Blasheimer Markt in Lübbecke: Höhere Standgebühren und veränderte Öffnungszeiten

Lübbecke. Nach einem Defizit von knapp 12.000 Euro im Jahr 2018 und rund 7.000 Euro im Jahr 2019 hat sich das Minus für die Stadt Lübbecke im Zusammenhang mit dem Blasheimer Markt schlagartig erhöht. Im vergangenen Jahr lag es bei mehr als 127.000 Euro. Und auch für dieses Jahr erwartet die Stadt Lübbecke wieder ein sechsstelliges Defizit - 115.000 Euro. Damit es nicht so weit kommt, hat der Ausschuss für den Blasheimer Markt eine erhebliche Gebührenerhöhung für die Marktbeschicker beschlossen. "Ohne Diskussion und einstimmig", wie der Ausschussvorsitzende Martin Berger (CDU) gegenüber nw.de betont. Damit sei der Ausschuss der Beschlussempfehlung der Verwaltung gefolgt, so Berger. Aus den Unterlagen, die die Verwaltung für die Sitzung vorbereitet hatte, ergibt sich, dass die Marktstandgebühren für den Blasheimer Markt zuletzt am 16. Dezember 2011 verändert worden waren. Damals seien die Standgebühren nicht linear für alle Geschäftsarten gleichermaßen angehoben worden, sondern man habe nach Geschäftsart unterschieden. So seien die Gebühren für Festzeltflächen um 1,45 Euro pro Quadratmeter gestiegen, die Standgebühren für Geschäftsfahrzeuge seien von 20 auf 40 Euro angehoben worden, die Mindeststandgebühr für Geschäfte habe man von 50 auf 80 Euro erhöht. Alle restlichen Positionen seien um 7,82 Prozent auf die heutigen Werte gestiegen. Gründe für die Preissteigerungen Seit dem Jahr 2011 sind nach Darstellung der Lübbecker Stadtverwaltung jedoch allgemeine, erhebliche Kostensteigerungen zu verzeichnen gewesen. So hätten die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Energiekrise und der Konflikt in der Ukraine auch vor der Stadt Lübbecke keinen Halt gemacht. Nach zwei Jahren coronabedingter Pause des Blasheimer Marktes habe dieser 2022 wieder durchgeführt werden können: "Es wurde festgestellt, dass die Aufwendungen für den 2022er Markt die in den Haushalt eingestellten Mittel bei weitem übersteigen." Erhebliche Preissteigerungen gab es demnach bei der Anmietung des Gewerbezeltes und von Absperrmaterialien etwa für die Siedlung "Wettlage", nennt Berger Beispiele. Deutliche Kostensteigerungen verzeichnete die Stadt zudem bei der Beschaffung und dem Aufstellen von Verkehrsschildern. Ebenfalls seien der Sicherheitsdienst für den Blasheimer Marktplatz an der B 65 sowie der Sicherheitsdienst für den Bahnübergang "Marktstraße" Preistreiber gewesen, zählt der Ausschussvorsitzende weitere Beispiele auf. 115.000 Euro sind auszugleichen Aus allen Preissteigerungen ergibt sich nach Berechnungen der Stadtverwaltung in diesem Jahr ein prognostizierter Aufwand von fast 359.000. Euro. Dem gegenüber stünden nach der bisherigen Gebührenhöhe Einnahmen von knapp 244.000 Euro, wovon die Benutzungsgebühren mit prognostizierten 223.000 Euro den größten Teil ausmachten. Somit ergebe sich ein Fehlbetrag von 115.000 Euro, "der ausgeglichen werden muss", so die Forderung der Stadtverwaltung. Selbst nachdem der Stadtrat am 15. Dezember vergangenen Jahres einen Blama-Eigenanteil der Stadt von 50.000 Euro beschlossen habe, betrage das auszugleichende Defizit noch gut 65.000 Euro. Die Benutzungsgebühren müssten daher um diesen Betrag erhöht werden, was eine Steigerung von 29,17 Prozent bedeute. Dass die Gebührenstruktur des Blasheimer Marktes vergleichbar mit der anderer Märkte ist, verdeutlicht die Verwaltung anhand von Vergleichen mit dem Libori-Markt in Paderborn und der Allerheiligen-Kirmes in Soest. Diese Beispiele zeigten, dass die Gebühren für den Blama nicht überdurchschnittlich hoch lägen: "Im Gegenteil, sie liegen unter den Sätzen vergleichbarer Märkte." Aus den genannten Gründen solle die Gebührenanpassung deshalb linear beziehungsweise einheitlich für alle Marktbeschicker erfolgen. So haben die Schausteller reagiert Das sahen die Ausschussmitglieder auch so und beschlossen beispielsweise für Fahrgeschäfte aller Art eine Erhöhung der Standgebühr von bisher 3,40 auf künftig 4,35 Euro je Quadratmeter. Bei Restaurations-, Schank- und Tanzzelten werden statt bisher 4,95 in diesem Jahr 6,35 Euro fällig. Betreiber von Verzehrständen und von kombinierten Ausschank- und Verzehrständen müssen statt bisher 26,95 demnächst 34,80 Euro je Quadratmeter zahlen. "Die Gebührenerhöhung, die wir uns nicht einfach aus dem Ärmel geschüttelt haben, ist zunächst nur für dieses Jahr beschlossen worden", darauf weist Martin Berger hin. Die Reaktion der Schausteller beschreibt er wie folgt: Sie hätten es sich natürlich anders gewünscht, "aber sie können den Beschluss nachvollziehen". Unklar ist, ob die Schausteller mit Preiserhöhungen reagieren werden. 8 Uhr ist zu früh Im zweiten Beschluss des Blasheimer Marktausschusses spielen die Schausteller ebenfalls eine Rolle. In einigen Gesprächen mit Schaustellervereinen, zuletzt Ende vergangenen Jahres, hat sich laut Verwaltung herausgestellt, dass die Öffnungszeiten des Blamas am Freitag von vielen "kritisch gesehen" werden. "So lange es einen Viehmarkt gab, der freitags um 8 Uhr begann, war die frühe Öffnungszeit des gesamten Marktes berechtigt", erläutert Berger. Mit dem Wegfall des Viehmarktes und der dadurch geringeren Besucherzahl sei das Öffnen aller übrigen Geschäfte so früh aber nicht mehr notwendig. Vor diesem Hintergrund legte der Ausschuss die neue Öffnungszeit am Freitag von 11 bis 4 Uhr fest und glich sie damit der Öffnungszeit am Markt-Samstag an. Für das Gewerbezelt gilt künftig: Es soll freitags, samstags und sonntags zeitgleich mit dem Gesamtmarkt um 11 Uhr öffnen. Donnerstags bis samstags soll es bereits um 21 Uhr schließen. Am Markt-Sonntag bleibt die Öffnungszeit des Gewerbezeltes bei 11 bis 20 Uhr.

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