Sollen "vertrauliche" E-Mails Bürgermeisterkandidaten diskreditieren?

Nieheim. Wird der Wahlkampf in Nieheim nun schmutzig? In den sozialen Medien kursieren Einträge, "vertrauliche" Mails würden ausgetauscht, offenbar, um einen der Bürgermeisterkandidaten vor der Stichwahl zu diskreditieren. Inhalt dieser Nachrichten soll sein, dass Johannes Schlütz (parteilos) der AfD nahe stehe oder nahe stand. Das ist mittlerweile Stadtgespräch. Der Betroffene selber bestätigt im Gespräch mit nw.de, dass solche E-Mails in Umlauf seien. Sie würden weitergeschickt mit der Bitte, den Inhalt vertraulich zu behandeln. Ihm selbst liege aber keine E-Mail vor. &bdquo;Indem man mich in die Nähe der AfD rückt, wird versucht, mir etwas anzudichten, was da nicht ist und auch nie da war", sagt Schlütz. Die heutige AfD sei eine rechtsextreme Partei, die in weiten Teilen verboten gehöre. "Ich distanziere mich seit Jahren öffentlich und sehr deutlich von jeglicher Strömung innerhalb der Partei." Wohl, damit kein Zweifel an seiner Gesinnung entsteht, führt Schlütz Johann-Friedrich von der Borch (FDP) als Leumund an. Dieser sage mit Blick auf die Vorwürfe, Schlütz stehe der AfD nahe: "Das ist ganz großer Quatsch." Sicherlich sei Schlütz nur schwer in das Parteienspektrum einzusortieren. "Aber wenn Johannes Schlütz eines nicht ist, dann AfD oder AfD-nahe." "Die ausländerfeindliche Politik gab es da noch nicht" Allerdings hat Schlütz nach eigener Aussage 2013 tatsächlich Flyer von der AfD verteilt und auch ein einziges, wie er betont, Plakat aufgehängt. Sowohl Handzettel als auch Poster hätten die Währungsstabilität zum Inhalt gehabt. "Damals gab es eine ernsthafte Euro-Krise - und von den großen Parteien war nichts zu hören", sagt Schlütz. "Mein politischer Lösungsansatz wäre gewesen, erstens die Währung langfristig zu stabilisieren, mit Reformen, die sicher auch wehgetan hätten. Und zweitens neues Wachstumspotenzial für die europäische Wirtschaft zu schaffen", sagt Schlütz heute. Deswegen habe er die AfD-Flyer 2013 ausgedruckt und um einen eigenen Text ergänzt. Das Plakat habe er von der Partei zur Verfügung gestellt bekommen. Er sei aber kein Parteimitglied gewesen, weitere Kontakte zu der Partei habe es nicht gegeben. 2013 hätte die AfD mit Bernd Lucke sowie weiteren Wirtschaftsprofessoren "letztendlich nur das Euro-Thema" auf der Agenda gehabt, "die ausländerfeindliche Politik gab es da noch nicht", sagt er: Nicht umsonst sei sie &bdquo;Ein-Themen-Partei" genannt worden. Hauptthema der AfD damals: Die Euro-Rettungspolitik Der Euro und vor allem die Kritik an der Euro-Rettungspolitik waren 2013 das Hauptthema der AfD. Allerdings entdeckte der damalige Parteichef Bernd Lucke im Wahlkampf auch andere Themen. Unter anderem Zuwanderung. Im Wahlkampf im September 2013 sagte er bei einer Parteiveranstaltung in Frankenthal über arbeitslose Migranten der Süddeutschen Zeitung zufolge "Dann bilden sie eine Art sozialen Bodensatz - einen Bodensatz, der lebenslang in unseren Sozialsystemen verharrt." Lucke sagte damals, dass es Menschen gebe, die ohne Deutschkenntnisse und ohne Bildung in die Bundesrepublik kämen. Wegen dieser Voraussetzungen könnten diese Menschen nicht zurechtkommen. Für sie bliebe nur Hartz IV. Und ein dauerhaftes Leben mit Hartz IV sei nicht menschenwürdig. Man solle sie aus Verantwortungsgefühl und auch in ihrem eigenen Interesse ins Land lassen, wird Lucke zitiert: um sie zu schützen. Im selben Artikel zeigt sich Lucke der SZ zufolge irritiert darüber, dass manch einer sich an dem Wort "Bodensatz" stört, während der Großteil der Zuhörer (tatsächlich hauptsächlich Zuhörer) applaudiert. Er habe "Bodensatz" technisch gemeint, soll Lucke gesagt haben. Er sehe sich weder als Populisten noch als rechts. Und wolle keinen Beifall "von der falschen Seite", wird er zitiert. Schlütz stört, dass die Vorwürfe niemals öffentlich angesprochen worden seien, obwohl in den zahlreichen Wahlkampfveranstaltungen der vergangenen Wochen genügend Möglichkeit dazu gewesen wäre. "Man macht das ganz gezielt im Hintergrund, weil man die Wahrheit ja eigentlich kennt und diese auch gar nicht rauskommen soll", sagt Schlütz. Inzwischen hat der Bürgermeisterkandidat auch auf seiner Website buergermeister-fuer-nieheim.de zu den Mails Stellung genommen.

Meistgelesen