Die Koalition will Kommunen nach Angaben der SPD mit einer Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur bei der Sanierung von Sportstätten unterstützen. Geplant sei, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags am Donnerstag im Rahmen der Bereinigungssitzung für den Haushalt 2025 einen entsprechenden Beschluss über die „Sportmilliarde” fasse, sagte die Bielefelderin Wiebke Esdar, Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, dieser Redaktion.
Es handele sich um „ein gewaltiges und komplett neues bundesweites Sanierungsprogramm für die Sportstätten in den Städten und Gemeinden“.
Die Fördermittel für die Sanierung etwa von Turnhallen, Sportanlagen und Schwimmbädern sollten ab Anfang 2026 abgerufen werden können. Der Bund trägt die Kosten demnach alleine. Der für Kommunen und Länder vorgesehene Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wird nach SPD-Angaben von der Sportmilliarde nicht berührt.
Mit einem neuen Programm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ setzen wir ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD um, hieß es aus der Union zu den Plänen. „Wir unterstützen die Kommunen dabei, dass sie trotz der schlechten finanziellen Lage, das Sportangebot vor Ort nicht einschränken müssen“, heißt es vom Höxteraner Politiker Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, in einer Mitteilung. Sport fördere den Leistungsgedanken, den Teamgeist, die Gesundheit und im Ehrenamt entstehe gesellschaftlicher Zusammenhalt und finde Integration statt.
Gelder sollen vom Bund direkt an die Kommunen gehen
Nach Informationen dieser Redaktion ist geplant, die Gelder direkt vom Bund an die Kommunen auszugeben. Die Bundeshaushaltsordnung soll so geändert werden, dass das Antragsverfahren möglichst unkompliziert und dadurch schnell ist.
Esdar betonte, wichtig sei unter anderem die Sanierung von Schwimmbädern, um künftig wieder in mehr Kommunen Schwimmunterricht anbieten zu können. „Nicht richtig schwimmen können, kostet Leben“, sagte sie. Dies hänge auch damit zusammen, dass immer mehr Schwimmbäder geschlossen würden.
Das Sondervermögen für Infrastruktur hat ein Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro.
