Extertal. Die scharfe Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Lage der Nation hat bei Kerstin Vieregge für große Irritationen und Unverständnis gesorgt. Dass der russische Staatschef dem Westen die Schuld am Ausbruch des Ukraine-Kriegs zuschiebe, sei eine „absolute Verdrehung der Realität“, so die lippische CDU-Bundestagsabgeordnete.

„Niemand hat ihn bedroht. Er könnte sich zurückziehen“, fügt die Obfrau der Unionsfraktion im Verteidigungsausschuss des Bundestags hinzu. Die Rede Putins sei gekennzeichnet durch „eine sehr scharfe Rhetorik gegen den Westen“. Deshalb deute aktuell alles darauf hin, dass die militärische Auseinandersetzung zwischen dem Kriegsverursacher Russland und der Ukraine „langfristig militärisch weitergehen wird“.

Was die Weltöffentlichkeit derzeit von Russland erlebe, sei „das Kräftespiel des Kalten Krieges“. Die russische Bevölkerung habe überwiegend keinen Zugang zu unabhängigen Informationen über das Kriegsgeschehen und werde von den Behörden überwacht, so Vieregge.

Mit Versprechen wie der Vermittlung besserer Wohnungen versuche Putin, die Familien bei der Stange zu halten, die Soldaten abstellen müssten oder die bereits Opfer zu beklagen hätten. Putins Ziel auf internationalem Parkett sei es, die Nato auseinanderzubringen, um den Westen insgesamt zu schwächen. Dies dürfe auf keinen Fall gelingen, so die Bundestagsabgeordnete.