierung sprach von einem „hybriden Angriff“ auf die Infrastruktur des Landes und deutete auf Russland als Verursacher. Dafür spricht unter anderem die Präsenz eines russischen Kriegsschiffs mit ausgeschaltetem Transponder vor der dänischen Küste.
Dobrindt sagte nun in Berlin, die Zahl der Drohnensichtungen in Deutschland erhöhe sich insgesamt. „Daraus kann man auch schließen, dass die Bedrohungslage höher wird“, so der CSU-Politiker. Er will die geplanten Regeln für eine bessere Drohnenabwehr zügig präsentieren. Die gesetzlichen Grundlagen werde man sehr schnell noch in diesem Herbst auf den Weg bringen.
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Mehr Befugnisse für die Bundeswehr
Es gehe um das Aufspüren, Abfangen und auch um das Abschießen von Drohnen. „Das sind die Grundlagen, über die wir da sprechen, wenn wir uns neu aufstellen für die Drohnenabwehr.“ Die Pläne sehen unter anderem vor, die Befugnisse der Bundeswehr im Kampf gegen illegale Drohnenüberflüge zu erweitern. Im Luftsicherheitsgesetz soll festgeschrieben werden, dass die Bundeswehr der Polizei Amtshilfe bei Abwehreinsätzen leisten darf.
Dobrindt schränkte ein, dass ein reiner Überflug nicht zwingend eine akute Gefahr bedeute. Bisher hätten die Lagebilder ergeben, dass keine akute, konkrete Gefahr von den Überflügen ausgegangen sei. „Trotzdem ist das etwas, was wir ernst nehmen müssen, weil daraus schnell eine Gefahr entstehen kann.“
Dobrindt kündigte zudem Gespräche mit seinen europäischen Amtskollegen in wenigen Tagen an. Bei einem Treffen in München am nächsten Samstag, bei dem es ursprünglich vor allem um Migration gehen sollte, werde man sich über die Drohnenfragen austauschen.
