Millionen-Streit mit Bad Driburger Grafen: Wie konnte es so weit kommen?

Was glauben Sie, wie das Missverständnis zwischen Graf von Oeynhausen-Sierstorpff und der Stadt zustande kam: Der Graf geht davon aus, dass er der Stadt mit dem umstrittenen Vertrag die Rechte verkauft hat, eine neue Mineralquelle zu erschließen und diese dann kommerziell zu verwerten. Die Stadt jedoch ging davon aus, dass es um die Rechte ging, die Wiesenquelle auf dem Eggelandareal zu aktivieren und nutzbar zu machen. Wie kam diese unterschiedliche Auffassung über den Vertrag zustande? Michael Scholle: Es handelt sich um eine zeitlich befristete und bedingte Verzichtserklärung Graf Oeynhausens auf das mit einer Dienstbarkeit gesicherte Verbot, Bohrungen und sonstige Handlungen zur Erschließung von Mineralquellen auf dem Eggelandareal vorzunehmen. Somit umfasst die Dienstbarkeit alle Varianten der Nutzbarmachung. Warum wurde bei der Anfechtung des Vertrages mit dem Grafen länger gezögert? Es wurde bei Vertragsschließung mit Graf Oeynhausen eine Klausel eingearbeitet, bei der die Stadt – nach juristischer Prüfung durch die beratende Kanzlei – davon ausging, dass bei einer Zahlungsbeendigung oder während einer Zahlungsunterbrechung das Verbot der Quellnutzung wieder in Kraft tritt und eine Zahlungspflicht automatisch entfällt. Besteht der Plan weiter, die Wiesenquelle zu aktivieren und nutzbar zu machen? Die Stadt Bad Driburg plante seit 2018 mit Blick auf die Entwicklung des Eggelandareals, die dortige Wiesenquelle zu aktivieren und nutzbar zu machen, zuletzt, um mit ihr das neue Kneipp-Tretbecken zu speisen. Das Wasser der Wiesenquelle wurde im Labor untersucht und für gut befunden. Es wird aktuell bereits genutzt. Es hat sich ja herausgestellt, dass für genau dieses Areal gar kein Wettbewerbsverbot in Kraft war - der Vertrag rund um das Vergütungsangebot für den Verzicht auf das Wettbewerbsverbot wäre also nicht nötig gewesen, um auf dem Eggelandareal die Wiesenquelle zu nutzen. Wer hat da vergessen, zu prüfen, ob das Wettbewerbsverbot an der Stelle galt? Eine Prüfung ist durch die beratende Kanzlei erfolgt. Im Übrigen sind drei Verträge (Heilbadvertrag) gleichzeitig ausverhandelt worden. Wie geht es nun weiter? Die zeitlich befristete und bedingte Verzichtserklärung hat eine Gesamtlaufzeit von 15 Jahren mit einer jährlichen Zahlung in Höhe von 50.000 Euro, die mit einem Zinssatz in Höhe von 2,5 Prozent jährlich indiziert wird. Es gibt ja Kritiker, die Ihnen vorwerfen, dass Sie an der Stelle persönlich Fehler gemacht haben. Was sagen Sie denen? Die Stadt Bad Driburg hat externe Experten hinzugezogen, um die Verträge prüfen zu lassen. Sehen Sie eher Vorteile oder Nachteile darin, dass das Kurbad Bad Driburg nicht autonom Entscheidungen über seine Geschicke treffen kann, sondern sich immer mit der UGOS abstimmen muss? Deutschlandweit ist diese Konstellation so ja wohl einmalig... Die gemeinsamen Anstrengungen zur Attraktivierung Bad Driburgs als modernem Gesundheitsstandort und das Alleinstellungsmerkmal bundesweit machen uns noch erfolgreicher! Wie stellen Sie sich den Kurstandort Bad Driburg in den nächsten zehn Jahren idealerweise vor? Grundsätzlich bietet Bad Driburg eine hohe Lebensqualität. Das kommt auch den Einwohnern zugute. Daran werden wir weiterarbeiten sowie auch an der weiteren Attraktivierung des Gesundheits- und Tourismussektors. Was muss dafür jetzt in Angriff genommen werden? Die Stadtentwicklung und der Gesundheits- und Tourismusbereich müssen vorangebracht werden. Beste Freunde werden Sie und Graf von Oeynhausen-Sierstorpff nicht mehr, oder? Die Unternehmensgruppe Graf von Oeynhausen-Sierstorpff ist der größte Arbeitgeber in Bad Driburg und ein sehr wichtiger Player unseres modernen Gesundheitsstandortes. Gemeinsam werden wir den Gesundheits- und Tourismusstandort erfolgsorientiert weiterentwickeln. Natürlich werden wir diesen Weg auch weiterhin in enger Zusammenarbeit fortführen. Lesen Sie auch: Streit mit Stadt Bad Driburg: Nach Gerichtsurteil spricht erstmals der Graf

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