Berlin (AFP). Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich offen gezeigt für eine Abstimmung der Parteibasis über einen möglichen Koalitionsvertrag. "Eine Mitgliederbefragung ist eine Option", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Über die Form der Beteiligung werde im Zuge von Verhandlungen entscheiden. "Es darf der Mitgliedschaft jedenfalls nicht zugemutet werden, dass sie wichtige Entscheidungen der Spitze schlucken muss und nicht mitreden darf."
2013 hatte die SPD ihre Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition entscheiden lassen und auch vor der Neuauflage des Bündnisses mit der CDU 2018 durfte die Parteibasis über den Koalitionsvertrag mit der CDU abstimmen. Mit Blick auf mögliche Sondierungsgespräche für ein Ampel-Bündnis rief Walter-Borjans alle Seiten zur Kompromissbereitschaft auf.
"SPD, Grünen und FDP ist daran gelegen, diese Bundesrepublik fit zu machen für die Zukunft. Die Veränderungen müssen aber auch zumutbar und tragbar sein für die Normalverdienenden dieser Gesellschaft", sagte er den Funke-Zeitungen. "Auf dieser Grundlage sollten wir Gespräche führen und nicht rote Linien ziehen." Dies gelte für Grüne und FDP ebenso wie für die SPD.
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