Detmold will auch für die Nachbarn blitzen – und mitkassieren

Detmold. Detmold arbeitet seit einiger Zeit mit anderen Kommunen im Bereich Ordnungsdienst zusammen. Zudem verdient die Stadt seit einiger Zeit durch Blitzer und Verkehrsüberwachung gutes Geld. Warum also nicht ein neues Win-Win-Modell entwickeln und den Partnerkommunen anbieten, ebenfalls Blitzer einzusetzen, um Einnahmen zu generieren – wovon auch Detmold profitieren könnte? Das Modell der &bdquo;Kommunalen Verkehrsüberwachung“ wird derzeit geprüft. Es soll sich wirtschaftlich selbst tragen, wobei die Kosten mit den eingenommenen Bußgeldern verrechnet würden. Sollten die Erträge höher ausfallen, würden sich die teilnehmenden Kommunen den Überschuss teilen. Die Hälfte des Überschusses bekäme Detmold als Risikoträgerin, während die übrigen fünf Kommunen jeweils ein Zehntel erhalten würden. Um welche Kommunen es geht, ist ebenfalls bereits klar. Am 1. Juli könnte es losgehen Ende November schlug die Stadt dem Blomberger Rat vor: Wie wäre es, wenn Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lage, Schlangen und Augustdorf gemeinsam Verkehrsüberwachung betreiben? Detmold würde dabei als Anbieter auftreten, neue Hardware anschaffen und zusätzliches Personal einstellen. Derzeit setzt die Stadt den mobilen Blitzer &bdquo;Xena“ sowie ein Fahrzeug zur Überwachung des fließenden Verkehrs auf eigenem Stadtgebiet ein – mit großem Erfolg. Der Vorschlag sieht vor, gemeinsam mit den fünf Kommunen einen Verkehrsüberwachungsdienst einzurichten, der jedoch unabhängig vom gemeinsamen Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) operieren soll. &bdquo;Aktuell befinden wir uns im internen Planungs- und Abstimmungsstadium“, erklärt Stadt-Pressesprecher Thorsten Engelhardt. Zunächst sollen die einzelnen Räte informiert werden. &bdquo;Wir peilen an, die interkommunale Zusammenarbeit zum 1. Juli zu starten, sofern alle politischen Vertretungen in den einzelnen Kommunen in der nächsten Sitzungsperiode im Februar zustimmen.“ Bußgelder in Millionenhöhe Detmold habe in den vergangenen Jahren positive Erfahrungen mit der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung gesammelt und dabei viel Know-how aufgebaut, so Engelhardt weiter. &bdquo;Das betrifft auch den Einsatz mobiler Blitzer, die gezielt an Schulwegen, vor Kindergärten und Altenheimen aufgestellt werden.“ Die mobile Verkehrsüberwachung hatte Detmold 2017 vom Kreis Lippe übernommen, als dies gesetzlich möglich wurde. Gleichzeitig wurden zahlreiche Gefahrenzonen identifiziert, an denen eine erhöhte Überwachung notwendig war. Das Testprojekt erwies sich schnell als Erfolg, sodass Detmold das Programm ausweitete. Im Jahr 2019 nahm die Stadt 450.000 Euro aus Bußgeldern ein. Diese Summe hat sich seither deutlich erhöht. Engelhardt erklärt: &bdquo;Im vergangenen Jahr haben wir aus der stationären und semistationären Verkehrsüberwachung 1.013.127,35 Euro eingenommen.“ Verkehrssicherheit steht im Vordergrund Dies ist die Gesamtsumme der Verwarn- und Bußgelder vor Abzug der Personal- und Sachkosten. Engelhardt betont jedoch, dass die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Vordergrund stehe: &bdquo;Wir kommen so dem häufig geäußerten Wunsch der Bürger nach einer höheren Kontrolldichte auf sensiblen Verkehrswegen nach.“ Aufbauend auf den positiven Erfahrungen, die die Kommunen Blomberg, Horn-Bad Meinberg, Lage, Augustdorf und Schlangen gemeinsam mit Detmold im Kommunalen Ordnungsdienst gemacht haben, wolle Detmold nun sein Know-how in der Verkehrsüberwachung den Partnerkommunen anbieten. &bdquo;Da wir das Wissen und die Erfahrung besitzen, würden wir auch das Risiko sowie den technischen und personellen Aufwand übernehmen“, so Engelhardt. Ziel sei es, Bürokratie nicht auszubauen, sondern möglichst effizient und unbürokratisch zusammenzuarbeiten.

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