Kommentar

Die FDP setzt endlich auf mehr Optimismus

Nach Monaten der Selbstzerfleischung in der Ampelkoalition setzt die FDP auf ihrem Dreikönigstreff auf Optimismus. Es wurde höchste Zeit, findet unsere Autorin.

Die FDP-Politiker Hans-Ulrich Rülke (v. l.), Bijan Djir-Sarai, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Christian Lindner und Michael Theurer geben sich beim Dreikönigstreffen optimistisch. | © dpa

Daniela Vates
07.01.2024 | 07.01.2024, 16:19

Zum Jahresbeginn hat die FDP das Ruder herumgerissen, zumindest mal rhetorisch. Auf ihrem Dreikönigstreffen stemmten sich die Redner gegen Pessimismus und Selbstmitleid. Schlechte Umfragewerte der Partei, miserables Ansehen der Regierung, schlechte Stimmung in der Ampel und im Land – all das lässt sich beklagen. Einen guten Teil der vergangenen Monate hat sich die Ampel-Koalition – auch die FDP - damit beschäftigte, sich zumindest öffentlich in Unbehagen und Frust über das Regierungsbündnis regelrecht zu suhlen.

Es war kaum verwunderlich, dass manche an der FDP-Basis auf die Idee kamen, dass das mit der Regierungsbeteiligung womöglich gar keine so gute Idee war. Die Mitgliederbefragung, die trotz massivem Trommeln der Parteiführung nur mit einem knappen Ja zur Ampel endete, mag dazu beigetragen haben, dass Parteichef Christian Lindner seine Liberalen nun auf ein anderes Gleis setzt.

Es stimmt, dass die Union in ihrer Kritik an der Regierung zuweilen maßlos überzieht – die Substanz von Kritik bemisst sich nun mal nicht in Superlativen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die AfD das Beschwören der Krise und die Polarisierung zum Geschäftsmodell gemacht hat.

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Der richtige Ansatz

Es ist brandgefährlich, wie massiv sich Rechtsextreme Frust und um sich selbst kreisende Internet-Filterblasen zu Nutze machen, wie groß bei machen die Bereitschaft ist, denen zu folgen, die mit der Demokratie nichts am Hut haben - und wie wenig Politik und Gesellschaft dem bisher entgegenzusetzen haben.

Die Ampel muss bei sich selbst anfangen, wenn sie wieder mehr Schwung und mehr Optimismus ins Land bringen will. Einen Weg „zwischen Gesundbeten und Schwarzmalerei“ nennt Lindner das. Es ist der richtige Ansatz. Er muss nun noch den Weg aus den Reden in die Berliner Regierungspolitik finden.